Die Grünen welken dahin

Nach hohen Stimmverlusten in Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern muß Bündnis90/Grüne dringend den Kurs ändern.

Nach den Wahlen zum Landtag in Mecklenburg-Vorpommern und der Kommunalwahl Niedersachsen gibt es einen Hauptverlierer in der Gunst der Wähler. Die Bündnis-Grünen verlieren teilweise bis zu 50 Prozent der abgegebenen Stimmen gegenüber den jeweiligen letzten Wahlen. In der Berlin Parteizentrale muß man endlich auf diese Warnzeichen reagieren.

Linke

Auch die Linken damit zu kämpfen, daß einige ihrer bisherigen Wähler zu anderen Parteien abgewandert sind. Davon unverständlicherweise auffällig viele zur AfD, dem genauen Gegenteil im Spektrum der Parteien. Für die Linkspartei bedeutet dies jedoch auch eine Art Rückbesinnung auf ihre eigentliche Klientel. Die Wähler, die nun zur AfD weitergezogen sind, haben nichts mit den Zielen der Linken zu tun. Ihnen ging es einzig um Protest. Die Funktion einer Protestpartei hat nun die AfD übernommen und die Linke kann sich endlich wieder auf ihre Ziele und auf die Wähler konzentrieren, die die Linken genau wegen dieser Ziele wählt. Insofern sind die vergangenen Wahlen ein reinigendes Gewitter für die Linken, aus dem sie gestärkt hervorgehen könnten.

Grüne

Für die Grünen sieht das Fazit nach den letzten Urnengängen nicht ganz so positiv aus. Vielmehr zeigt sich, daß sich das im vorauseilenden Gehorsam massive Anbiedern an die CDU und deren Themen und Auffassungen für die Grünen nicht auszahlt. Ein Großteil der grünen Wähler will eben offensichtlich keine schwarz-grüne Koalition.

Auch die stark konservativ und christlich geprägten Auffassungen und Äußerungen der Bundestagsfraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt schmecken vielen grünen Wählern nicht. Wenn sie solche Politik unterstützen wollen, dann können sie auch gleich die Union aus CDU und CSU wählen. Das hat jedoch mit grünen Kernkompetenzen nichts zu tun.

Und da haben wir auch gleich das nächste Problem. Die ursprünglich grün besetzten Themen, wie Atomausstieg, Energie, Umwelt und Bürgerrechte, werden längst von anderen Parteien besetzt. Außer der Klimakillerin Merkel wird heute die Energiewende zugeschrieben. Das hätten die Grünen niemals zulassen dürfen. Bei der SPD brauchen sich die Grünen in diesem Zusammenhang jedoch keine Ratschläge abholen, kassiert die Kanzlerin doch bereits seit Jahren ein SPD-Thema nach dem anderen ein und münzt es zum eigenen Vorteil um.

Schwarze Probleme

Darüber hinaus scheidet die Union höchstwahrscheinlich sowieso als Partner einer Zugewinn-Gemeinschaft aus. Denn alles spricht im Moment dafür, daß für die CDU bei nächsten Bundestagswahl besonders schwierig wird, die Wähler zu überzeugen. Wenn sie selbst in ihren Hochburgen, in den schwärzesten Gebieten Niedersachsens, wie Vechta und Cloppenburg, bei einer Kommunalwahl bereits ordentlich Federn lassen, kann man sich ungefähr ausrechnen, wie hoch die Stimmenverluste im kommenden Jahr werden könnten. ES geht mittlerweile nicht mehr nur darum, ob Kanzlerin Merkel wieder antritt, sondern darum, ob die Union überhaupt an der kommenden Bundesregierung beteiligt sein wird.

Grünes Welken

Das offensichtliche Anbiedern an die CDU, um sich für eine mögliche Koalition im Bund nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr hübsch zu machen, schadet der Partei eindeutig. Dies sollten die Grünen tunlichst unterlassen, will man nicht total untergehen und nach und nach aus den Parlamenten fliegen. Grün mit Schwarz vermischt, läßt selbst die schönsten Blätter welk aussehen.

Das Abschneiden der Grünen am kommenden Sonntag, wenn die Bürger Berlins ein neues Abgeordnetenhaus wählen, sollte der letzte Anstoß für die grüne Parteiführung sein, endlich das Ruder herum zuschmeißen und sich wieder um ihre Stammwähler zu kümmern.