Arbeitslos und sofort Hartz4

Immer weniger bekommen überhaupt noch Arbeitslosengeld.

In einer Sache ist die schwarz-gelbe Bundesregierung verlässlich. Während sonst sämtliche Wahlversprechen mittlerweile kassiert wurden und oftmals das genaue Gegenteil von dem durchgesetzt wurde, was CDU, CSU und FDP ihren Wählern vor der Wahl versprochen haben, kann man sich in einem Punkt vollständig auf Schwaz-Gelb verlassen, nämlich dann, wenn es die Absenkung der sozialen Absicherung in Deutschland geht.

In den letzten Jahren wurde alles unternommen, um den Sektor der prekären Beschäftigungen massiv auszuweiten. Zeitarbeit, 1-EUR-Jobs, unbezahlte Zwangspraktika, Hartz4-Aufstocker sind nur einige Beispiele für die „Jobs“, von denen niemand mehr angemessen leben kann.

Und diese minderbezahlten Beschäftigungen haben auch Auswirkungen für die Zukunft. Wer solche Jobs macht oder machen muß, der braucht sich mit dem Thema Rente eigentlich gar nicht weiter beschäftigen. Er wird keine bekommen. Rentenverbesserungsmaßnahmen wie Riester-Rente oder Privat-Rente kann er sich getrost sparen. Im Alter kann er nur auf staatliche Transferleistungen, wie die Grundsicherung hoffen. Etwaige Zahlungen aus angesparten Rentenverträgen werden dann voll auf die Grundsicherung angerechnet. Im Endeffekt ein Nullsummenspiel, von dem einzig die Rentenversicherer etwas haben.

Doch man braucht gar nicht so weit in die Zukunft blicken. Schon heute bekommen viele die Auswirkungen der geringbezahlten Beschäftigungen zu spüren. So ist die Zahl der Arbeitslosen, die direkt in Hartz4 rutschen, massiv angestiegen. 25 Prozent aller Neuarbeitslosen erhalten kein Arbeitslosengeld sondern direkt Hartz4, weil sie in ihrem Job einfach zu wenig verdient haben, als das es mehr als die staatliche Unterstüzung geben würde. Ein Drittel von diesen Direkt-Hartzern waren vorher Leiharbeiter.

Das ist eine alarmierende Entwicklung. Der Steuerzahler darf darf für diese Menschen erst einen Teil des Lohn bezahlen, wenn es sogenannte Aufstocker waren, und dann direkt deren Grundsicherung des Lebensunterhaltes übernehmen. So entlastet Schwarz-Gelb die Arbeitgeber auf Kosten der Allgemeinheit. Diese Fehlentwicklung muß dringend gestoppt werden, denn die soziale Sprengkraft, die diese Entwicklung enthält, ist enorm. Ein Mindestlohn, von dem man auch wirklich leben kann, ist dringender denn je. Solange jedoch Schwarz-Gelb in Berlin weiterwursteln darf, wird sich nichts ändern.

Quelle: SZ