Merkels Abgesang

Die Wahl in Bremen hat eins deutlich gemacht: Merkels Zeit läuft ab.

Das Ergebnis der Bürgerschaftswahl in Bremen an diesem Sonntag kennt klare Sieger und klare Verlierer. Daran kann auch kein Parteigeneralsekretär im fernen Berlin durch rethorische Vergewaltigungen des Wählervotums etwas ändern. Fest steht: Der Verlierer heißt Schwarz-Gelb.

Die CDU verliert abermals deutlich und kommt auf überschaubare knappe 20 Prozent. Sich damit als Volkspartei zu bezeichnen, hat etwas von Authismus. Die CDU ist nach SPD und Grüne/B90 nur noch dritte Kraft im zweigeteilten Land an der Küste.
Auch die kommenden Wahlen verheißen für die Christdemokraten keine Besserung. In Berlin stehen die Vorzeichen wie schon in Baden-Württemberg auf Grün-Rot. Die CDU wird auch  im Berliner Abgeordnetenhaus nur 3. Wahl werden.

Für die FDP sieht es noch schlimmer aus. Wer immer schon mal die Totenglocke für die Liberalen läuten wollte, der sollte sich jetzt beeilen, denn sonst kann es passieren, daß gar kein Liberlaer mehr da ist, der dem Glockenspiel lauschen könnte. Die Wahl in Bremen war katastrophal für die FDP. Sie stürzte um mehr als die Hälfte in den Stimmanteilen ab und flog aus der Bürgerschaft. Mit wenig mehr als 2 Prozent wird die FDP in Zukunft unter „Sonstige“ in den Statistiken geführt werden müssen, will man den anderen kleinen Parteien und Wählervereinigungen gerecht werden.
Die Zukunft für die FDP sieht düster aus. Ihre Funktion als Wasserträger und Mehrheitsbeschaffer haben sie wegen des eigenen Unvermögens verloren. Und damit stellt sich für die Liberalen die Frage nach dem Sinn der eigenen Existenz. Die FDP wird schlicht und ergreifend nicht mehr gebraucht. Ihre heute noch bestehende Medienwichtigkeit ist einzig dem Umstand geschuldet, daß sie noch an der Bundesregierung beteiligt ist. Noch.

Mit dem Ausgang der Bremen-Wahl zeigt sich, daß sich der Trend deutschlandweit fortsetzt: Schwarz-Gelb verliert, SPD und vorallem Grüne räumen mächtig ab.
Die SPD kann erstaunlicherweise nicht so richtig vom rot-grünen Aufschwung profitieren und freut sich schon darüber, daß sie zumindest keine Stimmen verliert. Echte Sieger sehen anders aus. Und so kann man auch der SPD zumindest eine kleine, wenn auch nicht existenzbedrohende Krise attestieren.
Die Grünen dagegen haben es geschafft, auch große Teile der konservativen/bürgerlichen Wählerschichten für sich zu begeistern und erhalten nun Stimmen von Wählern quer durch alle Schichten.

Doch das ist nicht alles. Die jahrzentelang zementierte Gewissheit, daß am Ende der Stimmenauszählung entweder die CDU oder die SPD den Regierungschef stellt, ist Geschichte. Die Grünen haben sich zur dritten großen Kraft entwickelt. Und schon in Berlin könnte der nächste Regierungschef von den Grünen kommen.

Für Angela Merkel und ihre schwarz-gelbe Bundesregierung wird die Lage immer bedrohlicher. Die Mehrheiten verschieben sich hin zu SPD und Grüne und ihr Koalitionspartner FDP ist keine ernstzunehmende Größe mehr. Wie sie damit die Bundestagswahl 2013, wenn Schwarz-Gelb überhaupt solange überdauert, gewinnen will, weiß sie wahrscheinlich selbst nicht. Der Abgesang auf Angela Merkel hat weiter Fahrt aufgenommen. Und das ist gut so.