Abgasskandal: Sind deutsche Autobauer Betrüger?

Nach VW muß nun auch Daimler Tricksereien bei den Abgaswerten ihrer Diesel-Fahrzeuge einräumen.

Es ist noch gar nicht allzu lange eher, da zeigten Mercedes-Besitzer mit dem Finger auf Golf, Passat und Co. Fahrer. Igitt mit den Stinkern aus Wolfsburg wollte man nichts zu tun haben. Abgasbetrügereien wie bei Volkswagen, so etwas gibt es bei Mercedes natürlich nicht.

Nun wissen schon nur die wenigsten Sternfahrer, daß sie zwar ein Mercedes Fahrzeug besitzen, das korrekterweise Mercedes-Benz heißen müßte. Daß Mercedes-Benz jedoch nicht mehr als eine Handelsmarke der Daimler AG ist, dafür reicht es meist nicht. Dafür tragen viele der Mercedes Fahrer die Nase zu hoch, weil sie in ihrer eigenen Wahrnehmung der Welt das Premiumfahrzeug schlechthin fahren. Daß dieser Hochmut Teil des Marketingkonzept von Daimler ist und sie voll darauf hereingefallen sind, ist dieser besonderen Spezies der PKW-Halter ebenso wenig bewußt, wie der Umstand, daß Daimler kein Stück besser ist als Volkswagen. Auch Daimler mußte dieser Tage mehr oder weniger zugeben, daß man Fahrzeuge mit unzulässig hohem Schadstoffausstoß verkauft hat. Hochmut kommt bekanntlich vor dem Fall.

Ermittlungen gegen Daimler

Der Fall Daimler ist in seinen Dimensionen noch gar nicht absehbar. Offenbar hat Daimler bereits seit mehreren Jahrzehnten Fahrzeuge mit erhöhten Abgaswerten unter die eigene Kundschaft gebracht. So stand es im Durchsuchungsbeschluß des Amtsgerichts Stuttgart. Demnach sind mehr als eine Million Fahrzeuge, die zwischen 2008 und 2016 in Europa und den USA verkauft wurden, in diesen Skandal involviert.

Ganz konkret geht es um die Sechs- und Vierzylindermotoren OM 642 und OM 651. Diese wurden in verschiedene Modelle von PKW und Kleintransportern verbaut. In beiden Motorentypen sollen unzulässige Abschalteinrichtungen verbaut worden sein. Genau wie bei Volkswagen, sollte damit wohl erreicht werden, daß die Schadstoffreinigung so arbeitet, daß auf dem Prüfstand alles im grünen Bereich ist, auf der Straße jedoch fröhlich das Mehrfache an zulässigen Abgasmengen in die Luft geblasen wurde.

Auf der Straße sei die Abgasreinigung bei den beiden Motortypen praktisch ausgeschaltet gewesen, so die Staatsanwaltschaft. Alle Fahrzeuge, die mit diesem Motor ausgerüstet sind, wären demnach gar nicht zulassungsfähig gewesen, weil Daimler dem Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) die unzulässige Abschalteinrichtung nicht offengelegt hat.

Auch hier die Parallele zu Volkswagen. Dort argumentieren Rechtsdienstleister genau mit dieser Zulassungsunfähigkeit. Folgt ein Gericht dieser Argumentation und erläßt ein entsprechendes Urteil, dann würden sämtliche VW-Fahrzeuge mit manipuliertem Motor auf einen Schlag die Zulassung verlieren und dürften nicht mehr betrieben werden. Das könnte dann auch Mercedes-Fahrzeugen drohen.

Daimler immer wieder auffällig

Der jetzige Skandal bei Daimler kommt für Insider jedoch nicht überraschend. Immer wieder war beispielsweise der Deutschen Umwelthilfe (DUH) aufgefallen, daß Fahrzeuge von diesem Hersteller einen erhöhten Stickoxidausstoß besaßen. Selbst das Auto-hörige Verkehrsministerium hatte bei Tests nach dem Bekanntwerden des VW-Skandals festgestellt, daß es quer durch die Fahrzeugpalette des Daimler Konzerns zu Auffälligkeiten kommt. Darunter genauso Modelle der V-Klasse mit 2,1 Liter Motor wie Fahrzeuge der A-Klasse und B-Klasse mit kleinerem 1,5 Liter Motor.

Was sagt Daimler zu den Vorwürfen?

Ebenso wie die Herren von Volkswagen gibt man sich auch in Stuttgart völlig unschuldig. Die Abschaltvorrichtungen für die Abgasreinigung würde nur dem Schutz des Motors bei bestimmten Temperaturen dienen. Und dies wäre nach EU-Recht völlig legitim.
Tatsächlich erlaubt das EU-Recht einen solchen Motorschutz, allerdings mit etwas schwammigen Formulierungen. Ob jedoch die Abschalteinrichtung von Daimler Motoren damit gerechtfertigt werden kann oder ob Daimler über das Ziel hinausgeschossen ist, werden die Gerichte klären müssen.

Vorsichtshalber hat Daimler die Aktionäre schon einmal darauf hingewiesen, daß im Fall der Fälle, d.h. wenn die Ermittlungen nachteilig für die Stuttgarter ausgehen, erhebliche Geldstrafen und weitere Sanktionen auf den Konzern zukommen könnten.

Sind deutsche Autobauer Betrüger?

Zwei wurden bisher durch entsprechenden Starfverfolgungsbehörden aufs Korn genommen. Deshalb kann man nicht generell davon sprechen, daß deutsche Autohersteller Betrüger sind. Bei den zwei bislang erwischten lohnt sich jedoch ein Blick ins Strafgesetzbuch. In § 263 StGB heißt es unter Punkt 1:

Wer in der Absicht, sich oder einem Dritten einen rechtswidrigen Vermögensvorteil zu verschaffen, das Vermögen eines anderen dadurch beschädigt, daß er durch Vorspiegelung falscher oder durch Entstellung oder Unterdrückung wahrer Tatsachen einen Irrtum erregt oder unterhält, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

In Bezug auf die unzulässigen Abschalteinrichtungen kann man wohl von einem Betrug sprechen. Deshalb sind verschiedene Staatsanwaltschaften aktiv geworden und deshalb werden die Gerichte darüber zu befinden haben.