Schrotthaufen Bundeswehr

Die Bundeswehr ist zu großen Teilen nicht einsatzfähig.

Eigentlich wäre es es ein Grund zum Feiern. Die Bundeswehr, die nach dem Grundgesetz nur eine Aufgabe kennen sollte, und zwar die Landesverteidigung, ist nicht in der Lage, Krieg zu führen. Stell dir vor es ist Krieg und keiner kommt hin. Das ist gelebter Pazifismus oder wie es ein Twitter-User ausdrückte:

Seit 2005 führt die Union das Verteidigungsministerium. Wer hätte gedacht, dass das ein Beitrag zu mehr Frieden ist? #Bundeswehr #Schrott

— Norbert Hense (@norberthense) 29. September 2014

Und das ist der eigentliche Grund für das derzeitige Desaster der Bundeswehr. CDU und CSU und die aus ihren Reihen stammenden, häufig wechselnden Bundesverteidigungsminister, schließlich gilt das Verteidigungsministerium als ausgemachter Schleudersitz, haben die Bundeswehr in den jämmerlichen Zustand gebracht, in dem sie sich heute befindet.

Keine Ersatzteile mehr

Irgendwann im Jahr 2005 kam man beispielsweise auf die glorreiche Idee, die Ersatzteilbeschaffung drastisch einzuschränken. So wurden bei den Hubschraubern der Marine aus vielen kaputten immer ein funktionierender zusammengebaut. Doch auch das geht nur einen begrenzten Zeitraum lang. Heute hat die Marine praktisch keine flugfähigen Hubschrauber mehr.

A400M

Neben der unterlassenden Ersatzteilbeschaffung wurde auch bei Neuanschaffungen geschlampt. Das neue Transportflugzeug A400M, das hauptsächlich als Ersatz für die mittlerweile museumsreifen Transall Maschinen gedacht war, ist immer noch nicht im Einsatz, obwohl das seit 2008 eigentlich der Fall sein sollte. Doch neben steigenden Kosten hat das A400M-Projekt mit strukturellen Problemen zu kämpfen. Die Triebwerke sind nicht leistungsfähig genug, das Eigengewicht ist zu groß, die Nutzlast zu klein, die Laderampe fehlerhaft. Ein Transport von Panzern, wofür die A400M eigentlich gedacht war, ist nicht möglich. Trotzdem hat Deutschland 53 Stück fest bestellt.

Eurofighter

Auch andere Luftfahrzeuge der Bundeswehr machen Probleme. So hat der Hersteller des Eurofighters überraschend die Lebensdauer des Jet von 3.000 Flugstunden auf 1.500 reduziert. Herstellungsfehler an einer großen Anzahl von Bohrungen würden zu diesem Schritt zwingen. Von den 109 im Besitz der Bundeswehr befindlichen Eurofighter sind zur Zeit nur 42 Stück wirklich einsatzbereit und nun wird die Lebensdauer auch noch auf die Hälfte gekürzt. Ein weiteres echtes Desaster bei der Truppe. Im zivilen Leben würden dafür „Köpfe rollen“.

Viele weitere Baustellen

Und weitere Baustellen dürften noch vielen im Gedächtnis verblieben sein. Die Affäre um die Drohne „EuroHawk“ beispielsweise. Über 1 Milliarde Euro Steuern wurden verbrannt, bevor man merkte, daß der EuroHawk in Europa gar nicht fliegen darf.
Oder diie Hubschrauber vom Typ NH90 und “Tiger” aus dem Hause Eurocopter. Diese wurden während der Entwicklung immer teurer, so daß man statt der ursprünglich bestellten 202 Hubschrauber fürs gleiche Geld, immerhin 8,1 Mrd Euro, nur noch 157 Hubschrauber bekommt.

Und so geht es weiter und weiter, Desaster reiht sich an Desaster. Die Bundeswehr ist nicht mehr einsatzfähig. Trotzdem soll sie „mehr Verantwortung in der Welt übernehmen“, wie Bundespräsident Gauck seine feuchten Träume beschrieb. Die Sicherheit der Soldaten wird so leichtfertig aufs Spiel gesetzt und der Steuerzahler ist immer der Dumme.

Thomas de Maizière

Ursula von der Leyen kann in diesem Fall allerdings nichts dafür. Sonst immer für das Hinterlassen von verbrannter Erde zu haben, bevor sie schnell und wahllos das Ministerium wechselt, hatte sie diesmal schlicht gar keine Zeit und Gelegenheit, das Chaos bei der Truppe auszulösen.
Da muß viel mehr ein anderer Name an erster Stelle der Verantwortungskette genannt werden: Thomas de Maizière.

De Maizière war vom 03. März 2011 bis 17. Dezember 2013 als Nachfolger von CSU-Seifenblase Theodor zu Guttenberg Bundesverteidigungsminister. Aus der EuroHawk-Affäre konnte sich de Maizière mit Hilfe der Kanzlerin noch relativ unbeschadet ins Innenministerium, das er auch schon vorher inne hatte, retten. Doch diesmal dürfte die Luft sehr dünn werden. Der Schrotthaufen Bundeswehr geht zu großen Teilen auf die Kappe von de Maizière. Zeit, daß er dafür die politische Verantwortung übernimmt und endlich zurücktritt. Das hätte er schon nach der EuroHawk-Affäre tun müssen.

Gezielte Veröffentlichung

Natürlich muß niemand darüber wundern, daß gerade jetzt die Zustände in der Bundeswehr gehäuft in den Medien diskutiert werden. Der Zeitpunkt ist geradezu günstig. Von der Leyen ist noch nicht lange genug im Amt, um persönlich schuld zu sein. Trotzdem will man in der Bevölkerung die Auffassung schüren, daß die Bundesweh dringend Geld braucht und davon möglichst jede Menge. Und da schließt sich wieder der Kreis zu Gaucks Träumen von der steigenden Verantwortung Deutschlands in der Welt.