SPD – die geteilte Partei

Das Mitgliedervotum der SPD zum Koalitionsvertrag zeigt vor allem deren Zerrissenheit.

Vor wenigen Minuten hat Sigmar Gabriel das Ergebnis des Mitgliedervotums zum Koalitionsvertrag mit CDU und CSU im alten Postbahnhof in Berlin bekanntgegeben. Die Systemmedien verbreiten seitdem die scheinbare überwältigende Zustimmung von 75 Prozent der SPD-Mitglieder zur großen Koalition.
Wenn es so wäre, wäre es gut für die SPD und ihren Vorsitzenden. Doch die Zahl stimmt nicht. Es liegt jedoch nicht an der Unfähigkeit zur richtigen Berechnung von Prozenten, es hat System, daß die Zahl von 75 Prozent Zustimmung verbreitet wird. Helfen wird diese weder der SPD noch der Koalition.

Betrachtet man die echten Zahlen, kommt man zu dem Ergebnis, daß von den 474.820 Mitgliedern lediglich 256.643 für den Koalitionsvertrag gestimmt haben. Alle anderen haben entweder gar nicht abgestimmt oder waren gegen die Große Koalition. Nur 54 Prozent der SPD-Mitglieder sind also für eine weitere Amtszeit von Kanzlerin Merkel. Die andere Hälfte ist dagegen.

Die SPD ist tief gespalten. Das ist das wahre Ergebnis, das dieses Mitgliedervotum heute zutage gebracht hat. Der SPD-Vorsitzende spielt ein gefährliches Spiel. Für die eigene Regierungsbeteiligung riskiert er das Auseinanderbrechen der Partei. Der eigene Untergang wurde planmäßig beschlossen.

Die nächsten 4 Jahre, falls diese Regierung so lange hält, doch davon ist auszugehen, da die SPD für die Regierungsbeteiligung bis an die Schmerzgrenze und darüber hinaus gehen wird, werden zeigen, inwieweit die eigenen Mitglieder zurück ins Boot geholt werden können. Sollte die SPD in großer Zahl eigene Positionen räumen und die sowieso schon zurechtgestutzten Ankündigungen im Koalitionsvertrag nicht wunschgemäß umsetzen, dann wird es in der SPD brodeln. Mitgliederzahlen von 474.000 werden dann endgültig der Vergangenheit angehören.

Die Wähler werden ihr Urteil sowieso sprechen. Schon bei der Europawahl im kommenden Jahr und noch mehr bei der nächsten Bundestagswahl wird die SPD von den 2013 erzielten 25 Prozent wohl nur noch träumen können.