Schavan tritt zurück

Schavan zieht die Konsequenzen aus der Plagiatsaffäre.

Auf einer Pressekonferenz zusammen mit Kanzlerin Merkel hat Annette Schavan heute ihren Rücktritt vom Amt der Bundesbildungsministerin erklärt. Damit zieht Schavan die Konsequenzen aus der Plagiatsaffäre rund um ihre Doktorarbeit. Ihr Bundestagsmandat will sie behalten. Prof. Dr. Johanna Wanka (CDU), zur Zeit noch Ministerin für Wissenschaft und Kultur in Niedersachsen (abgewählt durch die Landtagswahl im Januar), soll ihre Nachfolgerin werden.

Am Dienstag abend dieser Woche hatte die Uni Düsseldorf Schavan den Doktorgrad aberkannt, nachdem der zuständische Ausschuss zu der Auffassung gekommen war, daß die Doktorarbeit zu viele Textpassagen ohne korrekten Quellennachweis enthält. Schavan hat fremde Texte als eigene Erkenntnisse verkauft und das offenbar mit Vorsatz, so die Uni Düsseldorf. Deshalb wurde der Doktortitel aberkannt. Schavan steht dadurch ohne Abschluß da, weil sie bei ihrem Studium weder ein Diplom noch ein Examen gemacht hatte.

Der Rücktritt vom Amt der Bundesbildungsministerin war unausweichlich. Als praktisch oberste Hüterin der Einhaltung der wissenschaftlichen Grundregeln war sie als überführte Plagiatorin nicht mehr tragbar. Man kann zwar ohne Doktortitel Bildungsministerin werden, aber nicht als überführte Schummlerin bleiben. Das mußte auch schon exVerteidigungsminister zu Guttenberg erfahren.

Merkel mußte auf den Doktortitelentzug reagieren und eine monatelange Verzörgerung der Entscheidung über Schavans politisches Schicksal durch den Rechtsstreit von Schavan gegen die Uni vermeiden. Nach dem miserablen Start der CDU ins Superwahljahr 2013 konnte Merkel nicht riskieren, mit einer angeschlagenen Bildungsministerin in den Bundestagswahlkampf zu ziehen. Diese Angriffsfläche kann sie der Opposition nicht bieten, wenn sie Herbst ihr Amt als Kanzlerin verteidigen möchte.
Merkel hat schon immer nach Frage gehandelt, was nützt mir und dem Erhalt der Macht am meisten. Da nimmt sie auch auf persönliche Beziehungen, Schavan ist schließlich eine der wenigen echten Vertrauten von Merkel, keine Rücksicht. Eine Minsiterin, die zur Belastung wird, muß weg. So einfach und nachvollziehbar ist manchmal Politik.