Bundespräsident Horst Köhler tritt zurück

Köhler zieht damit die Konsequenzen aus seinen Äußerungen zu den Auslandseinsätzen der Bundeswehr .

Endlich muß man schon sagen. Nachdem Köhler in der letzten Woche mit seinen Äußerungen, daß „Deutschland mit seiner Außenhandelsabhängigkeit zur Wahrung seiner Interessen im Zweifel auch zu militärischen Mitteln greifen müsse“ schon den größtmöglichen Schaden angerichtet hatte, den ein Bundespräsisdent für Deutschland überhaupt anrichten kann, dauerte es noch viel zu lange, bis sich auch bei ihm die Erkenntnis durchgesetzt hat, daß er im Amt des Bundespräsidenten nicht mehr zu halten ist.
Fehler in der Sache gibt er allerdings nicht zu. So schmollt er, weil man es gewagt hat, ihn zu kritisieren und tritt zurück. Auch das wirft ein bezeichnendes Licht auf die Person Horst Köhler.

Jetzt heißt es nach vorn schauen. Der Schaden für Amt, Land und Ansehen im Ausland ist allerdings immens. Wer immer sein Nachfolger sein wird, er muß der Verantwortung gerecht werden, diesen Schaden wieder gut zu machen. Und das wird eine schwierige Aufgabe werden. Zu schwierig, als daß auch diesmal wieder nur ein Kandidat von Gnaden einer Partei in dieses Amt gehievt werden sollte. Diesmal muß es ein wirklich fähiger Präsident des Volkes werden!
Alle Spekulationen um Jürgen Rüttgers oder Roland Koch sollten deshalb schnell wieder beendet werden. Ein abgewählter Ministerpräsidenten in Warteschleife oder ein Ministerpräsident, der schon einmal abgewählt wurde und nun auch aus Mangel an politischer Zukunft für sich erkannt hat, daß eben diese Politik nicht sein Leben ist, solche Leute werden der Aufgabe, die auf den neuen Bundespräsidenten wartet, garantiert nicht gerecht werden.
Die zuerwartende Zusammensetzung der Bundesversammlung für die Wahl des neuen Bundespräsidenten wird solche Gedankenspielchen glücklicherweise nicht zulassen. In mehreren Landtagen hat sich der letzten Wahl von Köhler doch einiges in deren Zusammensetzung und den herrschenden Mehrheiten getan. Damit dürfte ein Durchwinken eines Unionskandidaten in der Bundesversammlung ausgeschlossen sein.

Bis zur Neuwahl des Bundespräsidenten, die innerhalb von 30 Tagen erfolgen muß, wird dieser durch den Bundesratspräsidenten, zur Zeit Jens Böhrnsen (Bremens Bürgermeister), vertreten.

Quellen: n-tv, SpOn

Nachtrag (01.+03.06.2010): Daß Köhler seinen Rücktritt erklären mußte, ist -auch- ein Verdienst der aufmerksamen Blogosphäre. Das gestehen auch etablierte Medien mittlerweile ein. Auch auf Informelles.de erschien am 26. Mai 2010 ein Artikel zu Köhlers unhaltbaren Äußerungen verbunden mit der Aufforderung zum Rücktritt.
„Im Internet versendet sich nichts“ und das Internet vergisst auch nichts. Nachträgliche Manipulationen machen die Sache eher schlimmer als besser und bleiben heutzutage nicht mehr unentdeckt. Ein echter Gewinn für die Demokratie in Deutschland.
Doch bis sich das in großen Teilen der zur Zeit herrschenden Politikergeneration wirklich herumgesprochen hat, dürften noch einige von ihnen ins Stolpern geraten.