Kategorie: Politik

Aktuelle Informationen aus der nationalen und internationalen Politik. →

Guttenberg tritt zurück!

Überfällig. Folgerichtig. Endlich!

Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg hat heute seinen Rücktritt als Bundesverteidigungsminister erklärt. Damit hat er -zwar erst nach Wochen- die unumgänglichen Konsequenzen aus der Plagiats-Affäre gezogen.

Seine Erklärung (hier der komplette Text) zum Rücktritt ist aber noch einmal ein echter Guttenberg:

Wenn allerdings – wie in den letzten Wochen geschehen – die öffentliche und mediale Betrachtung fast ausschließlich auf die Person Guttenberg und seine Dissertation statt beispielsweise auf den Tod und die Verwundung von 13 Soldaten abzielt, so findet eine dramatische Verschiebung der Aufmerksamkeit zu Lasten der mir Anvertrauten statt.
Wenn es auf dem Rücken der Soldaten nur noch um meine Person gehen soll, kann ich dies nicht mehr verantworten.
Ich war immer bereit zu kämpfen, aber

→ mehr lesen…
Politik , , ,

Die unerträgliche Doppelmoral der Union

Der Fall Guttenberg zeigt wieder einmal, wie CDU und CSU ticken: „Die Kleinen hängt man, die Großen läßt man laufen“.

Nachdem für Karl-Theodor zu Guttenberg die Beweise erdrückend wurden, mußte er in der letzten Woche endlich zugeben, seine Doktorarbeit -wie er es nennt- fehlerhaft erstellt zu haben. Andere nennen das Werk schlicht Plagiat. Doch Theodor wäre nicht er selbst, wenn er nicht bei jedem Fehler einen Schuldigen finden würde, den er an seiner statt für die Fehler verantwortlich machen und im Anschluß entlassen könnte.
Im Falle seiner Doktorarbeit jedoch kann er niemand anderes verantwortlich machen und einfach seinen Doktorvater rausschmeißen, diesmal muß er selbst Farbe bekennen. Zumindest Außenstehenden waren davon überzeugt. Nicht so Karl-Theodor selbst. Er machte ganz einfach seinen → mehr lesen…

Politik , , , , ,

Anleitung zum Rücktritt

Kleine Nachhilfe für unseren SelbstVerteidigungsminister.

Herr Dr. zu Guttenberg,

offensichtlich wissen Sie nicht, wie man es anstellt, weiteren Schaden von der Bundesrepublik Deutschland zu nehmen und wie man aus seinen gravierenden Verfehlungen die richtigen und angebrachten Schlüsse zieht. Deshalb hier für Sie eine kleine Nachhilfe zum Thema Rücktritt.

So treten Sie zurück, Herr Dr. zu Guttenberg:

  1. Schreiben Sie ein Entlassungsgesuch an die Kanzlerin.
    Hier dürfen Sie sich gern am Schreiben Ihres Vorgängers orientieren und ein letztes Mal erlaubter Weise das Briefpapier des Ministeriums benutzen.
  2. Die Kanzlerin wird Ihr Gesuch an den Bundespräsidenten weiterleiten.
    Als Wissenschaftlerin sollte Frau Merkel wissen, daß Ihre Plagiats-Doktorarbeit nicht so einfach zu entschuldigen ist. Und deshalb muß sie Ihrem Rücktritt zustimmen.
  3. Vom Bundespräsidenten erhalten Sie Ihre
→ mehr lesen…
Politik , , , ,

Hartz4-Theater vorläufig beendet

Schwarz-gelbe Koalition und SPD haben sich im Hartz4-Streit auf einen Deal geeinigt. Die Interessen der Hartz4-Empfänger spielten in dem Stück allerdings nicht mal eine Nebenrolle.

Auf die SPD kann man sich verlassen. Kaum haben sie etwas Höhenluft geschnuppert und können dank Olaf Scholz und Wählerstimmen-Traumzuwächsen in Hamburg mit absoluter Mehrheit allein regieren, schon tun sie alles dafür, daß bei den nächsten Wahlen wieder sinkende Stimmanteile garantiert sind.
Noch in der Wahlnacht als noch lange nicht offiziell feststand, daß die SPD die absolute Mehrheit in der Hamburger Bürgerschaft stellen wird, ließ man die Hart4-Empfänger über die Klinge springen. SPD, CDU, CSU und FDP einigten sich im Hartz4-Streit. Der Wahlkampf war zu Ende und damit auch der eigentliche Sinn des Hartz4-Theaters. → mehr lesen…

Politik , , , ,

Guttenberg auf Abruf

Der nochamtierende Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ist wohl nicht mehr im Amt zu halten.

Der Verteidigungsminister hat dieser Tage alle Hände voll zu tun, vorallem mit der Verteidigung der eigenen Person.
Kunduz-Affäre, Gorch-Fock, Vorfälle in Afghanistan, geöffnete Feldpost – alles Vorgänge, die noch gar nicht hinreichend und endgültig geklärt sind. Meist reagierte Guttenberg in den ersten Stunden des Bekanntwerdens der Vorfälle unter dem Druck der Medien immer nach dem gleichen Schema: Erst alles abstreiten und eigene Verantwortung von sich weisen, allumfassende aber personell behutsame Aufklärung versprechen, um dann wenige Stunden später ganz überraschend doch Köpfe rollen zu lassen. Aber immer nur die der anderen. So geschehen in der Kunduz-Affäre und so geschehen im Gorch Fock-Skandal. → mehr lesen…

Politik , , , , , , ,
1 … 74 75 76 77 78 … 129