PKW Maut – das CSU Desaster mit Ansage.

EuGH kassiert die PKW Maut, weil diese gegen EU Recht verstößt. Nun droht die Maut für alle.

Seit vielen, vielen Jahren nervt die CSU mit ihrer irren Idee von einer PKW Maut. Man darf wohl besser nicht nachzählen, wie viel Geld, Zeit und Manpower diese Schnappsidee aus den bayerischen Bierzelten den deutschen Haushalt und die Steuerzahler bislang bereits gekostet hat. Doch koste was es wolle, die CSU will von der Maut nicht lassen.

PKW Maut

Schon ziemlich lange taucht das Gespenst namens Maut immer wieder in der politischen Diskussion auf. Meistens in der Sommerpause, in der meist Hinterbänkler mit ihren Gaga-Ideen mediale Aufmerksamkeitspunkte sammeln können, taucht das Thema Maut alljährlich auf, und wurde genauso sicher immer wieder mit der Wiederaufnahme → mehr lesen…

Die PKW-Maut wird nicht kommen.

Warum sich Dobrindt und die CSU mal wieder zu früh gefreut haben.

Alexander Dobrindt (CSU) fällt bislang vor allem durch zwei Dinge auf der politischen Bühne auf: Durch extreme Anzüge und durch gescheiterte Vorhaben. Die Anzüge wird er wohl auch weiterhin tragen, seine PKW-Maut ist jedoch erledigt.

Der Märchenonkel

Was hat sich Alexander in der vergangenen Woche doch gefreut. „Ausgerechnet“ zum CSU-Parteitag kann er seinen Stammtischbrüdern von der CSU frohe Kunde aus Brüssel kundtun. Nach langem harten Ringen mit der EU ist es dem tapferen Alexander am Ende doch gelungen, die längst totgeglaubte PKW-Maut für Ausländer durchzusetzen. Und so freute sich die ganze CSU per Twitter:

Doch da → mehr lesen…

3. Oktober 2016: Deutsche Einheit?

26 Jahre nach der Wiedervereinigung ist es Zeit, endlich die richtigen Fragen zu stellen.

Heute ist der 03. Oktober, der Tag der Deutschen Einheit. So ist die offizielle Bezeichnung für diesen Tag, der seit 1990 alljährlich gefeiert wird. Doch dieser wird fast nur von den offiziellen Vertretern des Staates gefeiert. Wie ein Wanderzirkus ziehen Kanzler, Bundespräsident, Bundestagspräsident und die Vertreter der im Bundestag sitzenden Parteien alljährlich in ein anderes Bundesland, um die offiziellen Feierlichkeiten zum 03. Oktober über die Bühne zu bringen. Eine trockene Veranstaltung unter weitgehendem Ausschluß der Bevölkerung, mehr sind diese Veranstaltungen nicht. Daß dabei jedesmal ein Gottesdienst mit eingeflochten wird, obwohl die Trennung von Staat und Kirche grundlegender Bestandteil der Bundesrepublik Deutschland ist und obwohl ein Großteil → mehr lesen…

Etliche Deutsche fliehen vor den Flüchtlingen nach Ungarn

Flüchtlingsfeinde werden selbst zu Flüchtlingen und suchen Schutz in Ungarn.

Das ist so schräg, das kann man sich wirklich nicht ausdenken. Derzeit gibt es viele Deutsche, die vermehrt nach Ungarn umsiedeln, weil sie sich vor der „Merkelschen Flüchtlingspolitik“ in Sicherheit bringen wollen.

Ungarn

Das ist genauso unglaublich wie lächerlich. Ausgerechnet nach Ungarn. Das Land, das 1989 als Erstes im Ostblock den Eisernen Vorhang zu Fall brachte, und das gleiche Land, aus dem Merkel aus humanitären Gründen im vergangenen Jahr Flüchtlinge, die über die sogenannte Balkanroute kamen, um Schutz in Europa nachsuchten, nach Deutschland aufnahm, weil der ungarische Regierungschef Viktor Orban die Flüchtlinge am Budapester Bahnhof unversorgt stranden ließ. Ausgerechnet in dieses widersprüchliche Land flüchten nun einige ausländer- und besonders flüchtlingsfeindliche → mehr lesen…

Wir sind das Volk! #nopegida

Pegida-Demo in Dresden gewinnt immer mehr Zulauf.

Als Deutscher muß man sich dieser Tage vermehrt fremdschämen, wenn man an die Pegida-Demos in Dresden und anderswo und an deren Wirkung auf ausländische Mitbürger und das Ausland selbst denkt. Politische Wirrköpfe und Partygänger beschädigen ganz bewußt das Ansehen des von ihnen doch so geliebten deutschen Vaterlandes.

Doch welches sind die vermeintlichen Gründe, die diese „Wutbürger“ nach dem Besuch des Weihnachtsmarktes auf die Straße treibt? Neben plumper Ausländerfeindlichkeit ist da wenig Substanz zu finden. Es geht im Allgemeinen gegen alles Fremde. Gegen Ausländer, gegen die Islamisierung Deutschlands, gegen Asylanten, gegen Flüchtlinge und deren vermeintliche üppige finanzielle Unterstützung durch den Staat auf Kosten der armen Deutschen.

Gegen alles Fremde

Bei näherer Betrachtung sind das → mehr lesen…

1 2 3