Kategorie: Politik

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Dieter Hallervorden: Merkel – zu allem bereit!

Komiker Dieter Hallervorden teilt gegen Angela Merkel aus.

Vielen Künstlern in Deutschland geht das Verhalten von Kanzlerin Angela Merkel in der „Böhmermann gegen Erdogan“-Story gehörig gegen den Strich. Ihrem Unmut machen sie jetzt Luft.

Majestätsbeleidigung

Ihre einsame Entscheidung, auch gegen den Koalitionspartner SPD, Ermittlungen gegen Jan Böhmermann auf Grundlage des uralten Majestätsbeleidigungsparagrafen (§103 StGB) zuzulassen, brachte das Faß nun zum Überlaufen. Ihre Rückgradlosigkeit kam mal wieder voll zum Vorschein.

Scheinheilig verteidigte sie sich mit dem Argument, die Justiz muß entscheiden, das wäre in einem Rechtsstaat nun mal alternativlos. Eine prompte Lüge, denn der §104a StGB verlangt ja geradezu nach einer politischen Entscheidung, ob gegen einen Deutschen nach §103 ermittelt werden darf. Nur wenn die Politik zustimmt, darf der Staatsanwalt in → mehr lesen…

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10 Dinge über die AfD, die keiner ihrer Wähler kennt.

Wissen die AfD-Wähler eigentlich, wenn oder was sie da gewählt haben?

Parteiprogramme liest keiner, schon gar nicht in Deutschland oder vor einer Wahl, man wählt einfach nach Bauchgefühl. Diese Erkenntnis ist uralt. Trotzdem sollte man als Wähler doch zumindest ansatzweise wissen, wem man da seine Stimme und damit die Macht für die nächsten Jahre im jeweiligen Parlament gibt. Denn die Erkenntnis, daß nur die dümmsten Kälber ihre Metzger selber wählen, ist ebenso alt wie richtig.

Die Wähler der AfD

Leider scheint sich das noch nicht bis nach Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt herumgesprochen zu haben. Die Wahlergebnisse der letzten Landtagswahlen vor einigen Tagen sprechen da eine deutliche Sprache. Durch die Bank erhielt die Partei „Alternative für Deutschland“ aus dem Stand → mehr lesen…

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Analyse der Landtagswahlen

Welche Schlüsse läßt sich aus den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt ziehen?

Die Wahlen in den drei Bundesländern sind gelaufen. Die Sieger haben sich gefeiert und die Verlierer lecken sich noch immer ihre Wunden.

Die Schlüsse, die sich aus den Wahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt ziehen lassen, dürften für die weitere politische Entwicklung in Deutschland äußerst wichtig und spannend sein.

Diese Schlüsse lassen sich aus den gestrigen Wahlen ziehen:

AfD

Die AfD kann mit ihren einfachen Parolen Wählerstimmen gewinnen. Ihre Wähler kommen jedoch zum größten Teil aus dem Heer der Nichtwähler und politisch Uninteressierten bzw. Uninformierten. Diese Wähler-Gruppe war bisher für die parlamentarische Demokratie verloren, und daran hat sich auch durch die gestrigen Wahlen nicht geändert. Mit → mehr lesen…

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Wahl in Baden-Württemberg: Prognose und Hochrechnungen

Heute wählt Baden-Württemberg einen neuen Landtag.

Ausgerechnet an einem 13. wird gleichzeitig in 3 Bundesländern gewählt. Neben Baden-Württemberg wird heute auch in Rheinland-Pfalz  und Sachsen-Anhalt der Wähler befragt.

Für wen dieser Tag zum Unglückstag werden wird und wer sich heute als Sieger feiern lassen kann, werden die Auszählungen nach dem Schließen der Wahllokale pünktlich um 18 Uhr zeigen.

Ausgangslage

So hat Baden-Württemberg vor 5 Jahren gewählt:

Das Ergebnis der letzten Landtagswahl in Baden-Württemberg 2011:

CDU: 39,0 Prozent
Grüne: 24,2 Prozent
SPD: 23,1 Prozent
FDP: 5,3 Prozent
Linke: 2,8 Prozent
Piraten: 2,1 Prozent
REP: 1,1 Prozent
AfD: –
Sonstige: 2,4 Prozent

Alle Vorhersagen der Wahlforscher sahen ein sehr gutes Abschneiden des jetzigen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann und seiner Grünen voraus. Die Grünen → mehr lesen…

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Wahl in Rheinland-Pfalz: Prognose und Hochrechnungen

Heute wählt Rheinland-Pfalz einen neuen Landtag.

Ausgerechnet an einem 13. wird gleichzeitig in 3 Bundesländern gewählt. Neben Rheinland-Pfalz wird heute auch in Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg der Wähler befragt.

Für wen dieser Tag zum Unglückstag werden wird und wer sich heute als Sieger feiern lassen kann, werden die Auszählungen nach dem Schließen der Wahllokale pünktlich um 18 Uhr zeigen.

Ausgangslage

So hat Rheinland-Pfalz vor 5 Jahren gewählt:

Das Ergebnis der letzten Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2011:

SPD: 35,7 Prozent
CDU: 35,2 Prozent
Grüne: 15,4 Prozent
FDP: 4,2 Prozent
Linke: 3,0 Prozent
FWG: 2,3 Prozent
Piraten: 1,6 Prozent
NPD: 1,1 Prozent
AfD: –
Sonstige: 1,4 Prozent

Alle Vorhersagen der Wahlforscher sahen ein Kopf-Kopf-Rennen der beiden Spitzenkandidatinnen voraus. Die amtierende Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) → mehr lesen…

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