Wann ist Ursula von der Leyen am Ende?

Das politische Aus von Ursula von der Leyen ist nur noch eine Frage der Zeit.

Was wurde die Frau von politischen Freunden und zahlreichen Medien hoch gehandelt. Bundeskanzlerin, Bundespräsidentin oder EU-Kommissarin, alles schien möglich und kein Amt war hoch genug für das politische Schwergewicht aus Hannover. Dabei hat Ursula von der Leyen bis heute noch im jedem Amt versagt, wusste dies aber-  ebenso wie die Noch-Kanzlerin Merkel – immer geschickt an sich abperlen. Nach jeder Pleite ging es immer weiter und oftmals auch nach oben auf der Karriere Leiter.

Dieser Aufstieg ist nun zu Ende. Zusammen mit Merkel wird auch von Leyen von der politischen Bühne abtreten müssen. Es ist nur noch eine Frage der Zeit. Spätestens mit dem Rücktritt Merkels ist jedoch auch das Aus für von der Leyen besiegelt.

Eine Liste des Scheiterns

Entgegen der medial gern verbreiteten Erfolgsgeschichte ist das politische Leben von Ursula von der Leyen eine einzige Anhäufung von Fehlschlägen und des Versagens. Immer gepaart mit absoluter Beratungsresistenz, obwohl sie gern Millionen Euro Steuergelder in die Rachen von Beratungsfirmen wirft, und unerträglicher Arroganz. Woher sie diese Arroganz nimmt, bleibt ihr Geheimnis, denn auf Erfolge und damit einhergehendes Selbstvertrauen beruht es nicht.

Wenn man das politische Wirken von der Leyens analysiert kommt man schnell zu dem Ergebnis: diese Frau ist komplett gescheitert. Sämtliche medial inszenierten Ankündigungen erwiesen am Ende als Seifenblasen, die für den Steuerzahler jedoch in der Regel sehr teuer wurden.

Erstmals in größerer Runde fiel von der Leyen im Bundesland Niedersachsen negativ auf. Als Tochter des ehemaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten Ernst Albrecht war es für sie sicher ein Leichtes, innerhalb der CDU an die begehrenswerten Posten zu kommen.

Im Jahr 2003 schaffte sie es so in das Amt der niedersächsischen Ministerin für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit. Praktisch erste Amtshandlung war die Abschaffung des Landesblindengeld, gegen alle Proteste. 30 Millionen Euro wollte sie so auf dem Rücken der Blinden einsparen. Längst zahlt Niedersachsen wieder das Blindengeld und hat es seitdem mehrfach erhöht. Ein erster Vorgeschmack, was der Öffentlichkeit unter von der Leyen droht.

Im November 2005 gelang ihr schließlich der ganz große Sprung nach Berlin ins Kabinett der damals gerade neu gewählten Kanzlerin Merkel, als  Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Aus dieser Zeit stammt auch ihr Spitzname „Zensursula“, weil sie im Wahlkampf versprach, durch Internetsperren und Zensurmechanismen Kinderporno-Seiten im Internet bekämpfen zu können. Entgegen alle Beratungsversuche von Experten und Kritikern verteidigte sie diesen hanebüchenen Unsinn bis zuletzt, wohl wissend, dass diese Thema im Wahlkampf besonders zieht, und genauso wissend, dass solche Sperren von einzelnen Seiten gar nichts für den Kampf gegen Kinderpornos bringen. Das war ihr jedoch egal, Hauptsache Wählerstimmen.

Ebenfalls aus dieser Zeit stammt das Elterngeld, das zunächst gut gedacht war, am Ende aber mal wieder schlampig umgesetzt und nicht zu Ende gedacht war. Zahlreiche Änderungen am Elterngeld waren bis heute notwendig, und noch immer ist es nicht das Beste, was möglich wäre. Der angedachte Babyboom ist bislang jedenfalls ausgeblieben.

Diese Liste des Scheiterns ließ sich noch ellenlang fortsetzen, schließlich wurde das „Allroundgenie“ danach noch Bundesministerin für Arbeit und später für Verteidigung. Und in beiden Ämtern hatte sie reichlich Gelegenheit ihr „Talent“ unter Beweis zu stellen.  Dafür reicht weder der Platz, noch sollte man dieser Frau überhaupt allzu viel Platz einräumen. Deshalb ein paar Punkte noch als Auflistung:

• die sogenannte Betreuungsinitiative für Kleinkinder, die völlig wirkungslos verpuffte
• das Gutscheinmodell für Sozialleistungen
• die Tricksereien bei Hartz4
• die geschönten Arbeitslosenzahlen
• die „familienfreundliche“ Bundeswehr
• der arrogante Führungsstil über die Bundeswehrführung hinweg
• das Desaster um das Sturmgewehr G36
• die mangelhafte Ausrüstung der Bundeswehr
• die Beschaffung von Waffen und Geräte für die Bundeswehr insgesamt
• die flugunfähige Flugbereitschaft
• der Drohnen-Krieg von der US Airbase Ramstein
• das Segelschulschiff Gorch Fock
• die Berateraffäre

Wer sich für die einzelnen Punkte interessiert, kann danach gern einmal googeln und Stunden des Grauens mit der Lektüre dazu verbringen.

Das Ende kommt

Am Ende kommt so jeder zum Schluß, dass egal auf welchen Posten es Ursula von der Leyen in all den Jahren geschafft hat, sie immer wieder und das sicher vorhersehbar gescheitert ist, und dass es für den Steuerzahler in der Regel sehr teuer wurde. Und genauso absehbar waren immer wieder ihre Versuche von der eigenen Verantwortung abzulenken, um so die eigene Haut auf Kosten anderer zu retten. Populismus und Fakenews waren dabei von ihr gern genutzte Instrumente der modernen Mediengesellschaft.

Nun jedoch scheint sich das Ende der politischen Laufbahn von Ursula von der Leyen unaufhaltsam anzukündigen. Eigene Parteigenossen sind spätestens seit der Schwächung der Kanzlerin nicht mehr bereit, von der Leyen weiterhin durchzuschleifen. Und die Berateraffäre, in der es u.a. um Korruption geht, wird ihr übriges tun, dass spätestens mit dem Rückzug von Angela Merkel aus der aktiven Politik auch für von der Leyen die Rückfahrt nach Niedersachsen ohne Rückkehr in die aktive Politik ansteht. Möge der Tag so schnell wie möglich kommen.