Wird die US-Wahl wieder vor Gericht entschieden?

Amerika wählt heute. Doch wann feststeht, wer der neue Präsident ist, weiß niemand.

Endlich ist es so weit. In den USA haben die Präsidentschaftswahlen begonnen. Jetzt heißt es Hopp oder Top. Barack Obama oder Mitt Romney. Demokraten oder Republikaner. Die US-Wähler haben das Wort. Zumindest vorerst.

Rund 3 Milliarden US-Dollar soll der Wahlkampf gekostet haben. Soviel Geld, mit dem man den Hunger in der Welt für einige Zeit hätte wirksam bekämpfen können, einfach so eher mehr als weniger sinnlos verballert. Der US-Wahlkampf ist eine reine Showangelegenheit, bei der es am Ende mehr darauf ankommt, wer die größeren Luftschlangen und Luftballons von der Decke regnen läßt und somit die Wähler auf seine Seite zieht. Um die wahre Demokratie ist es in den USA schlecht bestellt. Kaum ein Wähler beschäftigt sich wirklich mit den Wahlprogrammen der Parteien. Viele auch ganz einfach aus dem Grund, weil sie nicht lesen können oder der englischen Sprache nicht mächtig sind. Doch statt dies zu ändern, versuchen die Kandidaten mit billigem Klamauk zu überzeugen. Daß europäische Beobachter von solchen „Wahlkämpfen“ nur noch genervt sind, sollte die Amerikaner nicht wundern.

Der Spuk ist mit dem heutigen Tag nun endlich vorbei. Die Wähler in den USA können endlich zur Wahlurne eilen und ihre Stimme abgegeben. Daß diese Stimme je nach Bundesstaat mehr oder weniger Gewicht hat, ist eine Besonderheit  des US-Wahlsystems. Bei der Präsidentschaftswahl wählt praktisch jeder Bundesstaat für sich allein. Wer in einem Bundesstaat die meisten Stimmen auf sich vereinigt, und sei es nur eine einzige, der bekommt am Ende alle Stimmen der Wahlmänner, die von diesem Staat zur eigentlichen Präsidentschaftswahl, dem Electoral College, das 41 Tage nach der Wahl zusammentritt, entsendet werden. Diese Wahlmänner bestimmen, wer Präsident und wer Vizepräsident wird, nicht der einzelne Wähler.
Sollte ein Kandidat die Mehrheit der Stimmen in den elf bevölkerungsreichsten Bundesstaaten bekommen, ist er automatisch gewählt, weil er damit die Mehrheit der 538 Wahlmännerstimmen inne hat. Ganz egal wie die anderen 39 Bundesstaaten am Ende abstimmen.

Ob dieses System demokratisch ist, darüber läßt sich streiten. Fakt ist jedoch, daß es um die Mehrheit der Stimmen der Wahlmänner geht, nicht um die Mehrheit der Wähler. George W. Bush wurde im Jahr 2000 sogar mit 600.000 Stimmen weniger als Herausforderer Al Gore Präsident, weil er mehr Wahlmänner auf sich vereinigen konnte. Unter anderem auch, weil er nach langem juristischen Tauziehen den Bundesstaat Florida für sich gewann. Daß sein Bruder Jeb Bush zu diesem Zeitpunkt Gouverneur von Florida und dessen Frau Katherine Harris Innenministerin waren, war natürlich reiner Zufall. Sie verhinderten jedenfalls erfolgreich, daß die Wählerstimmen nachgezählt wurden und verhalfen George W. damit zur Präsidentschaft. Eine Herrschar von Anwälten begleitete und bestimmte dieses unwürdige Schauspiel.

So kann es auch diesmal wieder kommen. Je enger die Wahl ausgehen wird, desto eher werden Anwälte am Ende entscheiden, wer neuer Präsident wird. Da wird jeder Bundesstaat nochmal unter die Lupe genommen. Die Gericht werden angerufen und müssen entscheiden. Nicht unwichtig dabei, wie die politische Mehrheit im jeweiligen Obersten Gerichtshof aussieht. Bis man dann zu einem endgültigen Urteil kommt, kann es dauern. So weiß heute noch niemand, wann das Ergebnis der US-Wahl wirklich feststeht. Und ob der nächste Präsident wirklich die Mehrheit der Wähler hinter sich hat.