Wie im Bundestag Gesetze zustande kommen, am Beispiel des umstrittenen Meldegesetzes.

Ganz Deutschland sitzt vor dem Fernseher als die Abstimmung zum umstrittenen Meldegesetz im Bundestag läuft. Doch nur vereinzelte Zuschauer dürften das traurige Schauspiel gesehen haben. Die meisten sahen etwas anderes Trauriges: das Spiel Deutschland gegen Italien bei der Fußballeuropameisterschaft.

Hätten sie der Abstimmung im Bundestag zugesehen, wären wahrscheinlich nicht weniger Tränen geflossen als beim Ausscheiden der deutschen Mannschaft im Halbfinale der Euro 2012. Denn was sie da zu sehen bekommen hätten, zeigt auf drastische Weise, welch getrübtes Selbstverständnis die Bundestagsabgeordneten mittlerweile haben. Daß das Plenum des Bundestages die höchste Instanz der Demokratie sein sollte, wissen die Abgeordneten nicht. Und so können die meisten Gesetze und Abstimmungen in Hinterzimmern und → mehr lesen…