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Implodiert an diesem Wochenende der Euro?

6. Mai 2017 Informelles

Die Frankreich-Wahl könnte den Euro zerstören.

Am morgigen Sonntag, den 07.05.2017 wählt Frankreich in einer Stichwahl den neuen Präsidenten der Republik. Europabefürworter Emmanuel Macron gegen Marine Le Pen von der Front National, so lautet das Duell.

Alles sieht danach aus, dass es tatsächlich ein Präsident wird, und nicht eine Präsidentin. Doch nehmen wir für einen kleinen Augenblick an, Marine Le Pen würde gewinnen. Welche gravierenden Auswirkungen hätte diese Wahl auf Europa und den Euro?

Euro-Gegnerin Marine Le Pen

Marine Le Pen von der Front National ist eine Rechtspopulistin wie sie im Buche steht. Sie verspricht den Franzosen einfache Lösungen für komplizierte Fragen. Sie ist gegen Ausländer, gegen Europa und die EU und gegen den Euro. Ebenso wie die Befürworter des → mehr lesen…

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SH-Wahl: Alles offen im Land zwischen den Meeren

5. Mai 2017 Informelles

Am kommenden Sonntag wählt Schleswig-Holstein ein neues Landesparlament.

Im nördlichsten Bundesland, zwischen der Nord- und Ostsee gelegen, geht es sprichwörtlich stürmisch zu. Das trifft nicht auf das Wetter zu, auch politisch dürfte am kommenden Wochenende durchaus eine steife Brise aufkommen. Denn wenige Tage vor der Wahl zum neuen Landtag ist noch alles offen. Wird die bisherige Regierung aus SPD, SSW und Grüne weiter machen können oder schafft die CDU zusammen der FDP die Regierungsübernahme? Die Umfragen geben dazu kein endgültiges Bild. Überraschungen am Wahlabend sind also möglich.

Die Ausgangslage

Im norddeutschen Bundesland Schleswig-Holstein wurde zuletzt im Jahr 2012 gewählt. Damals wurde die CDU mit 30,8 Prozent der Stimmen stärkste Fraktion, dicht gefolgt von der SPD mit 30,4 Prozent. Viel genutzt → mehr lesen…

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Politischer Frühling in Europa

24. April 2017 Informelles

Die Rechtspopulisten haben ihren Zenit offenbar überschritten.

Wie hatten sich die Rechtspopulisten doch zu Anfang des Jahres gefreut. Bei sämtlichen Wahlen auf dem alten Kontinent, so waren sie felsenfest überzeugt, würden sie gewinnen und das „grün versiffte Gutmenschentum“ zum Teufel jagen. Endlich würde wieder der Nationalismus die Macht übernehmen und die EU wäre am Ende. Das waren die feuchte Träume der Rechten.

Keine Wahlsiege für Rechte

Doch es kam anders. Zum Glück für Europa, die Menschen und den Frieden. Österreich wählte sich den Ex-Grünen-Chef Alexander Van der Bellen zum neuen Bundespräsidenten. Die Niederlande beendete den Höhenflug des Rechtspopulisten Geert Wilders und bestätigte – wenn auch mit herben Stimmenverlusten – Markt Rutte im Amt des Ministerpräsidenten.

Und gestern hatten die Wähler → mehr lesen…

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Meinungsfreiheit versus Hasskommentare

9. April 2017 Informelles

Warum der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas verfassungswidrig ist.

Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut. Um es mit den Worten von Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zusagen: Meinungsfreiheit ist ein „Super-Grundrecht“. Im Artikel 5 Grundgesetz ist dieses Recht für alle Bürger verankert, und nicht durch Zufall steht dieses Grundrecht so weit vorm im Grundgesetz.

Der neuerliche Gesetzentwurf von Heiko Maas zur Eindämmung von Hasskommentaren im Netz gefährdet genau dieses Grundrecht erheblich.

Das Anti-Hasskommentare-Gesetz

Wer sich mal ein wenig in Facebook oder bei Twitter und anderen sozialen Netzen treiben läßt, kann leicht in die dunklen Gebiete geraten, in denen das Recht offenbar nicht mehr gilt. Die Phrase „vom rechtsfreien Raum Internet“ bekommt in den von ausländer-, flüchtlings-, islam- und → mehr lesen…

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1982 Krieg um Falkland – was wird aus Gibraltar?

2. April 2017 Informelles

1982 vertrieb man die Argentinier von den Falkland-Inseln. Wie wird Großbritannien bei der Verteidigung von Gibraltar gehen?

Am 02. April 1982 fiel der britische Militärstützpunkt Port Stanley auf den Falklandinseln. Der Union Jack wurde eingeholt und die blau-weiße Fahne Argentiniens gehißt. Die Malvinas, wie die Falklandinseln in Argentinien heißen, waren wieder unter der Kontrolle der Südamerikaner.

Doch es sollte nur ein kurzer Triumph werden. Am 14. Juni 1982 eroberten die Engländer die weit abgelegenen Inseln, 13.000 Kilometer trennen die Falklands von der britischen Insel, zurück. 907 Menschen mußten ihr Leben für diesen sinnlosen Waffengang hergeben, darunter 649 argentinische und 255 britische Soldaten und 3 zivile Opfer aus der Inselbevölkerung.

Gründe für den Falkland-Krieg

Warum es überhaupt zu diesem Krieg kam, → mehr lesen…

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