Kategorie: Gesellschaft

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Aus für Flughafen Tempelhof

Die Schließung des Flughafen Tempelhof ist nun wohl endgültig beschlossene Sache.

Der Volksentscheid gegen die Schließung hat nicht genügend Beführworter für einen Weiterbetrieb als Verkehrsflughafen an die Wahlurnen gebracht. Nur 21,7 Prozent aller 2,438 Mio. Abstimmunsberechtigten stimmten für die Offenhaltung von Tempelhof. Dagegen stimmten immerhin 39,6 Prozent.
Die Wahlbeteiligung lag nur bei 35,6 Prozent. Entweder war den Nichtwählern das Thema völlig egal oder sie haben durch ihre Nichtwahl bewußt mit „Nein“ gestimmt. Ganz genau wird man die Beweggründe bzw. Nichtbeweggründe wohl nicht mehr herausbekommen.

Fakt ist aber: Im Oktober 2008 wird Tempelhof nun geschlossen.
Flughafen Tegel wird dann der nächste Flughafen sein, der geschlossen wird. Mit der Inbetriebnahme von Berlin-Brandenburg-International (BBI) im Jahr 2011 werden dann die Flüge nur noch → mehr lesen…

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Kranke Arbeitslose erhalten weniger Geld

Wer als Arbeitsloser im Krankenhaus liegt, erhält weniger Hartz IV.

Da man im Krankenhaus umsonst essen kann und Essen als Einkommen zählt, wird der Regelsatz für einen Hartz IV- Empfänger entsprechend gekürzt.
Das Bundesarbeitsministerium hatte dafür eine seit dem 01.01.2008 geltende Verodnung erlassen. Danach werden pro Tag im Krankenhaus 4,05 EUR für drei Mahlzeiten auf den Regelsatz angerechnet. Es gilt eine Bagatellgrenze von 83 EUR pro Monat, so daß man nach 21 Tagen Krankenhausessen mit Abzüge bei den Hartz IV-Leistungen rechnen muß.

Arbeitsloseninitiativen bezweifeln allerdings die Rechtmäßigkeit dieser Verordnung. Denn das Bundesarbeitsministerium darf nur festlegen, welche Einnahmen nicht als Einkommen zu berücksichtigen sind. Durch diese Verordnung ist die Einkommensdefinition jedoch auf den Kopf gestellt.
Auch das Landessozialgericht Niedersachsen ist der → mehr lesen…

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Würde Olympia in New York boykottiert?

Das Blog Weltrevolution (stern blog) wirft die interessante Frage auf:
Würden olympische Spiele boykottiert, wenn sie jetzt statt in Peking in New York stattfinden würden?

Gründe für einen Boykott der fiktiven Spiele in den USA sieht Weltrevolution zur genüge:

  • Besetzung des Irak
  • Todesstrafe
  • Durchführung von Hinrichtungen

Alles Vergehen die China ebenfalls anzulasten sind. Statt dem Irak hält China Tibet besetzt, Todesstrafen und Hinrichtungen sind an der Tagesordnung. Doch nur China steht zur Zeit weltweit in massiver Kritik.

Eine interessante These, wie ich finde. Klar, die USA sind von einer echten Demokratie ebenfalls noch weit entfernt, genauso wie China. Und doch lassen sich beide nicht direkt miteinander vergleichen!
In China herrscht die politische Führung mit einer Diktatur. Menschenrechte oder Freiheiten werden → mehr lesen…

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Straße vor BILD-Zentrale darf Dutschke-Straße heißen

Jetzt ist es rechtskräftig. Die Straße vor der Springer-Zentrale im Berliner Stadtteil Kreuzberg darf in Rudi-Dutschke-Straße umbenannt werden.

Die Axel Springer AG hatte bis zuletzt versucht, genau das zu verhindern. Doch das Oberlandesgericht Berlin-Brandenburg ließ jetzt die Umbennung zu.
40 Jahre nach dem Attentat auf den Studentenführer Rudi Dutschke kann die Kochstraße, die zu DDR-Zeiten direkt an der Mauer lag, damit zum Teil umbenannt werden.

Rudi Dutschke hatte damals den Kampf gegen die Springer-Press angeführt. Und BILD hetzte gegen die Studenrevolte.
Insofern ist es eine Ironie der Geschichte, daß genau an der Straße, die jetzt den Namen des größten Gegners der Springer-Presse tragen wird, die BILD vor kurzem ihr Hauptquartier aufgeschlagen hat.

Quelle: Süddeutsche Zeitung → mehr lesen…

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Amerikaner verschandeln Berlin

Neue US-Botschaft ist kein Augenschmaus

Der Bau der Amerikanischen Botschaft in Berlin neigt sich dem Ende zu. Am 04. Juli soll der Neubau eröffnet werden. Die Absperrmaßnahmen rund um die Neustädtische Kirchstraße gehören dann hoffentlich bald der Vergangenheit an.

Leider jedoch haben die Amis offenbar aufgrund ihrer wahnwitzigen Kriegstreibereien keine Kohle mehr und mußten ihr Baumaterial bei einem Baumarkt-Insolvenzverkauf billig schießen. Und den Architekten muß man bei IKEA entführt haben.

In direkter Nachbarschaft zum Brandenburger Tor und dem Pariser Platz, der oft als Schmuckkästchen Berlins bezeichnet wird, baut sich die „Supermacht“ eine Botschaft im Stil einer Kreiskrankenhaus-Kantine im Schwäbischen. Billige bzw. billig wirkende Materialien, Plastik-Fenster aus der Ramschkiste und eine Außenhaut, die an schlechtverfugte Plattenbauten erinnert. Das kann nicht ihr → mehr lesen…

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