Vereinigte Staaten von Europa?

Merkel und Sarkozy planen gemeinsame EU-Wirtschaftsregierung.

Jetzt, nachdem der Euro bereits in den Brunnen gefallen ist, planen Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Sarkozy so etwas wie eine gemeinsame Wirtschaftslenkung.
Es soll jetzt sehr schnell eine „tatsächliche Wirtschaftsregierung“ geben. Dafür sollen sich die Regierungschefs der 17 Staaten der Euro-Zone mindestens zweimal im Jahr treffen. Außerdem sollen eine Schuldenbremse für alle Euro-Länder, die in die jeweiligen Verfassungen übernommen wird, und eine gemeinsame Finanzmarktsteuer eingeführt werden. Beim Thema Euro-Bands gab es noch keine Einigung.

Der Geburtsfehler des Euro soll damit endlich beseitigt werden. Wie kann man ein gemeinsame Währung für 17 EU-Mitgliedsstaaten einführen, ohne daß es eine gemeinsame Wirtschaftspolitik gibt? Schon bei der Einführung der D-Mark in der DDR gab es als Voraussetzung die Wirtschafts-, Sozial- und Währungsunion. Ohne diese Angleichung wäre der „Abbau Ost“ wohl noch verheerender ausgefallen als es Kohl, Waigel und Genscher ohnehin zustande bekommen haben.
Was im Kleinen noch logisch war, wurde bei der Einführung des Euro schlichtweg ignoriert. Es gibt zwar einen gemeinsamen Währungshüter inform der Europäischen Zentralbank (EZB), in der Wirtschaftspolitik wurstelt aber jedes Land weiter vor sich hin. Die einen erfolgreicher als die anderen und oft auf Kosten der anderen. So hat Deutschland beispielsweise sehr gut vom Euro profitiert und konnte seine seine Ausfuhren massiv erhöhen, Länder wie Griechenland leiden darunter. Deutschland hat deshalb seinen Anteil am gegenwärtigen Zustand von Griechenland. Die Unterschiede in der wirtschaftlichen Leistungskraft innerhalb der Euro-Zone sind zu massiv. Deshalb werden Transfers, ähnlich des Länderfinanzausgleichs in Deutschland, für einen Ausgleich sorgen müssen. Offen sagen, will das bis auf die Grünen noch keiner.

Wer eine gemeinsame Währung will, der muß auch eine Wirtschaftsunion wollen. Eine Angleichung der sozialen Standards schließt sich an. Ein Prozeß an dessen Ende die Vereinigten Staaten von Europa entstehen könnten. Das Europaparlament müßte dann allerdings mit den entsprechenden Rechten ausgestattet werden und diese auch anwenden. Ein Vorbeiregieren an Bundestag und EU-Parlament, so wie das Merkel und Sarkozy derzeit praktizieren, muß dann aufs Schärfste unterbunden werden.
Wer das alles nicht will, muß sich vom Euro verabschieden.

Quelle: SpOn