1 Jahr GroKo

Schwarz-Rot lähmt das Land.

Pünktlich zu Weihnachten beginnt man, sich im Schein der Lichterketten Geschichten zu erzählen. Und so tat es auch die große Koalition aus CDU/CSU und SPD (GroKo) als sie sich am 17. Dezember 2014 selbst für ein Jahr Regierungszeit feierte. Über ein Jahr regiert nun schon dieses Bündnis und die Ergebnisse, die in diesen 12 Monaten erzielt wurden, scheinen eher einem Gruselmärchen zu entstammen.

Die GroKo lähmt das Land, denn ein Bündnis aus Sozialdemokraten und Union kann nur bestehen, wenn man sich in der Koalition immer wieder auf den kleinsten Nenner verständigt. Wo Entscheidung und klare Aussage gefordert wäre, einigt man sich auf Kompromisse. Und selbst deren Lebensdauer ist arg begrenzt. Dies mußte man schon aus der ersten großen Koalition 2005-2009 lernen, als Merkel mit Hilfe der SPD Kanzlerin wurde und Amtsvorgänger Schröder (ebenfalls SPD!) ablöste.

Angela Merkel liebt solche Bündnisse, wie eine große Koalition. Sie passen zu ihrer Art. Merkel kann nichts, hat nichts und will nichts. Sie steht für keinerlei Grundsätze und hat kein Rückgrat. Gestalten und bestimmen sind ihr völlig zu wider. Angela Merkel will nur Kanzlerin sein. Das ist alles. Dafür, daß sie im Kanzleramt sitzen und mit den großen der Welt spielen darf, tut sie alles, was von ihr verlangt wird. Von wem auch immer. Ihre plötzlichen und selbst für enge Vertraute überraschenden Schwenks, wie etwa in der Atompolitik oder beim Umweltschutz, als sie selbst schon koalitions- und eu-weit abgestimmte Beschlüsse praktisch über Nacht kippte, sind dafür trauriger Beleg. Wenn ihre Förderer rufen, springt Merkel. Hauptsache sie darf Kanzlerin bleiben.

Ihre Charakterzüge helfen ihr in einer GroKo. Statt ein Machtwort zu sprechen, versucht sie sich mit faulen Kompromissen durchzumogeln und politische Gegner gegeneinander auszuspielen. So bekommt jeder, was er verdient oder wünscht, wirklich wichtige Projekte aber werden nicht angepackt. Mütterrente, Rente mit 63, Mindestlohn, Frauenquote, schwarze Null. Und selbst der Wunsch der Polit-Kamikaze aus Bayern nach einer PKW-Maut soll erfüllt werden.
Sollte es dabei Probleme geben, dann ist Merkel fein raus. Sie hat ja nichts entschieden, sie wollte nur helfen. Sollen sich doch die anderen die Köpfe einschlagen. Merkel schwebt als „Mutti“ über den Dingen, und darf weiterhin Kanzlerin spielen.

Das Land kommt mit solch einer Regierung natürlich nicht voran. Die meisten der wenigen Beschlüsse der GroKo halten einer kritischen Überprüfung nicht stand. Die Rentengeschenke werden die Rente der Zukunft dramatisch negativ beeinflussen. Die schwarze Null, sprich sparen ohne Rücksicht auf Verluste, statt jetzt notwendige und längst überfällige Investitionen vorzunehmen, gefährdet die Substanz Deutschlands. Der Mindestlohn ist mehr als löchrig und wird die weitere Verarmung großer Teile der Bevölkerung nicht stoppen. Die katastrophale Energiepolitik, die der Photovoltaik eine „Atempause“ verordnen will, besser ausgedrückt wäre ein Atemstillstand. Und über die Sinnhaftigkeit einer PKW-Maut braucht man nicht ernsthaft zu diskutieren.

In der Außenpolitik läßt sich die GroKo trotz NSA-Skandal weiterhin von den Amerikanern am Nasenring durch die Manege führen. Sie bricht mit Rußland auch auf die Gefahr hin, dadurch wirtschaftlichen Schaden zu erleiden, sie träumt von weltweiten Kriegseinsätzen der Bundeswehr und sie läßt sich das Handelsabkommen TTIP diktieren, daß für Verbraucher und Produzenten in Europa erhebliche Nachteile bereiten wird.

So erfüllt die GroKo exakt die Erwartungen, die an sie gerichtet waren. Schon die letzte große Koalition bedeute Stillstand und 5 verlorene Jahre für Deutschland. Und auch die jetzige wird das Land weiter lähmen.

Bis 2017 ist die Koalition aus CDU, CSU und SPD gewählt. Deutschland kann nichts besseres passieren, als daß dieses unheilvolle Bündnis vorher zerbricht und es zu Neuwahlen kommt.