Ende der Wehrpflicht in Polen

Polen schafft zum Ende 2008 die Wehrpflicht ab.

Ab 2009 will Polen eine reine Berufsarmee mit 120.000 Soldaten aufbauen.
Im Dezember 2008 werden somit die letzten Wehrpflichtigen in Polen eingezogen. Diese müssen als letzte ihren 9-monatigen Wehrdienst ableisten.
Bis 2010 soll der Umbau zu einer reinen Berufsarmee dann abgeschlossen sein. Das wird insgesamt ca. 1,2 Mrd. EUR kosten.
Das polnische Parlament muß den Plänen noch zustimmen. Die Zustimmung gilt jedoch als reine Formalie, hat die Regierung doch eine stabile Mehrheit im Sejm (polnisches Parlament).

Wann fällt die Wehrpflicht endlich auch in Deutschland?
Die Wehrgerechtigkeit, die ja einen der obersten Grundsätze der deutschen Wehrpflicht darstellt, ist schon heute mehr als ausgehöhlt. So wurde in 2002 nur jeder vierte(!) Mann zur → mehr lesen…

Proteste gegen Olympia nehmen zu

Trotz der massiven Sicherheitsvorkehrungen nehmen die Protestaktionen in China zu.

Vier Aktivisten aus Großbritannien und den USA ist es gelungen, auf den Strommasten des Pekinger Olympiastadions zu klettern und Transparente zu entrollen.
Auf den Transparenten stand zu lesen:

  • Tibet will be free – Tibet  wird frei sein
  • One World One Dream Free Tibet – Eine Welt, ein Traum, befreites Tibet

Vor der Aktion wurde der US-Sender ABC informiert, so daß die Protestaktionen weltweit Beachtung fanden.
Die drei Männer und die eine Frau wurden von der chinesichen Sicherheit festgenommen. Über ihren Verbleib ist zur Zeit nichts bekannt.

Das chinesische Olympia-Organisationskomitee (BOCOG) nannte die Aktion illegal. Das BOCOG werde jeden Versuch unterbinden, die Spiele zu politisieren. Ha, das sollten die mal ihrer → mehr lesen…

Olympia: China beschneidet Freiheiten immer weiter

Entgegen aller Versicherungen durch die kommunistische Führung werden die Freiheiten in China im Zuge der olympischen Spiele immer weiter beschnitten.

Vor Journalisten scheint man ganz viel Angst zu haben, besonders wenn diese aus dem „bösen“ Ausland kommen. So ergriff man in letzter Zeit immer mehr  Maßnahmen zur Kontrolle dieser „Unruhestifter“:

  • Die strikte Zensur des Internets wurde erst nach internationalen Prostesten teilweise aufgehoben. Noch immer sind einige Seiten nicht zu erreichen.
  • Der Platz des himmlischen Friedens darf ab sofort von Journalisten nicht mehr unangemeldet betreten werden.
  • FAZ-Reportern wurde der Zugriff auf ihr Redaktionssystem verwehrt.
  • Bei ausländischen Journalisten werden täglich Pässe und Akkreditierungen überprüft; aus reiner Schikane und um Angst zu verbreiten.
  • Die Behörden verhindern, daß Zeitungen wie die Frankfurter Allgemeine
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Templer-Orden verklagt den Papst

Vor einem Madrider Gericht wurde der Papst vom Templer-Orden verklagt.

Der Templer-Orden ist ein eingetragener Verein, der sich als Erbe des 1307 von Papst Clemens V. verbotenen Ordens der Ritter Christi betrachtet.

Mit der Klage soll erreicht werden, daß der Orden rehabilitiert wird und daß der Vatikan das Eingeständnis abgibt, damals Besitztümer des Templer-Ordens mit einem heutigen Wert von mehr als 100 Mrd. EUR beschlagnahmt zu haben.

Dem Verein geht es aber nicht um Rückgabe der Besitztümer. Daß diese hohe Summe wohl den Vatikan ruinieren würde, sehen auch die Nachfolger der Templer ein. Die Klage richtet sich vielmehr gegen den Papst Benedikt XVI. persönlich, weil dieser der rechtliche Nachfolger von Papst Clemes V. ist.

Ob die Templer mit ihrer Klage → mehr lesen…

Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe kippt Rauchverbot

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat die Rauchverbote in Berlin und Baden-Württtemberg gekippt.

Die Richter des BVerfG hielten die Verbote in diesen Ländern für verfassungswidrig. Damit gaben sie zwei Wirten aus Berlin und Tübingen und einem Disko-Betreiber aus Heilbronn mit ihrer Klage recht.

Bis Ende 2009 müssen die Länder jetzt eine neue Regelung treffen. Die jetzigen Verbote bleiben bis dahin inkraft.
Nur in sogenannten Trinkkneipen mit weniger als 75 Quadratmetern, die nur aus einem Raum bestehen und in denen keine zubereiteten Speisen angeboten werden, darf ab sofort wieder geraucht werden.
In Diskotheken, die  nur von Volljährigen besucht werden dürfen, ist ab sofort die Einrichtung eines Raucheraumes (in denen sich keine Tanzfläche befinden darf) erlaubt.

Die Karlsruher Richter sind allerdings keine absoluten Freunde → mehr lesen…

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