Schlagwort: Angela Merkel

Wann ist Ursula von der Leyen am Ende?

Das politische Aus von Ursula von der Leyen ist nur noch eine Frage der Zeit.

Was wurde die Frau von politischen Freunden und zahlreichen Medien hoch gehandelt. Bundeskanzlerin, Bundespräsidentin oder EU-Kommissarin, alles schien möglich und kein Amt war hoch genug für das politische Schwergewicht aus Hannover. Dabei hat Ursula von der Leyen bis heute noch im jedem Amt versagt, wusste dies aber-  ebenso wie die Noch-Kanzlerin Merkel – immer geschickt an sich abperlen. Nach jeder Pleite ging es immer weiter und oftmals auch nach oben auf der Karriere Leiter.

Dieser Aufstieg ist nun zu Ende. Zusammen mit Merkel wird auch von Leyen von der politischen Bühne abtreten müssen. Es ist nur noch eine Frage der Zeit. Spätestens mit dem Rücktritt → mehr lesen…

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Die wahnwitzige Idee von einer erfolgreichen GroKo

Warum es denkbar ist, dass die neuerliche GroKo ein Erfolg werden könnte. Und warum es trotzdem ein Desaster wird.

Am Mittwoch dieser wurde Angela Merkel zum vierten Mal zur Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Wer immer im Jahr 2005 bei der damaligen vorgezogenen Bundestagswahl gedacht hatte „sie kann nicht Kanzler“, wie Gerhard Schröders SPD damals überall plakatierte, der wurde eines Besseren belehrt. Machtpolitik kann Merkel, das steht fest.

Angela Merkel

Sie hat zwar sonst absolut keine Ambitionen oder gar politische Ziele. Wie der Machterhalt und der gnadenlose Kampf gegen politische Gegner und vor allem gegen eigene Parteigenossen funktioniert, das weiß Merkel jedoch besser als alle anderen. Es würde eine lange Liste werden, wollte man hier alle Gegner aufzählen, die Merkel → mehr lesen…

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Dieter Hallervorden: Merkel – zu allem bereit!

Komiker Dieter Hallervorden teilt gegen Angela Merkel aus.

Vielen Künstlern in Deutschland geht das Verhalten von Kanzlerin Angela Merkel in der „Böhmermann gegen Erdogan“-Story gehörig gegen den Strich. Ihrem Unmut machen sie jetzt Luft.

Majestätsbeleidigung

Ihre einsame Entscheidung, auch gegen den Koalitionspartner SPD, Ermittlungen gegen Jan Böhmermann auf Grundlage des uralten Majestätsbeleidigungsparagrafen (§103 StGB) zuzulassen, brachte das Faß nun zum Überlaufen. Ihre Rückgradlosigkeit kam mal wieder voll zum Vorschein.

Scheinheilig verteidigte sie sich mit dem Argument, die Justiz muß entscheiden, das wäre in einem Rechtsstaat nun mal alternativlos. Eine prompte Lüge, denn der §104a StGB verlangt ja geradezu nach einer politischen Entscheidung, ob gegen einen Deutschen nach §103 ermittelt werden darf. Nur wenn die Politik zustimmt, darf der Staatsanwalt in → mehr lesen…

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Analyse der Landtagswahlen

Welche Schlüsse läßt sich aus den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt ziehen?

Die Wahlen in den drei Bundesländern sind gelaufen. Die Sieger haben sich gefeiert und die Verlierer lecken sich noch immer ihre Wunden.

Die Schlüsse, die sich aus den Wahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt ziehen lassen, dürften für die weitere politische Entwicklung in Deutschland äußerst wichtig und spannend sein.

Diese Schlüsse lassen sich aus den gestrigen Wahlen ziehen:

AfD

Die AfD kann mit ihren einfachen Parolen Wählerstimmen gewinnen. Ihre Wähler kommen jedoch zum größten Teil aus dem Heer der Nichtwähler und politisch Uninteressierten bzw. Uninformierten. Diese Wähler-Gruppe war bisher für die parlamentarische Demokratie verloren, und daran hat sich auch durch die gestrigen Wahlen nicht geändert. Mit → mehr lesen…

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Merkels letztes Jahr?

Neigt sich die Kanzlerschaft von Angela Merkel dem Ende zu? Die Wahlen im März 2016 werden darüber entscheiden.

Die Taktik von Angela Merkel hat lange funktioniert. Abwarten, Lage sondieren, Stimmungen einfangen und sich dann hinter die Mehrheit stellen. Bloß nicht zu früh aus der Deckung kommen und eine eigene Meinung. Von vielen Beobachtern wurde das als Aussitzen, wie einst Helmut Kohl ein Meister darin war, reklamiert, doch das war es zu keinem Zeitpunkt. Ganz im Gegenteil, es war die Grundlage für ihre lange Kanzlerschaft.

Sollen sich doch die anderen mit ihren Ideen und Neuerungen die Köpfe einrennen. Merkel redet lieber der Mehrheit der eigenen Klientel nach dem Maul und setzt dann deren Wünsche konsequent um. Das wurde ihr als Verläßlichkeit → mehr lesen…

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