Todesstrafe bröckelt weiter

New Mexiko schafft die Todesstrafe ab.

Die Todesstrafe bröckelt weiter, auch in den USA, neben China, Saudi-Arabien und Iran früher immer ein großer Verfechter dieser unmenschlichen Bestrafungsart.

Der US-Bundestaat New Mexiko hat jetzt die Todesstrafe abgeschafft. Als Höchststrafe kann ab 1. Juli 09 nur noch eine lebenslange Haft ohne Möglichkeit der vorzeitigen Entlassung verhängt werden. Als Begründung für diesen Schritt wird die Fehleranfälligkeit des US-Justizsystems genannt.
Es sei immer möglich, daß es zu Fehlurteilen kommt. In den vergangen 25 Jahren seien über 130 Menschen nach ihrer Veruteilung zur Todesstrafe doch noch freigesprochen, in New Mexiko allein 4. Damit sei die Fehleranfälligkeit, die ein Staat, der über Leben und Tod urteilen will, keinesfalls zulassen darf, eindeutig bewiesen. Deshalb jetzt die Abschaffung.

New Mexiko folgt damit einem Trend zu mehr Menschlichkeit in den USA und ist der 15. Bundesstaat, der defacto die Todesstrafe abgeschafft hat. In einigen Bundesstaaten gibt es diese Höchsstrafe zwar offiziell weiterhin, sie wird aber aufgrund von Urteilen gegen einige Hinrichtungsarten nicht angewendet.

Nun wird es dringend Zeit, die Todesstrafe weltweit abzuschaffen. Die Vereinten Nationen fordern bereits seit Dezember 2007 ein weltweites Moratorium für Hinrichtungen.
Das Auswärtige Amt hätte also alle Voraussetzungen für diplomatische Sanktionen, gegen Staaten, die weiterhin diese Strafen verhängen. Leider überwiegen die wirtschaftlichen Interessen. Das zeigt immer wieder das Beispiel China: Todesstrafe, Tibet, Umweltzerstörung, Verletzung der elementarsten Menschenrechte – alles kein Thema, solange die wirtschaftlichen Beziehungen blühen und einige Großkonzerne Kasse machen.

Weitere Informationen zum Kampf gegen die Todesstrafe:

• amnesty international
• Todesstrafe.de
• Initiative gegen die Todesstrafe

Quelle: taz