Krieg bleibt Krieg

Egal für welche vermeidlich hehren Ziele er auch geführt wird!

Der Krieg im Irak ist und bleibt was er ist: Krieg. Mit Toten, Verletzten und unendlich viel menschlichem Leid. Das trifft auch auf den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan zu, der nun auch von der Bundesregierung und Minister zu Guttenberg als Krieg bezeichnet wird. ExMinister Jung hatte da noch so seine Deutungsschwierigkeiten.

Unter Beschuss: Warum Deutschland in Afghanistan scheitert*

Welche Auswirkungen ein militärischer Konflikt auf die Zivilbevölkerung hat, zeigt das Video, das auf WikiLeaks gezeigt wird.

Quelle: YouTube

12 Menschen kommen bei diesem Angriff eines US-Hubschraubers im Jahr 2007 auf die irakische Bevölkerung ums Leben. 2 Kinder werden verletzt. Militärs nennen soetwas zynisch Kollateralschaden.

Krieg ist immer Krieg. Egal, → mehr lesen…

Ostergeschenk für die neuen Bundesländer

Die „neuen“ Bundesländer erhalten 230 Mio. EUR aus SED-Vermögen

Helmut Kohl wird dieser Tage 80 Jahre alt und läßt sich mal wieder als „Kanzler der Einheit“ feiern, dabei war er nur rein zufällig in Bonn an der Macht, als in der DDR die Menschen von ganz allein gegen die Diktatur aufbegehrten. Blühende Landschaften wurden ihnen dann versprochen, nachdem die westdeutschen Parteistrategen die Oberhand im Wahlkampf für die ersten und gleichzeitig letzten demokratischen Wahlen in der DDR gewonnen hatten.

20 Jahre sind seitdem vergangen. Wirklichkeit ist kaum etwas geworden von den „blühenden Landschaften“. Vieles wurde nicht zu Ende geführt, manches noch nicht einmal begonnen. Noch immer sind viele Eigentumsverhältnisse dank des Einigungsvertrages, der von Wolfgang Schäuble maßgeblich mitgeprägt wurde, ungeklärt. Häuser → mehr lesen…

Sommerzeit 2010

Am kommenden Sonntag Uhren umstellen!

Nachdem der Frühling nicht nur offiziell per Kalendereintrag sondern auch in echt in der Natur Einzug gehalten hat, kommt wie jedes Jahr auch die Umstellung der Uhrzeit. Die Sommerzeit beginnt.

Am Sonntag, den 28.03.2010 werden die Uhren

um 02:00 Uhr genau eine Stunde auf 03:00 Uhr vorgestellt.

Dann gilt in Deutschland und in *fast* (siehe Kommentare) allen anderen EU-Mitgliedsstaaten die MittelEuropäische SommerZeit (MESZ).

Am 31. Oktober ist dann Schluß mit der Sommerzeit und die Uhren werden 1 Stunde wieder auf die MittelEuropäischeZeit (MEZ) zurückgestellt. Bis dahin bleibt aber noch viel Zeit für einen gigantischen Sommer. Und der ist definitiv fällig nach diesem Winter.

Für → mehr lesen…

JETZT gegen ELENA aktiv werden!

ELENA – der elektronische Entgeldnachweis, wie der neueste Überwachungscoup sich ganz unscheinbar nennt, muß bekämpft werden.

Seit dem 01.01.2010 ist das Gesetz, mit dem die Arbeitgeber gezwungen werden, wichtige Daten zu ihren Angestellten monatlich an eine “zentrale Speicherstelle” zu übermitteln, bereits klammheimlich inkraft.
Zu den abgefragten Daten zählen Informationen zu Kündigungsgründen, krankheitsbedingten Fehltagen, Abmahnungen, Elternzeit oder die Teilnahme an Streiks.
Welche Daten genau erfasst und gespeichert werden hat der FoeBuD e.V. hier aufgelistet. Es sind insgesamt 20 einzelne private Daten, die zu jedem Arbeitnehmer übermittelt werden müssen.

Ein echter Sinn ist dabei nicht erkennbar. Außer man plant für die Zukunft bspw. Sperrzeiten bei Arbeitslosengeld für Streikbeteiligungen o.ä.

  • Für die Arbeitgeber bedeutet ELENA zusätzliche Kosten und Arbeitsbelastungen.
  • Für die Arbeitnehmer
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Internationaler Frauentag

Hier ein symbolischer Blumenstrauß für alle Leserinnen.

Ging es früher hauptsächlich um die Rechte der Frauen, wie Wahlrecht und Selbstbestimmung, müssen Frauen und Männer heutzutage gemeinsam dafür kämpfen, daß die mühsam errungenen Bürgerrechte erhalten bleiben.
Leider sind viele Mitglieder des Bundestages dauerhaft bemüht, das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland zu bekämpfen. Die letzten Urteile des Bundesverfassungsgericht sind ein Spiegelbild dieser Entwicklung. Das sieht auch der scheidene Präsident des BVerfG Hans-Jürgen Papier so. Er fordert die Politik und den Gesetzgeber im Speziellen dazu auf, „unantastbare Menschenwürdekerne“ mehr zu beachten und zu schützen.

Einige Gesetze des Bundes und der Länder sind – absichtlich oder unabsichtlich – über das Ziel hinausgeschossen, Terrorismus oder Schwerkriminalität zu bekämpfen.

Kämpfen wir gemeinsan dafür, diesen → mehr lesen…

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