Ypsilanti Wahl doch noch gescheitert
Die Wahl zum neuen Ministerpräsidenten von Hessen läßt weiter auf sich warten.
Andrea Ypsilanti (SPD) wird sich morgen nicht zur Wahl stellen, nachdem heute 4 Fraktionsmitglieder ihren Austritt aus der SPD-Fraktion erklärt haben. Damit reichen die Stimmen nicht mehr für die Wahl von Andrea Ypsilanti zur neuen hessischen Ministerpräsidentin.
Ursprünglich wollte die SPD eine Koalition mit den Grünen eingehen. Der Koalitionsvertrag dafür wurde bereits am 24. Oktober festgezurrt. Bei der Wahl zum Ministerpräsidenten wollte die rot-grüne Koalition dann mit Hilfe der Stimmen der Partei Die LINKE die erforderliche Mehrheit erringen.
Dieser Plan ist nun gescheitert, da die rot-grüne Koalition zusammen mit den LINKE-Stimmen nur eine Mehrheit von zwei Stimmen gehabt hätte.
- Wie die politische Zukunft von Andrea Ypsilanti aussieht, ist zur Zeit ungewiß.
- Wie die Zukunft der rot-grünen Koalition aussehen wird, ist ungewiß.
- Wie die Zukunft der vier Fraktions-Abtrünningen Silke Tesch, Jürgen Walter, Carmen Everts und Dagmar Metzger aussehen wird, ist ungewiß.
- Ob es Neuwahlen geben wird, ist ungewiß.
- Wie es überhaupt weitergehen soll, ist ungewiß.
Nur eins ist sicher: Das Land Hessen wird weiter leiden! Stillstand bedeutet immer Rückschritt. Und in Hessen bewegt sich bereits seit Januar 2008 nichts mehr.
Quelle: FAZ