Kategorie: Politik

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Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 2016

Am kommenden Sonntag ist Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. Wird die große Koalition im Amt bestätigt?

Am kommenden Sonntag, den 13. März 2016 wird in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz ein neuer Landtag gewählt. Das dürfte den allermeisten Beobachtern bekannt sein. Ein wenig in den Hintergrund ist dabei die Tatsache getreten, daß auch im Land Sachsen-Anhalt ein neues Landesparlament gewählt wird.

Und diese Wahl wird kein bißchen weniger spannend als die anderen beiden. Denn auch hierbei geht es um die Frage, ob der amtierende Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU), als Chef der großen Koalition mit der SPD, im Amt bestätigt wird. Und eine weitere Frage steht im Raum: wird die AfD tatsächlich stärker als die SPD?

Was ist die Ausgangslage?

Bei der letzten Landtagswahl → mehr lesen…

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Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2016

Am kommenden Sonntag ist Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. Wer wird das Rennen gewinnen: Malu Dreyer (SPD) oder Julia Klöckner (CDU)?

Neben Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt wird am kommenden Sonntag, den 13. März 2016 auch in Rheinland-Pfalz gewählt. Dabei geht es hauptsächlich um die Frage, ob die amtierende Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) weiterhin im Amt bleiben kann oder ob die Herausforderin Julia Klöckner von der CDU in den Amtssitz in Mainz einziehen kann.

Was ist die Ausgangslage?

Bei der letzten Wahl im Jahr 2011 mußte die SPD bereits eine herbe Schlappe einstecken. Mit 35,7 Prozent bekamen sie 9,9 Prozentpunkte weniger als bei der Wahl 2006. Damit lagen die Sozialdemokraten nur 0,5 Prozentpunkte vor der CDU. Weil die Grünen im Gegenzug 10,8 Prozentpunkte auf → mehr lesen…

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Landtagswahl in Baden-Württemberg 2016

Am kommenden Sonntag ist Landtagswahl in Baden-Württemberg. Wird es Grün-Rot noch einmal schaffen?

Die kommenden drei Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt am Sonntag, den 13. März 2016, werden für ein kleines Erdbeben in der deutschen Politik sorgen. Oder auch nicht.

Alles hängt davon ab, wie die alternative für Deutschland (AfD) bei diesen Wahlen abschneidet. Die Kommunalwahlen in Hessen am vergangenen Sonntag könnte einen Hinweis darauf geben, wohin die Reise gehen kann.

Was ist die Ausgangslage?

Die Grünen haben vor fünf Jahren von der Atomkatastrophe in Fukushima profitiert, wenn man das überhaupt so sagen kann. Der Super-GAU in Japan brachte den Grünen viele zusätzliche Stimmen ein. Dadurch wurde mit Winfried Kretschmann erstmals ein Grüner Ministerpräsident eines deutschen Bundeslandes. Seither regiert → mehr lesen…

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Kommunalwahl in Hessen

Letzter Stimmungstest für die Landtagswahlen am kommenden Sonntag.

Gestern fand in Hessen die Kommunalwahl statt. So kurz vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz kommt der hessischen Kommunalwahl eine Bedeutung zu, der sie wahrlich nicht gerecht werden kann, geht es bei einer Kommunalwahl doch vornehmlich um die ganz konkreten Probleme vor Ort und deren Lösung. Einen Einfluß der Bundespolitik oder umgekehrt kann man in der Regel deshalb ausschließen.

Etablierte Parteien verlieren

In diesem Jahr jedoch schauen alle gebannt auf die Zahlen aus Hessen, und die verheißen nichts Gutes. Zwar werden die amtlichen Endergebnisse erst im Laufe der Woche feststehen, doch es reicht schon völlig, was man bisher weiß.

Fast alle etablierte Parteien schneiden schlechter ab, als bei der → mehr lesen…

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Luftaufnahmen der dramatischen Lage an der Grenze von Griechenland zu Mazedonien

Aufnahmen einer Drohne zeigen das Flüchtlingschaos in Idomeni.

In Deutschland kommen in diesen Tagen kaum noch Flüchtlinge an. Die Zahlen der Menschen, die zu Fuß über die Grenze aus Österreich kommen, um in Deutschland in Recht auf Asyl in Anspruch zunehmen, sind dramatisch kleiner geworden.

Die CSU, AfD und deren Anhänger können sich freuen. Ganz ohne Obergrenze oder auf jemanden zu schießen, sind deren Wünsche in Erfüllung gegangen. Kaum ein Flüchtlinge klopft mehr an die deutschen Schlagbäume.

Mazedonien hat seine Grenze geschlossen

Doch das ein ganz einfachen, dafür um so dramatischeren Hintergrund. Mazedonien, ein Nachbarland von Griechenland, das nicht zur EU gehört, hat ganz eigenständig die Grenze zum südlichen Nachbarn geschlossen. Nur unregelmäßig werden kleine Gruppen von Flüchtlingen über die → mehr lesen…

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