Deutsche U-Boote mit Atomwaffen

U-Boote aus deutscher Produktion werden von Israel mit Atomwaffen bestückt.

Selten war die Bundesregierung derart ehrlich, wie im Fall der deutschen U-Boot-Exporte nach Israel. Die schwarz-gelbe Bundesregierung bestätigte auf Nachfrage, daß sie über die Folgen ihres Handelns nicht nachdenkt:

Die Lieferung erfolge ohne Bewaffnung. An Spekulationen über die spätere Bewaffnung beteiligt sich die Bundesregierung nicht.

So Regierungssprecher Seibert gegenüber Spiegel Online.

Gerade im Nahost-Konflikt sollte man aber sein Gehirn einschalten, bevor man Fakten schafft. Einen Panzer zu liefern und anzunehmen, daß dieser vom Empfängerland ausschließlich in der Landwirtschaft zum Pflügen eingesetzt wird, oder ein U-Boot ohne Waffen zu liefern und dann offiziell anzunehmen, daß dieses für Touristen-Tauchfahrten zum Einsatz kommt, kann man nicht mehr mit Leichtgläubigkeit abtun. Das ist gezielte Wirtschaftspolitik für die Rüstungsindustrie. Nicht umsonst sind Waffen-Lobbyisten ständige Begleiter der Bundesregierung auf Auslandsreisen.

Der U-Boot-Deal mit Israel fügt sich da glänzend ein. Nicht nur, daß offenbar schon seit Jahren bekannt ist, daß Israel die U-Boote mit atomar bestückten Marschflugkörpern bewaffnet, nein, Deutschland finanziert die Lieferungen auch noch zum einem Drittel mit. Deutsche Steuergelder für israelische Atomwaffenträger. Das dürfte nur schwerlich mit dem Grundgesetz in Einklang zu bringen sein. Es sollte Aufgabe der Opposition sein, dies abschließend zu klären. Da diese Deals mit Israel aber schon seit Jahrzehnten laufen, gibt es im deutschen Bundestag kaum eine Partei, die nicht aktiv an den Lieferungen mitgewirkt hat.

Am Ende hat Günter Grass mit seinem hingeschleuderten Text „Was gesagt werden muss“, den man schwerlich Gedicht nennen kann, auch noch Recht. Gefährdet Israel mit seinen Atomwaffen den Weltfrieden? Und Deutschland hält dafür die Steigbügel. Das wäre unerträglich und sollte wahrlich offen angeprangert werden.

Quelle: SpOn, ARD