Kategorie: Gesellschaft

Aktuelle Informationen über Entwicklungen in der Gesellschaft →

 

Mauerfall in der Karibik

Reisefreiheit in Kuba soll heute in Kraft treten.

Als eines der letzten Länder der Erde will auch Kuba seinen Einwohnern endlich Reisefreiheit gewähren. Das entsprechende Gesetz soll heute Wirklichkeit werden.
Das wäre ein großer Schritt für den sozialistischen Staat in der Karibik, direkt vor den Toren der USA. Doch die Skepsis ist groß, bei den Kubanern und auch bei den umliegenden Ländern, ob es Präsident Raúl Castro Ruz, Bruder vom Revolutionsführer und einstigen Alleinherrscher Fidel Castro, wirklich ernst meint mit der neuen Freiheit.

Vor 3 Monaten wurde die neue Reisefreiheit angekündigt. Doch bisher weiß keiner so genau, wann, wie und unter welchen Voraussetzungen Reisen in das Ausland erlaubt werden könnten. Offenbar ist Castro nicht gewillt, seine besten Leute gehen zu → mehr lesen…

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Vergiftete schwarz-gelbe Weihnachtsgeschenke

Schäuble plant Horror-Katalog nach der Bundestagswahl.

Nach einem Bericht des Spiegels läßt Finanzminister Schäuble seine Mitarbeiter einen wahren Horror-Katalog an Sparmaßnahmen ausarbeiten. Bekannt werden sollten die „Wohltaten“ natürlich erst nach der nächsten Bundestagswahl.

Vor allem im sozialen Bereich und bei den Rentnern soll es Einschnitte geben. So plant Schäuble den ermäßigten Mehrwertsteuersatz von 7 Prozent, der für Lebensmittel gilt, komplett abzuschaffen. Künftig sollen auf alle Waren und Dienstleistungen 19 Prozent Mehrwertsteuer erhoben werden. Das wird zuallererst die Bezieher kleiner Einkommen treffen, die den größten Teil ihres Geldes für den Konsum verwenden.
Außerdem soll ein Gesundheits-Soli als Aufschlag auf die Einkommensteuer eingeführt werden. Mit den so erzielten Einnahmen soll die Krankenversicherung gestützt werden.

Zur Entlastung der Rentenkasse soll die Regelarbeitszeit noch → mehr lesen…

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Wie klagt man bei Hartz4-Problemen?

Eine Klage gegen den Hartz4-Bescheid in 9 Schritten.

Recht haben und Recht bekommen sind zweierlei Dinge. Das weiß Jeder, der mal vor Gericht erleben mußte, wie mit sogenannten Deals „Recht gesprochen“ wurde. Aber auch beim normalen Weg durch die Instanzen, kommt es darauf an, die richtigen Dingen zur richtigen Zeit zu tun.
Das gilt auch und besonders bei Klagen gegen falsche Hartz4-Bescheide. Fallstricke lauern auch hier.

Auf der Seite „Der Sozialticker“ wird detailliert aufgelistet, was man bei einer Klage gegen den Hartz4-Bescheid beachten muß. Ganze 9 Schritte sind dabei zu beachten: → mehr lesen…

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Wohlstand war gestern

Die Mittelschicht in Deutschland schrumpft dramatisch.

Die CDU schwört bei jeder sich bietenden Gelegenheit auf die soziale Marktwirtschaft. Ihr großer Ahn, Wirtschaftsminister Ludwig Ehrhard, hatte sie praktisch zur Staatsdoktrin erhoben, die soziale Marktwirtschaft. Weg vom kalten, unsozialen Manchester-Kapitalismus hin zum Wohlstand für alle. Von diesem Mythos der 1950er Jahre lebt die CDU noch heute in den Köpfen vieler Menschen.

Nur von diesem Markenkern ist nichts übriggeblieben. Neoliberales Denken, das nur die eigene Klientel in den Mittelpunkt des Handelns stellt, beherrscht die Union heute. Kurzsichtiges Umverteilen von unten nach oben, ohne Rücksicht auf kommende Generationen. Die sozialen Auswirkungen, die daraus zwangsläufig entstehen müssen, lassen sich bereits heute nicht mehr wegdiskutieren. Eine der Folgen ist, daß die Mittelschicht, die sich in der → mehr lesen…

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Rechte der Fluggäste

Ihre Rechte als Fluggast bei Streik, Verspätung oder Ausfall Ihres gebuchten Fluges

Sie sind ab oder zu einem Ziel innerhalb der Europäischen Union geflogen und Ihre Fluggesellschaft hat Ihren Sitz innerhalb der EU? Ihr Flug war verspätet oder ist annulliert worden und sie waren pünktlich, also etwa 45 Minuten vor dem geplanten Abflug, am Flughafen? Sie können eine Reservierung für den betroffenen Flug vorweisen?
Dann steht Ihnen womöglich eine Entschädigung zu. Nach der am 17.Februar 2005 in Kraft getretenen EU-Verordnung 261/2004 ist das der Fall, wenn die Fluggesellschaft nicht nachweisen kann, dass die Ursache nicht in ihrem Verantwortungsbereich lag. Bei schlechtem Wetter entweder am Abflug- oder Zielflughafen, das einen Start oder eine Landung unmöglich macht, ist das natürlich nicht der → mehr lesen…

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