De Maizière und von der Leyen: Die Platzpatronen der CDU

Die Bundesminister von der Leyen und de Maizière sind Meister der Unfähigkeit.

Der Posten des geldvernichtenden Unfähigkeitskönigs ist bei der CDU gleich zweimal besetzt. Durch Ursula von der Leyen, die noch ihr Unwesen als Verteidigungsministerin treibt, und durch Thomas de Maizière, der mal wieder im Innenministerium versagt. Merke: Wichtige Fähigkeit sind bei der Union immer redundant vorhanden.

Von der Leyen

Ursula von der Leyen hinterließ überall dort, wo sie ein Pöstchen ergattern konnte, verbrannte Erde. So als Ministerin für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit im Bundesland Niedersachsen, später dann als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und auch als Bundesarbeitsministerin. Ursula von der Leyen ist bisher noch im jedem Amt komplett gescheitert.

Nun ist sie oberste Befehlshaberin der Bundeswehr. Kaum im Bendlerblock angekommen, zeigte sie der Truppe vom ersten Tag an, was es heißt, vor allem viel Wind in eigener Sache zu erzeugen. KITAs auf dem Kasernengelände, familienfreundliche Arbeitszeiten, WLAN auf der Stube und selbstgehäkelte Deckchen im Panzer. Das waren die wichtigsten Projekte der neuen Verteidigungsministerin. Windmaschine von der Leyen wurde sie deshalb hinter vorgehaltener Hand genannt.

Die realen Probleme, wie das Sturmgewehr G36, das nur am Nordpol präzise schießen kann, weil es ab Außentemperaturen von 23 Grad arge Probleme bekommt, interessieren eine Ursula von der Leyen dagegen nicht. Auch das Debakel um die nicht flugfähigen Hubschrauber und Flugzeuge der Bundeswehr geht sie offensichtlich nicht an. Uschi sorgt sich lieber um ihre Frisur und darum, daß sie immer gut aussieht, wenn sie möglichst fotogen vor teurem Kriegsgerät posiert.

Drohnen-Krieg

Die familienfreundlichen Arbeitszeiten und den wohnortnahen Einsatz könnte die Bundeswehr sogar tatsächlich schaffen, wenn die Bundesregierung die Amerikaner weiterhin so selbstlos dabei unterstützt, daß diese ihren dreckigen, völkerrechtswidrigen Drohnen-Krieg von der Air-Base Ramstein gegen den Rest der Welt durchziehen können. Die Bundesregierung weiß offenbar schon sehr lange davon und unternimmt nichts dagegen. Damit verstößt sie vorsätzlich gegen das Grundgesetz. Vielleicht können demnächst ja Bundeswehr Soldaten das Töten per Joystick erledigen. Dann können sie jeden Tag pünktlich um 17 Uhr zu hause sein.

Thomas de Maizière

Genauso unfähig wie von der Leyen ist auch Thomas de Maizière, zur Zeit mal wieder Bundesinnenminister. Normalerweise müßte de Maizière schon lange zurückgetreten sein, wenn es in der Berliner Politik tatsächlich um Befähigung gehen würde. Bereits 2013 fiel de Maizière vor allem durch sein Hang zur Vernichtung von Steuergeldern auf. Das Debakel um die Anschaffung der Aufklärungsdrohne Euro Hawk kostete den Steuerzahler eine satte Milliarde.
Doch das reichte de Maizière noch lange nicht. Die nächsten Millionen wurden bei der Beschaffung von neuen Hubschraubern für die Bundeswehr verbrannt. Für 8,1 Mrd. Euro bekommt die Truppe statt der ursprünglich bestellten 202 Hubschrauber nun 45 weniger. Weniger Ware für das gleiche Geld, von Wirtschaft hat die CDU nun mal keine Ahnung.
Auch das völlig ungeeignete Sturmgewehr G36 geht auf die Kappe de Maizière. Längst ist bekannt, daß das G36 nur gefährlich ist, wenn man es auf den Gegner wirft. Zum Schießen ist das Teil nicht geeignet. De Maizière wußte das und tat nichts. Nun wird es wieder viele Millionen Euro kosten, ein neues Gewehr zu beschaffen.

Auch als Innenminister ist de Maizière immer wieder ein Totalausfall. Egal welche Probleme auftreten, de Maizière fordert – einem Pawlowschen Reflex gleich – jedesmal die sofortige Einführung der Vorratsdatenspeicherung. Sein Cousin Lothar de Maizière hat als letzter DDR-Ministerpräsident die Staatssicherheit abgewickelt, Thomas de Maizière will sie nun in vollendeter Form wieder einführen, flächendeckend in ganz Deutschland und gegen jeden Bürger. Davon konnte Mielke dereinst nur träumen.
Zum Flüchtlingsdrama im Mittelmeer fällt de Maizière bisher nur ein, daß er strikt gegen Rettungseinsätze wie bei Mare Nostrum ist. Das Sterben der Flüchtlinge nimmt er billigend in Kauf. Das ist menschenverachtend und verstößt gegen die Menschenrechte.

Fazit

Beide Minister, von der Leyen und de Maizière, sind völlig ungeeignet für einen verantwortungsvollen Posten in einer Bundesregierung. Sie sind die Platzpatronen der CDU. Der Rücktritt der beiden ist längst überfällig.
Die politische und strafrechtliche Aufarbeitung der beiden Unheilsfiguren ist dringend geboten und wird sicherlich einige Zeit benötigen.