Kategorie: Gesellschaft

Aktuelle Informationen über Entwicklungen in der Gesellschaft →

Tag der Deutschen Einheit

Heute ist der Tag der Deutschen Einheit.

Seit dem 03. Oktober 1990 sind wir rein formal ein geeintes Deutschland. Die Realität ist eine andere.

Schon das Datum wurde völlig willkürlich von kleinen Bonner Beamtenseelen festgelegt. Man hätte, ohne mit der Wimper zu zucken, wohl auch den 07. Oktober genommen. Und das zeigt deutlich, daß der tiefere Bedeutung des Tages nicht erfaßt wurde. Weder 1990 noch heute.

Im Westen nichts Neues

Für die meisten Menschen in den westlichen Bundesländern hat der 03. Oktober keine Bedeutung. Man freut sich über den freien Tag und damit hat es sich. Für sie hat sich am 03.10.1990 vermeintlich nichts geändert. Gut die „Ostgebiete“ der ehemaligen DDR wurden angeschlossen. Aber sonst änderte sich nichts. Warum auch? → mehr lesen…

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Das BGE im Live-Test

Bedingungsloses Grundeinkommen im Alltagstest.

Daß das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) keine Spinnerei ist, haben sogar führende Köpfe der Konservativen erkannt, allerdings immer erst dann, wenn sie nicht mehr in politischer Verantwortung stehen. So wie der ehemalige Thüringer Ministerpräsident Dieter Althaus. Der fordert schon seit längerem, daß Hartz4 abgeschafft wird und stattdessen jedem Bundesbürger (Ausländer würden allerdings leer ausgehen) ein bedingungsloses Grundeinkommen von 600 EUR pro Monat gezahlt wird. Ohne dafür zu arbeiten, auch für Kinder. Für die Finanzierung des BGE sieht Althaus keine Probleme. Sein Plan sieht so aus:

  1. Hartz4 wird abgeschafft
  2. Jeder muß 200 pro Monat in die Krankenkasse einzahlen
  3. Damit bleibt etwas mehr als der Hart4-Regelsatz übrig, auch für Kinder
  4. Hinzu kommt ein Zuschlag für die Kosten der Unterkunft
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Das Ende der DDR: Neues Forum

Am 19. September 1989 gründete sich das Neue Forum.

Das war so nicht vorgesehen von den Mächtigen in der DDR. Parteienvielfalt war in deren Augen abgedeckt durch die Sozialistische Einheitspartei (SED) und die Blockflöten Christlich-Demokratische Union Deutschlands (CDU), Liberal-Demokratische Partei Deutschlands (LDPD) und National-Demokratische Partei Deutschlands (NDPD). Andere Gruppierungen oder Parteien wurden weder gewünscht noch geduldet. Die Blockparteien erkannten schließlich die Vorherrschaft der SED bedingungslos an und setzten deren Vorgaben strikt um.

Die CDU ging nach der Wende übrigens sang- und klanglos in der West-CDU, LDPD und NDPD gingen in der West-FDP auf. Über deren nicht gerade unbedeutenden Parteivermögen, die ebenfalls von den Westparteien aufgesogen wurden, hörte man im Gegensatz zur PDS und späteren Linkspartei, die das Vermögen der SED → mehr lesen…

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Schottland: Heute findet das Referendum statt.

Die Zukunft Schottlands wird heute entschieden.

Es ist so weit. Die Zeit der langen Vorreden, der Beeinflussungen, des Druckausübens und des Beschwörens ist vorbei. Heute entscheiden die Schotten und alle dort wohnhaften Zugereisten selbst die Zukunft ihres Landes. Dabei geht es um die einfache Frage: Wird Schottland eigenständig oder bleibt es ein Teil von Großbritannien?

So einfach die Frage an sich scheint, so schwer werden die Auswirkungen des Referendums sein. Bleibt Schottland im Verbund mit England und anderen im Vereinten Königreich werden die Folgen nicht allzu sehr spürbar werden, zumindest nicht politisch und wirtschaftlich. Ein großer Teil der Bevölkerung wird mit dem Ausgang der Abstimmung zwar nicht zufrieden sein und weiterhin dem Freiheitsgedanken eines eigenständigen Schottlands nachhängen, doch im Alltag → mehr lesen…

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Wahl in Brandenburg: Prognose, Hochrechnungen und Ergebnis – Update.

Brandenburg hat heute einen neuen Landtag gewählt. Rot-Rot kann weiterregieren, eine GroKo ist aber auch möglich.

Man mußte kein Prophet sein, um vorherzusagen, daß die Wahlbeteiligung in Brandenburg nicht besonders hoch ausfallen wird. Die Bandenburg Wahl 2014 erschien gegenüber der gleichzeitig stattfindenden Wahl in Thüringen geradezu langweilig. Geht es ein Thüringen um eine Richtungsentscheidung für die SPD, die auch Auswirkungen für den Bund haben wird, so kann man die Situation in Brandenburg treffend mit einem „Weiter so“ überschreiben, wenn die SPD zu ihrem Wort steht.

Ministerpräsident Woidke (SPD) wurde im Amt bestätigt und kann mit der rot-roten Koalition aus SPD und Linke das Land auch die nächsten 5 Jahre weiterregieren. Es ist aber auch eine große Koalition mit der CDU, → mehr lesen…

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