Hessenwahl: HR-Fernsehen zensiert Forum
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Der Hessische Rundfunk, seines Zeichens eine öffentlich-rechtliche TV-Anstalt, will während der Vorbereitung auf die Wahl in Hessen keine politische Meinungsäußerung in seinen Internet-Foren zulassen.
Bis zum 18. Januar gelten besondere Forenregeln:
Der Hessische Rundfunk steht als öffentlich-rechtlicher Sender in der besonderen Verantwortung, in Wahlkämpfen absolute Neutralität zu wahren. Das gilt auch für vom hr betriebene Plattformen mit nutzergenerierten Inhalten. Wir bitten Sie daher um Verständnis für die Entscheidung, bis zur Landtagswahl am 18.1.2009 keine politischen Meinungsäußerungen in den Foren der hr-community zuzulassen.
Das ist Zensur und nach Art.5, Abs. 1 Grundgesetz verboten.
Stellt man sich so beim HR Demokratie vor!? Das Wahlvolk soll zwar brav seine GEZ-Gebühren abdrücken, sonst aber gefälligst das Maul halten.
Und was versteht der HR als politische Meinung? Nur Sachen, die mit der Hessen-Wahl in Zusammenhang stehen oder alles, was nur irgendwie mit Politik zu tun hat? Und wieso betreibt der HR einen eigenen Blog zur Hessen-Wahl? Gilt für ihn die Regel nicht? Weiß die rechte nicht was die linke tut?
Fragen über Fragen. Aber in Hessen gehen die Uhren bekanntermaßen sowieso anders.
Hat Roland Koch gewonnen?
Wer hat die Wahlen in Hessen gewonnen? Ich denke Keiner! Roland Koch hat auf keinen Fall gewonnen, denn er hat gar nichts dazu gewonnen. Die CDU hat sogsr Stimmen verloren. Ja klar, prozentual betrachtet hat er mehr, aber wenn man die abgegebenen Stimmen betrachtet, dann sieht man dass er an Stimmen verloren hat.
Wie sieht es mit der FDP aus? Kann sich die FDP als Sieger feiern? Ich denke nicht. Warum nicht? Berechtigte Frage denn es ist nicht zu übersehen dass die einige Prozente dazu geholt haben. Trotzdem kann sich die FDP nicht als Sieger feiern: Die Wähler wollten die SPD bestrafen aber den Koch wollte auch keiner wählen. Also haben die SPD-Wähler in Hessen ihre Stimmen an die Grünen und an die FDP gegeben. Die Stimmen sind zahlenmäßig auch nicht mehr geworden. Also haben die FDP und die Grünen die SPD-Stimmen leihweise bekommen. Beide werden bei den nächsten Wahlen diese Stimmen garantiert nicht halten können. Die SPD wird mindestens 10% mehr bekommen als jetzt. Kurz gesagt haben die FDP und die Grünen nicht wegen ihres Wahlprogrammes an Stimmen gewonnen, sondern weil die Wähler wie gesagt nicht für die SPD stimmen wollten und auf der Suche nach einer Alternative waren. Genau diese Wähler würden die Linken nicht wählen und den Koch wollten sie auch nicht wählen. Da blieben halt nur die Grünen und die FDP über.
Meiner Meinung nach ist der eigentliche verlierer Roland Koch. Obwohl die SPD ihre Wähler enttäuscht hat konnte er den Vertrauen dieser Leute nicht gewinnen. Er sollte sich Gedanken machen ob er diesen harten Kurs weiter fahren möchte.
Die SPD wird mit Thorsten Schäfer-Gümbel nicht weit kommen. Er ist nicht Kompetent. Und wer seine Reden gehört hat wird gemerkt haben dass er nicht sachlig genug ist. Ich habe das Gefühl dass seine reden nur die zuhörer zufrieden Stellen sollen und er dafür einen Lob kassieren möchte. Aber wenn man die Inhalte seiner Reden vernünftig analysiert wird man schnell erkennen dass die eigentlich nichts wichtiges beinhalten. Wie gesagt mit Thorsten Schäfer-Gümbel wird es bei den nächsten Wahlen auch nicht klappen.
Ich sage nur eins: Die armen Hessener.