Wahl in Berlin: Hochrechnungen und Analyse
Das Land Berlin hat gewählt. Das ist das Ergebnis dieser Wahl.
Jetzt ist die Wahl gelaufen. Der Wähler hat gesprochen. Für die Parteien beginnt nun die Aufarbeitung des Wahlergebnisses und die Analyse der Auswirkungen, die der Wählerwille auf ihr weiteres politisches Wirken hat.
Die Prognose für die heutige Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus, die unmittelbar nach dem Schließen der Wahllokale aufgestellt wurde, kannst du hier nachlesen.
Hochrechnung/Ergebnis
Vorläufiges Endergebnis der Wahl im Land Berlin 2016:
SPD: 21,6 Prozent
(2011: 28,3 %)
CDU: 17,6 Prozent
(2011: 23,3 %)
Grüne: 15,2 Prozent
(2011: 17,6 %)
Linke: 15,6 Prozent
(2011: 11,7 %)
AfD: 14,2 Prozent
(2011: -)
FDP: 6,7 Prozent
(2011: 1,8 %)
Piraten: 1,7 Prozent
(2011: 8,9 %)
Wahlbeteiligung: 66,9 %
Sitzverteilung
Aktuelle Sitzverteilung im neuen Berliner Abgeordnetenhaus:
SPD: 38
CDU: 31
Grüne: 27
Linke: 27
AfD: 25
FDP: 12
Piraten: nicht mehr vertreten
Insgesamt hat das neue Abgeordnetenhaus 160 Sitze.
Analyse
Das bedeutet das Ergebnis der Wahl in Berlin 2016 für die Parteien, im alten Preußischen Landtag zum neuen Abgeordnetenhaus zusammentreten werden:
SPD
Die SPD verliert zwar deutlich an Stimmen, ist als stärkste Fraktion trotzdem der gefühlte Wahlsieger des Abends. Mit nur rund 22 Prozent der Wählerstimmen ist man deutschlandweit ein Wahlsieger, der dies mit den wenigsten Stimmen überhaupt geworden ist.
Der Regierende Bürgermeister Müller wurde damit im Amt bestätigt. Auch in den kommenden Jahren wird die SPD die neue Landesregierung anführen. Am wahrscheinlichsten in einer rot-rot-grünen Koalition.
CDU
Die CDU ist mit unter 18 Prozent der große Wahlverlierer. Spitzenkandidat Henkel wollte selbst Regierungschef werden, doch davon sind die Christdemokraten meilenweit entfernt. Nach der Wahl in Meck-Pom ist dies die nächste Klatsche für die CDU.
Dieses Ergebnis wird auch Auswirkungen in die Bundespolitik und die Führung der CDU haben. Für Angela Merkel wird die kommende Woche garantiert anstrengend. Ob sie weitermacht oder das Handtuch wirft, ist noch nichts ausgemacht.
AfD
Die AfD konnte auch in Berlin aus dem Stand heraus ein zweistelliges Ergebnis erreichen. Auch in der Hauptstadt ließen sich viele Wähler von den vermeintlich einfachen Parolen der Rechtspopulisten verführen. An der Regierungsbildung wird die AfD dennoch keinen Anteil haben.
Linke
Die Linken konnten erheblich zulegen. Zwar ist Berlin grundsätzlich eine echte Hochburg für die Linke, doch mit diesem Ergebnis scheint die zurückliegende Tendenz des Wählerschwundes bei den Linken vorerst durchbrochen. In einer rot-rot-grünen Koalition könnten die Linken an der neuen Regierung in Berlin beteiligt sein.
Grüne
Die Grünen haben das zweitbeste Ergebnis in ihrer Berliner Geschichte eingefahren und können damit ziemlich zufrieden sein. Die Beteiligung an der neuen Berliner Regierung steht nun aktuell auf dem Plan.
FDP
Auch für die FDP geht es derzeit wieder nach oben. Mit deutlich über 6 Prozent sind die Liberalen wieder im Abgeordnetenhaus vertreten.
Piraten
Die Piraten sind wehenden Fahnen untergegangen. Im neuen Berliner Abgeordnetenhaus sind die Piraten nicht mehr vertreten. Das dürfte das endgültige Aus dieser Partei nur beschleunigen.
Mögliche Koalitionen
Aus den Wählerstimmen und der daraus resultierenden Sitzverteilung im neuen Berliner Abgeordnetenhaus ergeben sich folgende Möglichkeiten zur Regierungsbildung:
Große Koalition
Die bisherige große Koalition aus SPD und CDU ist abgewählt, sie kann ihre Arbeit nicht fortsetzen. Dagegen ergeben sich – zumindest rein rechnerisch – etliche Farbkombinationen und damit Koalitionen.
Rot-Rot-Grün
Die Möglichkeit für eine rot-rot-grüne Koalition aus SPD, Linke und Grüne ist die einzige vernünftige Möglichkeit zur Regierungsbildung. Das würde dem Wählerwillen am ehesten entsprechen.
Rot-Schwarz-Gelb
Rein rechnerisch wäre auch eine Koalition aus SPD, CDU und FDP möglich. Allerdings nur ganz knapp.
Diese Konstellation würde jedoch allem widersprechen, was dem Wähler vor der Wahl versprochen wurde. Außerdem wurde Rot-Schwarz von den Berlinern heute dediziert abgewählt.
Der Wählerwillen hat die SPD allerdings noch nie gestört. Auch bei der letzten Wahl wäre eine rot-grüne Koalition möglich gewesen. Doch Wowereit verbündete sich trotzdem mit der CDU.
Rot-Schwarz-Grün
Eine Koalition aus SPD, CDU und Grüne hätte zwar die meisten Sitze, wäre aber wohl nur rein rechnerisch möglich. Denn eine Regierungs-Kombination aus SPD und CDU wurde ja gerade mit der heutigen Wahl eindeutig von den Berlinern abgewählt.
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Tja, wirklich überraschend waren die Ergebnisse für mich nicht. Ich bin wirklich mal auf die Wahlen 2017 gespannt aber ich gehe von erlativ ähnlichen Ergebnissen aus. Es bleibt spannend abzuwarten welche Auswirkungen die Wahl nun haben wird.