Atomkraft – Nein Danke!

Am 6. November soll ein weiterer Castor-Transport nach Gorleben rollen. Der Protest formiert sich.

Entgegen aller Expertenmeinungen will die schwarz-gelbe Koalition ihren energiepolitischen Irrweg fortsetzen. Die Atomkraftwerke sollen länger laufen und der Salzstock Gorleben soll zum Endlager werden.

Die Gefahren der Atomkraft und die entstehenden Kosten für die Allgemeinheit sind hinlänglich bekannt. Die totale Nichteignung des Salzstocks in Gorleben für die mehrere hunderttausend Jahre andauernde sichere Einlagerung auch. Trotzdem will die Merkel/Westerwelle/Seehofer-Regierung weiterhin den Atomkonzernen die Milliarden in den Allerwertesten rammen. Ohne Rücksicht auf Verluste, selbst auf Wählerstimmen.
Doch dagegen regt sich Widerstand. Greenpeace hat heute mit einer beeindruckenden Aktion am CDU-Hauptquartier in Berlin gezeigt, wen Merkel meinte, als sie bei ihrer Vereidigung zur Bundeskanzlerin sagte: „Ich will vorallem dienen“.

Der merkelsche Atomvertrag kommt heute im Bundestag zur Aussprache und soll mit einer für diese Koalition atemberaubenden Geschwindigkeit durchs Parlament gepeitscht werden. Auf eine Vorlage im Bundesrat will Schwarz-Gelb verzichten. Dort würde das atomlobbybegünstigende Machwerk höchstwahrscheinlich scheitern, denn schon lange hat Merkel dort keine Mehrheit mehr. Deshalb will man den Bundesrat gleich ganz raushalten. Gegen diesen Verfassungsbruch werden die Oppositionsparteien vor dem Bundesverfassungsgericht klagen.

Doch bis es vor dem BVerfG zur Entscheidung kommt, wollen CDU/CSU und FDP weiter Fakten schaffen. So soll der Salzstock in Gorleben faktisch zum Endlager gemacht werden. Anfang November soll ein weiterer Castor-Transport ins Wendland rollen. Dagegen werden Anwohner, Atomkraftgegner und verantwortungsvolle Politiker demonstrieren. Wer daran teilnehmen möchte, sollte am 6. November zur Großdemonstration am Verladebahnhof in Dannenberg fahren.

Update (29.10.10): Hier die Abstimmungsliste der Bundestagsabgeordneten zur AKW-Laufzeitverlängerung. Suche den für deinen Wahlkreis im Bundestag sitzenden Abgeordneten heraus und konfrontiere ihn, wenn er dafür gestimmt, mit seiner verfassungswidrigen Entscheidung!