Kategorie: Politik

Aktuelle Informationen aus der nationalen und internationalen Politik. →

Niedersachsen will Piech 1 Mrd. Steuern schenken

VW will bei Porsche einsteigen und hilft Piech mit Billigung der CDU-Landesregierung beim Steuersparen.

Volkswagen will Porsche übernehmen. Oder umgekehrt? Oder doch nicht?
Der Aktienkurs von VW steigt kurzzeitig über 1.000 EUR und macht VW damit zum nach Börsenwert teuersten Autohersteller der Welt. Porsche  macht dabei den dicken Reibach und will VW nebenbei übernehmen. Dann wieder sinkende Aktienkurse.
Seit Wochen und Monaten geht das Trauerspiel nun bereits und so richtig steigen da nur noch Insider durch, wer jetzt eigentlich wen übernehmen will oder kann.

Nun sieht VW seine Chance gekommen und will bei Porsche einsteigen. 49,9 Prozent der Anteile wollen sich die Wolfsburger Manager sichern. Bis zu 4 Mrd. EUR soll der Deal kosten.
Nutznießer werden die Familien Porsche und → mehr lesen…

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Zensursula: Inder, Kinder und Lügen.

Indische Botschaft widerlegt von der Leyens Behauptungen.

Ursula von der Leyen, kurz Zensursula genannt, behauptet gern etwas, für das sie weder nachhaltige Quellen nennen kann und das noch viel weniger den Tatsachen entspricht. Selbst nach Hinweis auf die falschen Behauptungen wiederholt sie diese authistisch und unbeirrt weiter. Sturheit und Beratungsresistenz als Lebensmotto, Zensursula macht sich die Welt, wie sie ihr gefällt.

Das mag Frau von der Leyen witzig finden. In ihrem Fall bleibt einem jedoch dann spästens das Lachen im Halse stecken, wenn diese falschen Behauptungen als Grundlage für Gesetze dienen. Wie zuletzt beim umstrittenen Zugangserschwerungsgesetz, besser bekannt unter Internetsperren und Zensurinfrastruktur, geschehen.

Als Grundlage für die Richtigkeit eines solchen Machtwerkes von Gesetz hat Zensursula gern darauf verwiesen, daß Kinderpornografie → mehr lesen…

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Die Sache mit der Verhältnismäßigkeit

G8-Treffen im italienischen L’Aquila und der angekündigte Kampf gegen den Hunger in der Welt.

Das G8-Treffen hat sich vor allem für die Armen und Hungernden in aller Welt gelohnt. Zu dem Ergebnis könnte man kommen, wenn man den Jubel-Meldungen aus dem italienischen L’Aquila glauben will. Bei näherer Betrachtung entpuppen sich die Ankündigung aber als billige Propaganda.
Vorallem stellt sich die Frage nach der Verhältnismäßigkeit:

  • Hier wird in wenigen Minuten entschieden, 100 Mrd. EUR deutsche Steuergelder bei der HRE-Bank zu versenken.
  • Dort müssen sich 8 Industrienationen zusammen tun, um 15 Mrd. EUR für hungernde Menschen aufzubringen.

Bevor Sie sich jetz wieder als Retterin der Welt feiern lassen: Finden Sie das verhältnismäßig, Frau Merkel?
Schäbig wäre wohl zutreffender! Das sind Almosen → mehr lesen…

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Segeln die Piraten nach rechts?

Die Piratenpartei gerät zur Zeit in rechtes Fahrwasser und muß extrem aufpassen, nicht auf Grund zu laufen.

Sind die Piraten am Ende, bevor sie die Küste sehen? Noch bevor sie überhaupt die erste große Schlacht (Bundestagswahl) geschlagen haben und zur Enterung (Bundestag) übergegangen sind?

Zur Zeit tauchen sehr unschöne Grautöne oder besser gesagt Brauntöne im Antlitz der Piraten auf. Die große Empörung schwappt zur Zeit durch das Netz und die Piraten bekommen mächtig Gegenwind.

Auslöser der Geschichte, die das schnelle Ende der Piratenpartei als ernstzunehmende politische Alternative bedeuten kann, ist die Wahl von Bodo Thiesen in eine offizielle Partei-Funktion.
Dieser Bodo Thiesen ist sich -um es mit den Worten von Kathrin Schuster zu sagen- „nicht ganz sicher, wie das damals → mehr lesen…

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Dossier über von und zu Guttenberg

Karl-Theodor von und zu Guttenberg – Wer ist er wirklich und was will er?

Als Karl-Theodor der deutschen Öffentlichkeit als Nachfolger für den parteiintern gemobbten, amtsmüden Michael Glos und somit als neuer Bundeswirtschaftsminister vorgestellt wurde, rieben sich viele erstaunt die Augen. Karl-Theodor wer?

Nicht nur um seine Vornamen gab es Verwirrung, auch seine bisherige berufliche Laufbahn oder besser Nicht-Laufbahn und damit Nicht-Qualifikation für den Job eines Wirtschaftsministers gaben Grund zur Spekulation.
Dabei wird Karl-Theodor von und zu Guttenberg seit Jahren von konservativen amerikanischen Kreisen systematisch aufgebaut.

Wer ihn nach oben schubst und mit welchen Erwartungen wird jetzt in einem langen, dafür aber sehr tiefgehenden, interessanten Dossier deutlich. In dem Zusammenhang wird gleich die komplette deutsche Nachkriegsgeschichte aus einem ganz → mehr lesen…

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