Endlich wird in den USA gewählt

Endlich, Endlich, Endlich: Die US-Wahl hat begonnen.

Man konnte es die letzten Monate, Wochen und Tage langsam nicht mehr ertragen. Auf allen TV- und Radio-Kanälen und in allen weiteren Medien schien es nur noch ein Thema zu geben: Wer wird neuer US-Präsident?

Da wurden Äußerungen, Fotos, Videos, Werbekampagnen, Vita und und und der Kandidaten genüßlich und bis ins kleinste Atom zerlegt. Da wurden Sondersendungen zum Stuhlgang der Kandidaten und der mutmaßlichen Vize-Präsidenten/tinnen gesendet. Da wurden sämtliche us-amerikanischen Kleinbauern und Obdachlosen zu ihrer bevorstehenden Wahlentscheidung befragt. Da reiste jeder aber auch jeder deutsche Journalist, der mal länger als 2 Tage in den USA verweilen dufte (und war es noch zu Zeiten von J.F.Kennedy), nocheinmal in die USA und machte DEN Hintergrungbericht, → mehr lesen…

Ypsilanti Wahl doch noch gescheitert

Die Wahl zum neuen Ministerpräsidenten von Hessen läßt weiter auf sich warten.

Andrea Ypsilanti (SPD) wird sich morgen nicht zur Wahl stellen, nachdem heute 4 Fraktionsmitglieder ihren Austritt aus der SPD-Fraktion erklärt haben. Damit reichen die Stimmen nicht mehr für die Wahl von Andrea Ypsilanti zur neuen hessischen Ministerpräsidentin.

Ursprünglich wollte die SPD eine Koalition mit den Grünen eingehen. Der Koalitionsvertrag dafür wurde bereits am 24. Oktober festgezurrt. Bei der Wahl zum Ministerpräsidenten wollte die rot-grüne Koalition dann mit Hilfe der Stimmen der Partei Die LINKE die erforderliche Mehrheit erringen.

Dieser Plan ist nun gescheitert, da die rot-grüne Koalition zusammen mit den LINKE-Stimmen nur eine Mehrheit von zwei Stimmen gehabt hätte.

  • Wie die politische Zukunft von Andrea Ypsilanti aussieht, ist
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Bundesfinanzministerium bricht Verfassung

Das Bundesfinanzministerium weist seine Finanzämter per Nichtanwendungserlass an, die Verfassung zu brechen.

„Nichtanwendungserlass“ ein schöner Begriff, entsprungen aus den Hirnen höchster deutscher Finanzbeamter, der nichts anderes besagt, als daß die Finanzämter angewiesen werden, Urteile des Bundesfinanzhofes zu ignorieren. Nur für Einzelfälle sollen die Urteile anerkannt und befolgt werden und nicht für gleiche, ähnliche anhängliche Verfahren.

So kann es vorkommen, daß dem Einen Ausgaben steuerlich anerkannt werden. Der Andere aber leer ausgeht. Diesen Misstand hat das ZDF Magazin „Frontal21“ aufgedeckt.

Das Bundesfinanzministerium hat dazu wie fogt Stellung genommen: „Man will mit einem Nichtanwendungserlass dem Bundesfinanzhof Gelegenheit geben, seine Rechtsauffassung in einem anderen geeigneten Verfahren zu übeprüfen.“
Das muß man sich in aller Ruhe auf der Zunge zergehen lassen. Das → mehr lesen…

Hessen: Koch hat Weihnachten frei

Die rot-grüne Koalition in Hessen steht.

SPD und Grüne haben sich heute auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Bereits Anfang November soll die Wahl zum neuen hessischen Ministerpräsidenten erfolgen.
Sollte alles glatt gehen, dann kann Andrea Ysilanti dieses Amt mit den Stimmen von SPD, Grünen und LINKE erreichen. Am 4. November soll der hessische Landtag dafür eine Sondersitzung abhalten.

Andrea Ypsilanti wird dann eine Minderheitsregierung aus SPD und Grünen anführen, die von der LINKEN toleriert wird. Damit hat das Tauziehen um die Macht in Hessen endlich ein Ende gefunden. Immerhin war die Wahl bereits im Januar!


Foto: SPD Hessen

Roland Koch, der die Wahl verloren hat und seitdem nur noch als geschäftsführender Ministerpräsident im Amt war, für alle Entscheidungen aber die Zustimmung → mehr lesen…

Merkel macht Bock zum Gärtner

Merkel wollte Hans Tietmeyer zum Vorsitzenden der Beratergruppe für neue Regeln an den Finanzmärkten machen.

Ausgerechnet Hans Tietmeyer sollte die Beratergruppe leiten, die neue Regeln für die Finanzmärkte ausarbeiten soll, damit so ein zügeloser Kapitalismus, wie er zur Zeit wütet und Milliarden an Steuergeldern einfach so vernichtet, in Zukunft vermieden werden kann.
Als ExPräsident der Bundesbank, ExVerwaltungsrat der Depfa-Bank und Aufsichtsrat der mit viel Steuergeldern geradeso geretteten Hypo Real Estate (HRE) ist er mehr als nur vorbelastet. War es doch ausgerechnet die Depfa-Bank, die die Probleme bei der HRE haupsächlich verursacht hat. Auch sein Wirken als Bundesbankpräsident ist mehr als nur umstritten. So sind nicht wenige Finanz-Experten der Meinung, daß Tietmeyer durch seine rigorose Geldpolitik die Konjuktur während der Zeit → mehr lesen…

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