Denkzettel für Koch-Mehrin im EU-Parlament

Silvana Koch-Mehrin (FDP) hat im EU-Parlament einen Denkzettel erhalten.

Viele ihrer Parlamentskollegen sind der Meinung, daß sie häufiger in deutschen Boulevard-Medien zu finden sei, als im Europaparlament.
Bereits vor der letzten Wahl zum Europaparlament im Juni 2009 wurden Stimmen laut, daß Frau Koch-Mehrin mehr durch Abwesenheit als durch aktive Mitarbeit im EU-Parlament glänzte. Sie versuchte daraufhin auf rechtlichem Weg, alle Kritiken diesbezüglich zu unterdrücken.
Bei den Ruhrbaronen kann man die ganze Story nachlesen. Als Lehre daraus wird Frau Koch-Mehrin jetzt wissen, was der Streisand-Effekt ist.

Die Wahl ins EU-Parlament schaffte Koch-Mehrin trotzdem, nicht zuletzt durch die tatkräftiger Hilfe ihres FDP-Parteivorsitzenden Westerwelle. Es mag auch daran gelegen haben, daß die FDP statt eines Wahlprogramms einfach nur auf großflächige Plakate mit dem Konterfei Koch-Mehrins gesetzt hatte. Frau, blond, nicht ganz häßlich, das brachte ausreichend Wählerstimmen. Für die parlamentarische Arbeit dürfte das aber eindeutig zu wenig sein.

Das sehen auch ihre Parlamentskollegen so. Der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten im EU-Parlament meint zu Koch-Mehrin:

Das ist ja eine Kollegin, die ihre Aktivität in der vergangenen Wahlperiode mehr außerhalb des Parlaments als innerhalb des Parlaments entfacht hat. Das führt vielleicht zu Popularität bei Leuten außerhalb des Parlaments und weniger innerhalb des Parlaments.

Ein echtes Armutszeugnis für die „Vorzeigepolitikerin“ der FDP.

Die läßt jedoch sämtliche Kritik teflonartig an sich abperlen und tritt mutig zur Wahl als Vizeparlamentspräsidentin an. 14 davon hat das EU-Parlament und normalerweise ist deren Wahl nicht mehr als eine Formalie. Doch diesmal gab es einen Kanditaten mehr als Posten zu verteilen sind. Das nutzten die EU-Parlamentarier, um Koch-Mehrin einen Denkzettel zu verpassen: Bei zwei Wahlgängen erreichte sie stets das mit großem Abstand schlechteste Ergebnis.
Erst im dritten Wahlgang erbarmten sich die EU-Parlamentarier und sie kam mit 186 von 644 Stimmen auf den vorletzten Platz und somit zum Pöstchen einer Vizeparlamentspräsidentin.
Und das auch nur, weil Grüne und Christdemokraten den Polen Michal Tomasz Kaminski, der für die deutsch- und schwulenfeindliche Kaczynski-Partei im EU-Parlament sitzt, als Vizeparlamentspräsidenten verhindern wollten.

Eins hat Koch-Merin damit jedenfalls erreicht: Sie bekommt ein größeres Büro.
Ob sie das allerdings häufig von innen sehen wird, bleibt abzuwarten.

Quellen: FAZ