Kategorie: Gesellschaft

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Legaler Konsum von Cannabis – US-Amerikaner im Zwiespalt

Das sogenannte “Medical Marihuana” hat bereits in einigen Staaten der USA seit Jahren eine feste Position in Wirtschaft und Gesellschaft. In Bundesstaaten wie Kalifornien können chronische Schmerzpatienten und andere Leidende von ihren Ärzten Atteste ausgestellt bekommen, die sie zum Kauf und Konsum von Cannabis-Produkten berechtigen. Doch die Diskussion um das legale Marihuana ist damit noch lange nicht beendet, denn die rechtlichen Grundlagen, die politischen Streite und die Notwendigkeit von Cannabis als Heilmittel bleiben weiterhin Themen die nicht ignoriert werden können.

Die USA sind für den Rest der Welt in ihrem Umgang mit diesem Thema eine Art Präzedenzfall. Während in den Niederlanden der Cannabis-Konsum für Ausländer verboten und in Berlin die straffreien Besitzmengen eingeschränkt werden, geht es in den → mehr lesen…

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Riesterrente kann man sich sparen

Lohnt sich eine Riesterrente?

Ursula von der Leyen, die Kämpferin für die Rechte der kleinen Rentner. Diese Rolle nimmt sie sich wohl nicht mal selbst ab. Für Ursula von der Leyen gibt es nur ein Ziel, für das es sich wirklich zu kämpfen lohnt, und das ist ihr eigener Vorteil. Schon in der Vergangenheit fiel sie immer wieder mit populistischen, zum Teil undemokratischen und verfassungswidrigen Parolen auf. Hauptsache es passte zur gegenwärtigen Stimmungslage und versprach ihr vermeintliches politisches Renommee. Für ein paar Wählerstimmen mehr würde Ursula von der Leyen, nach der unsäglichen Kinderporno-Kampagne auch Zensursula genannt, alles und jeden für dumm verkaufen.

In diesem Tenor muß man auch ihre derzeitige Kampagne für eine Zuschussrente sehen. Diese Zuschussrente sollen Rentner → mehr lesen…

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Bundeswehr baut sich Schnöggersburg

Für 100 Mio. EUR soll eine Phantomstadt entstehen, in der Häuserkampf geübt werden soll.

Auf mehr als 6 Quadratkilometern soll die Stadt Schnöggersburg in der Altmark entstehen. Mit Bahnhof, Altstadt, Hochhaussiedlung und Industrieviertel. Selbst an einen Fluß, eine Autobahn und eine U-Bahn hat die Bundeswehr gedacht. 100 Mio. EUR soll der Spaß, im Bundeswehrjargon Gefechtsübungszentrum- kosten. Es soll das größte in Europa werden. Die Planungen laufen seit rund 6 Jahren und der Baubeginn ist noch für 2012 vorgesehen. Bis 2016 sollen zunächst 180 Gebäude entstehen. Am Ende sind über 500 vorgesehen.

Bereits heute werden auf dem Truppenübungsplatz in der Colbitz-Letzlinger Heide in Sachsen-Anhalt, auf dem schon mehrere kleinere Siedlungen existieren, zwischen 20.000 und 25.000 Soldaten pro Jahr ausgebildet. Die Mehrzahl → mehr lesen…

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Neue Kfz-Kennzeichen für alle

Städte sollen Auto-Kennzeichen künftig selbst wählen.

Der tut nichts, der will nur spielen. Und quirlig isser, der Ramsauer Peter. Das muß man ihm lassen. Und so bringt er immer wieder so lustige Ideen, wie die PKW-Maut, neue Schilder oder die Überwachung der Arbeiten auf Autobahnbaustellen durch die vorbeifahrenden Autofahrer ins Gespräch. Als Beobachter des Ramsauerschen Treibens wundert man sich nur kurz und lacht wahlweise in sich hinein oder ist erschrocken über soviel naive Lebenssicht. Doch nach kurzer medialer Aufmerksamkeit für die ministeriale Fehlbesetzung wird die Idee dort abgelegt, wo sie hingehört. In die Rundablage, auch Papierkorb genannt.

Jetzt hat sich der Ramsauer Peter wieder etwas ganz Tolles ausgedacht. Die Städte sollen sich in Zukunft ihr eigenes Autokennzeichen ausdenken dürfen. → mehr lesen…

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10 Jahre Hartz4 – Armut per Gesetz

Am 16. August 2002 stellte die Hartz-Kommission ihren Bericht vor.

Im französischen Dom in Berlins Mitte übergab Peter Hartz im August 2002 den Bericht der „Kommission zum Abbau der Arbeitslosigkeit und zur Umstrukturierung der Bundesanstalt für Arbeit“ an den damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder. Diesen Bericht und die darin befindlichen Ideen zum Abbau des Sozialstaates nutze Schröder zur Ausarbeitung seiner „Agenda 2010“, die er im März 2003 im Bundestag vorstellte.

Versprochen wurde die Halbierung der Arbeitslosenzahlen. Geschafft wurde zwar eine Senkung der Arbeitslosenzahl von 3,7 Mio. im Juni 2002 auf 2,8 Mio. im Juli 2012, eine Halbierung ist das aber nicht. Dafür wurde aber der Sektor der prekären Beschäftigungen, also Minijobber, Zeitarbeiter und Hartz4-Aufstocker massiv ausgeweitet. Um den drohenden Abstieg in → mehr lesen…

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