Kategorie: Gesellschaft

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NRW: Schulfrei nach Unwetter – Update!

*** Update für Donnerstag, 12.06., und Freitag, 13.06.2014 ***
Viele Schulen in Nordrhein-Westfalen bleiben heute geschlossen.

Die Nachrichtensendungen des öffentlich-rechtlichen Fernsehens am Montagabend haben es verpennt, rechtzeitig zu warnen. Blöd, wenn man die Sendung am Nachmittag vorproduziert und Merkel im Ruderboot auf irgendwelchen schwedischen Seen als Top-Nachricht bringt. Doch die Unwetter am Montag und auch am gestrigen Dienstag waren äußerst heftig. Und eine deutschlandweite generelle Wetterbesserung wird wohl erst am Freitag einsetzen.

Verkehrsbehinderungen

Zahlreiche Verkehrswege, wie Straßen und Bahngleise sind wegen umgestürzter Bäume oder defekter Oberleitungen blockiert. Auf vielen Strecken der Bahn in Nordrhein-Westfalen geht im Moment nichts mehr bzw. kommt es zu starken Behinderungen, die Verspätungen, Zugausfälle und Ersatzverkehr nach sich ziehen.

Schulausfall

In mehreren Städten in NRW → mehr lesen…

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In Thüringen werden wieder heimlich Briefe geöffnet

Thüringer Verfassungsschutz öffnet Briefe der Bürger.

4 Dampferzeuger hat der thüringische Verfassungsschutz, der zuletzt bundesweit durch seine „Kompetenz“ im Zusammenhang mit dem NSU aufgefallen war, angeschafft. Darunter zwei sogenannte „transportable Briefbearbeitungskoffer“, die pro Stück rund 8.000 Euro kosten, zuzüglich Zubehör, wie den Dampferzeuger, für weitere 1.225 Euro.

Mit diesen Geräten öffnet der Verfassungsschutz die Briefe der Bürger, liest die Inhalte und verschließt sie wieder, so daß dem Empfänger der Eingriff in das Brief- und Postgeheimnis möglichst gar nicht auffällt. Diese Postüberwachung findet nicht nur bei strafprozessualen Anlässen oder bei der Überprüfung von Haftpost statt, sondern auch in allen „Phänomenbereichen des Verfassungsschutzes“, wie das thüringer Innenministerium mitteilte. Damit kann es praktisch jeden treffen. Die genaue Zahl der ausspionierten Postsendungen will → mehr lesen…

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Mach mal Pause und genieße die Natur!

Einfach mal abschalten und neue Kraft tanken.

Die Europawahl ist gelaufen, die Ukraine hat gewählt, der 3. Weltkrieg bleibt vorerst aus. Zwar sind die meisten Probleme noch lange nicht gelöst, der Euro kriselt weiter, der Streit um die Ukraine schwelt ungebremst und auch in der Innenpolitik gibt es reichlich Ansatzpunkte für Veränderungen. Doch man muss auch mal durchatmen und neue Kraft tanken.

Das Wetter wird im Moment zusehend besser. Zeit, um endlich mal die Seele baumeln zu lassen. Was liegt da näher, als sein Handy auszuschalten und die Natur in Reinform zu genießen? Ohne Internet und Anrufe. Bei sportlichen Outdoor-Aktivitäten lassen sich Berge, Seen, Wälder und Wiesen zu Fuß oder auf dem Mountainbike erkunden. Hoch hinaus auf die Gipfel der → mehr lesen…

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Das Ende der DDR: Die Wahlfälschung

1. Akt: Die Fälschung der Kommunalwahl.

Am 07. Mai 1989 fanden Kommunalwahlen in der DDR statt. Es sollten die letzten in diesem Staat werden. Das konnte sich an diesem Wahltag noch niemand vorstellen, zuallerletzt die SED selbst, doch gerade sie hat mit der Auszählung dieser Wahl dafür gesorgt, daß schon 1 Jahr später die Vereinigung der beiden deutschen Staaten auf der politischen Tagesordnung stand.

Alles lief ab, wie immer, an diesem historischen Tag im Mai 1989. Die Bürger wurden zur Wahl gerufen und diese erschienen an der Wahlurne, um ihre Stimme abzugeben. Der Vorgang der eigentlichen Wahl war schnell erledigt, gab es in der DDR doch nicht die Möglichkeit, einen Wunschkandidaten anzukreuzen. Der Wahlzettel wurde gefaltet und direkt in die → mehr lesen…

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Hartz4: Kleinbeträge sollen nicht mehr eingetrieben werden.

Die Bundesagentur für Arbeit will zukünftig Überzahlungen erst ab 50 EUR zurückfordern.

Gesunder Menschenverstand wägt ab zwischen Aufwand und Nutzen. Daß dies nicht immer der Fall ist, wenn es sich um behördliche Vorgänge handelt, hat sicherlich schon jeder am eigenen Leib verspüren müssen. So wurde bisher auch bei der Agentur für Arbeit verfahren. Selbst kleinste Beträge, die ein Arbeitsloser aus den verschiedensten Gründen zu viel bekommen hat, wurden rigoros zurückgefordert. Daß dies schon allein wegen der Bankgebühren, nicht jeder hat ein kostenloses Gehaltskonto, schon gar nicht arbeitsloser Hartz4-Empfänger, und dem Arbeitsaufwand bei der Bundesagentur wirtschaftlich keinen Sinn macht, hielt die Behörde bisher nicht davon ab, das Geld trotzdem einzutreiben.

Bei der Aufnahme eines Jobs kann es dazu kommen, daß ein → mehr lesen…

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