Kategorie: Politik

Aktuelle Informationen aus der nationalen und internationalen Politik. →

Digitaler Radiergummi

Bundesinnenminister bei „Jugend forscht“.

Die Zeit des Staunens der Berliner Politik über das neue Medium Internet sei nun vorbei, erklärte Bundesinnenminister Thomas de Maizière in einer Rede im Deutschen Technikmuseum in Berlin.

Die Politik hat das Phänomen Internet erst ignoriert, dann bestaunt und teils zu zögernd, teils zu forsch gehandelt.

Deshalb hat sich de Maizière nun mal umfassend mit dem Thema Internet beschäftigt.  Herausgekommen ist dabei u.a. eine neue Erfindung: Der digitale Radiergummi. Damit hätte er ernsthaft Chancen auf einen der ersten Plätze bei „Jugend forscht“.
Bemerkenswert am „Radiergummi“ ist vorallem die krampfhafte Suche nach einem Begriff aus der Offlinewelt. Sollten die Internetausdrucker aus den Reihen der CDU doch noch nicht über das Staunen hinaus sein?

Innenminister de Maizière fordert → mehr lesen…

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Rot-Grüne Minderheitsregierung in NRW

In NRW will eine rot-grüne Minderheitsregierung an die Macht.

Knapp 6 Wochen nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen zeichnet sich so etwas wie Klarheit ab. Die Fraktionen von SPD und Grüne wollen eine Minderheitsregierung bilden und die SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin machen.

Nach der Wahl am 09. Juni war es zunächst völlig unklar, wer die neue Landesregierung stellen würde. Weder Schwarz-Gelb noch Rot-Grün hatten die erforderliche Mehrheit im Düsseldorfer Landtag. Rot-Grün fehlte genau eine Stimme zur Macht. Fest stand nur: Schwarz-gelb wurde vom Wähler abgestraft und Rüttgers war Geschichte.

Was folgte war ein Marathon an Verhandlungen, Sondierungen und politischen Spielchen. Erst wollte die FDP gar nicht mit der SPD reden, weil diese auch mit den Linken spreche wollte. Doch als → mehr lesen…

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Schwarz-Gelb: Aufhören!

Aufhören! – Der Wunsch des Magazin DER SPIEGEL.

Das schwarz-gelbe Drama scheint einfach kein Ende nehmen zu wollen. Merkel könnte noch sehr viel von exBundespräsident Köhler lernen. „Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende“ dachte sich Köhler und verabschiedete sich in knappen 2 Minuten von seinem Posten direkt in den Ruhestand. Nur Angela will die Zeichen nicht richtig deuten und klammert sich mit allem, was sie hat oder denkt zu haben, an die Macht und ihren Sessel im Kanzleramt.

Selbst ein Machtmensch wie Gerhard Schröder wußte, wann man verloren hat und wann es Zeit ist die Konsequenzen zu ziehen. Die verlorene NRW-Wahl 2005 war für ihn damals das Zeichen, um das „Projekt“ Rot-Grün vorzeitig zu beenden. In → mehr lesen…

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Die unwürdige Kandidatensuche

Die Suche nach einem Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten war einfach nur unwürdig.

Nachdem Horst Köhler sich mit schnellen Abgang in die Kulissen verdrückt hat, ging eilig die Suche nach einem Kandidaten für die anstehende Neuwahl los. Doch entgegen aller Beteuerungen geriet auch diese Kandidatenkür zum unwürdigen Postengeschachere innerhalb der schwarz-gelben Koalition.
Daß Bundestagspräsident Lammert als Tag der Bundesversammlung den 30. Juni mit der Begründung festgelegt hat, daß dies ein WM-Fußballfreier Tag sei und deshalb mit hoher Präsenz während der Bundespräsidentenwahl zu rechnen sei, setzt dem Ganzen noch die Krone auf.

Nachdem sich der erste Staub nach Köhlers Abgang gelegt hatte, zog Angela Merkel überraschend schnell eine Kandidatin aus dem Hut. Ursula von der Leyen, besser bekannt als Zensursula, → mehr lesen…

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Da geht noch mehr

Zum Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler titelt die taz heute:

Da kann man nur hoffen, daß der fromme Wunsch auch in Erfüllung geht.

Kanzlerinnen-Dämmerung in Berlin.
Der Anfang vom Ende der schwarz-gelben Koalition und der politischen Karriere der Angela Merkel.

notmypresident
Die zur Zeit hochgehandelte Favoritin auf den Posten des Bundespräsidenten kann nur ein Witz sein, um vom eigentlichen Kandidaten abzulenken. Oder?
Es kann doch niemanden geben, der ernsthaft Ursula von der Leyen für dieses Amt vorschlägt?! Diese Frau hat bisher in jedem politischen Amt, das sie innehatte, verbrannte Erde hinterlassen. Und jedesmal, wenn Zensursula ihrer eigenen Zerstörungen überdrüssig war, suchte sie sich ein neues Betätigungsfeld. Ursula von der Leyen ist bisher immer gescheitert.

Was wir jetzt brauchen, ist ein → mehr lesen…

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