Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2016

Am kommenden Sonntag ist Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. Wer wird das Rennen gewinnen: Malu Dreyer (SPD) oder Julia Klöckner (CDU)?

Neben Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt wird am kommenden Sonntag, den 13. März 2016 auch in Rheinland-Pfalz gewählt. Dabei geht es hauptsächlich um die Frage, ob die amtierende Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) weiterhin im Amt bleiben kann oder ob die Herausforderin Julia Klöckner von der CDU in den Amtssitz in Mainz einziehen kann.

Was ist die Ausgangslage?

Bei der letzten Wahl im Jahr 2011 mußte die SPD bereits eine herbe Schlappe einstecken. Mit 35,7 Prozent bekamen sie 9,9 Prozentpunkte weniger als bei der Wahl 2006. Damit lagen die Sozialdemokraten nur 0,5 Prozentpunkte vor der CDU. Weil die Grünen im Gegenzug 10,8 Prozentpunkte auf insgesamt 15,4 Prozent zulegen konnten, sie profitierten stimmenmäßig vom Atomdesaster in Fukushima, und die FDP aus dem Landtag flog, war eine Regierungskoalition aus SPD und Grünen möglich. Diese regiert nun seit 2011 unter der Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD).

Wie wird die diesjährige Wahl ausgehen?

Ob Malu Dreyer weiterhin Ministerpräsidentin bleiben kann, ist äußerst ungewiß. Es wird am Sonntag wohl zu einem Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen ihr und Julia Klöckner (CDU) kommen, wenn man den Weissagungen der Wahlforschern glauben will. Beiden Parteien werden derzeit 35 Prozent der Wählerstimmen vorausgesagt.

Die Grünen werden wohl fast auf ihr altes Maß zurück schrumpfen und nur noch rund 6 Prozent bekommen. Ebenso viel wie die FDP, die damit wieder im Landtag vertreten wäre.
Der AfD wird ein Stimmenanteil von 9 Prozent vorhergesagt, damit wären die ausländerfeindlichen Rechtspopulisten auf Anhieb drittstärkste Kraft im neuen rheinland-pfälzischen Landtag.

Mögliche Koalitionen

Da mit der AfD niemand zusammenarbeiten will, auch Julia Glöckner hat das immer wieder felsenfest behauptet und tut gut daran, sich auch nach der Wahl daran zu halten, bleibt nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz wohl nur die Option „Große Koalition“.

Ob diese dann aber von der SPD oder der CDU angeführt wird, weiß man erst nach der Auszählung aller Stimmen. Die beiden Parteien liegen nach Aussagen der Wahlforscher derzeit gleich auf, deshalb wird es am Sonntag auf jede einzelne Stimme ankommen, um herauszufinden, wer von beiden Kandidatinnen am Ende die Nase vorn haben wird.

Entweder gibt es also eine große Koalition unter Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) oder eine große Koalition unter der neuen Ministerpräsidentin Julia Klöckner (CDU).

Auswirkungen auf Berlin

Sollte die SPD in der neuen rheinland-pfälzischen Regierung nur den Juniorpartner stellen, wäre das ein weiterer Stein, der aus der Macht des SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel herausbricht.

Der kommende Sonntag wird deshalb zum Meilenstein in der politischen Karriere von Gabriel. In Baden-Württemberg könnte ein wahrer Erdrutsch bevorstehen, in Rheinland-Pfalz könnte man den Posten der Ministerpräsidentin verlieren und in Sachsen-Anhalt sieht man die SPD nur noch gleichauf mit der AfD. Damit könnte in Sachsen-Anhalt die große Koalition platzen.

Sollte das alles so kommen, wie vorhergesagt, sollte sich Sigmar Gabriel besser schon heute nach einer beruflichen alternative umsehen. Seine Karriere in der SPD dürfte damit vorbei sein.

Wahl-O-Mat RLP

Wer sich als Wähler in Rheinland-Pfalz noch nicht klar darüber ist, welcher Partei er am Sonntag seine Stimme geben soll, kann auf den Wahl-O-Mat zur rheinland-pfälzischen Landtagswahl 2016 zurückgreifen.

Hier geht es zum Wahl-O-Mat.

Mit diesem Tool kann seine politischen Vorstellungen mit denen der antretenden Parteien vergleichen.

Der Partei, mit der man die meisten Übereinstimmungen hat, kann man dann guten Gewissens am Sonntag in der Wahlkabine seine Stimme geben.