Verkaufsstop für Apple in Deutschland

Motorola erwirkt einstweilige Verfügung gegen Apple.

Man kommt ja kaum noch mit, wer gerade wen verklagt und mit gerichtlichen Verfügungen überzieht. Statt Apple gegen Samsung heißt es diesmal Motorola gegen Apple. Und auch die besseren Argumente sind diesmal anders verteilt. Sie liegen mal nicht auf Seiten von Apple. Das Landgericht Mannheim hat eine einstweilige Verfügung gegen Apple erlassen, nach der es den Kaliforniern nun untersagt ist, in Deutschland mobile Geräte zu vertreiben, die gegen zwei Patente von Motorola verstoßen.  Außerdem wurde Apple rückwirkend zum Schadenersatz für Patentverstöße ab dem 19. April 2003 verdonnert.

Kein Verkauf mehr

Da sich die Klage gegen den kalifornischen Mutterkonzern Apple Inc. richtet und nicht explizit gegen deren deutschen Tochter, die Apple GmbH, ist nicht ganz klar, was das für den Vertrieb von Apple-Geräten in Deutschland rechtlich und konkret bedeutet. Wenn jedoch die amerikanische Apple Inc. keine Geräte mehr an ihre deutsche Tochter liefern darf, ist es letzlich egal, ob die Verfügung die deutsche Apple GmbH direkt betrifft oder nicht. Der Verkauf würde so oder so zum Erliegen kommen.
Aus der Verfügung geht auch nicht eindeutig hervor, welche Geräte konkret betroffen sind. Die erwähnten Patente, einmal ein „Verfahren zum Durchführen einer Rückwärtszählfunktion während eines von einem Mobiltelefon initiierten Transfers für ein Paketfunksystem“ und ein „Verfahren für die Statussynchronisation einer Gruppe von Funkrufempfängern“, legen jedoch nahe, daß viele Apple Geräte von der Verfügung betroffen sein werden. So auch die beliebten iPhones und iPads.

Patente

Motorola besitzt eine Vielzahl von Patenten, die grundlegende technische Funktionen betreffen. Diese Tatsache ist unter anderem ein Grund dafür gewesen, daß Motorola erst jüngst von Google übernommen wurden. Google will es so schaffen, Android, das hauseigene Betriebssystem für mobile Geräte, zu stärken und gegen das iOS von Apple nachhaltig im Markt zu behaupten. Für Apple dürften deshalb schwere Zeiten anbrechen. Hatte man in der jüngeren Vergangenheit noch massive rechtliche Schlachten gegen Mobilfunkgeräte-Hersteller, wie Samsung und HTC, die wiederum auch Android verwenden, wegen Patentverletzungen geschlagen und gewonnen, so dürfte sich das Blatt nun wenden. Das iOS von Apple, das seit dem Einstieg von Android bereits massiv Marktanteile verloren hat, dürfte dadurch weiter an Boden verlieren. Und das mit zunehmender Geschwindigkeit.

Alles keine guten Voraussetzungen für Apple für das unmittelbar bevorstehende Weihnachtsgeschäft. Wo sicherlich wieder ganz viele schön verpackte iPhones unter dem Tannenbaum liegen sollten.

Quellen: FAZ, ZDNet

Update: Offenbar gibt es noch weitere Klagen von Motorola gegen Apple. Diese sollen am 18. November und 02. Dezember am Landgericht Mannheim verhandelt werden, so ein Gerichtssprecher.