Endlich: Regierungs-Flugstaffel zieht komplett nach Berlin

Nach Eröffnung des neuen Großflughafens Berlin-Brandenburg-International (BBI) im Jahre 2011 soll die Flugbereitschaft der Bundeswehr komplett nach Berlin umziehen.

Bis dahin wird es allerdings weiterhin die kostenintensiven Leerflüge zwischen Köln und Berlin-Tegel geben. Denn zur Zeit ist es so, daß in Berlin von der Bundesregierung oder anderen berechtigten Stellen benötigte Maschinen leer vom Flughafen Köln-Bonn nach Berlin-Tegel fliegen, dort die Fluggäste aufnehmen und nach dem Ende des Auftrages auch wieder leer nach Köln-Bonn zurückfliegen. Ein Wahnsinn auf Kosten der Steuerzahler.
Leider ist es nicht möglich, daß schon jetzt die komplette Flugbereitschaft nach Berlin-Tegel umzieht, weil es u.a. an entsprechenden Hangars mangelt. Nach Schließung von Tegel (nach Tempelhof der letzte der alten Berliner Flughäfen) ein halbes Jahr nach der Eröffnung des → mehr lesen…

Bei Schulabbruch droht jungen Ausländern Ausweisung

In Berlin droht jungen Ausländern bei vorzeitigem Schulabbruch die Ausweisung.

Mit dieser Drohgebärde sollen ausländische Jugendliche zum Lernen motiviert werden.
Der neue „Anwendungshinweis“ zum Aufenthaltsrechts gilt schon seit März im Bundesland Berlin. Danach können Jugendliche ohne deutsche Staasbürgerschaft, die mindestens 16 Jahre alt sind, nur dann eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung erhalten, wenn sie selbst für ihren Lebensunterhalt aufkommen können, einen Schulabschluß haben, in der Ausbildung sind oder Aussicht auf einen Ausbildungsplatz haben. Ohne diese Voraussetzungen kann eine Aufenthaltserlaubnis nicht erteilt werde, schon gar nicht eine Niederlassungserlaubnis.

In Berlin liegt die Quote der ausländischen Schulabgänger, die keinen Abschluß haben, bei 20 Prozent. Vielen von diesen landen über kurz oder lang bei Hartz4 oder werden kriminell. Diesen Mißstand will der rot-rote Senat nun → mehr lesen…

Bau der Berliner Mauer am 13. August 1961

Heute vor 47 Jahren errichteten die Kommunisten das Schandmal mitten in Berlin.

Berliner_Mauer
Foto: Bilderrampe.de

Die Bilanz ist erschreckend:

  • 100.000 Fluchtversuche
  • min. 136 Tote; erschossen, ertrunken, von Minen zerfetzt
  • unzählige Verletzte
  • zerrissene Familien
  • menschliche Tragödien
  • unterbroche Verbindungen
  • 43,1 km Mauer durch Berlin, 111,9 km um West-Berlin herum, weitere Sperranlagen an der innerdeutschen Grenze

Weitere Infos:
Die Berliner Mauer
Chronik der Mauer
Berlin gedenkt der Maueropfer
Unterm geteilten Himmel
Virtuelle Mauer

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Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe kippt Rauchverbot

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat die Rauchverbote in Berlin und Baden-Württtemberg gekippt.

Die Richter des BVerfG hielten die Verbote in diesen Ländern für verfassungswidrig. Damit gaben sie zwei Wirten aus Berlin und Tübingen und einem Disko-Betreiber aus Heilbronn mit ihrer Klage recht.

Bis Ende 2009 müssen die Länder jetzt eine neue Regelung treffen. Die jetzigen Verbote bleiben bis dahin inkraft.
Nur in sogenannten Trinkkneipen mit weniger als 75 Quadratmetern, die nur aus einem Raum bestehen und in denen keine zubereiteten Speisen angeboten werden, darf ab sofort wieder geraucht werden.
In Diskotheken, die  nur von Volljährigen besucht werden dürfen, ist ab sofort die Einrichtung eines Raucheraumes (in denen sich keine Tanzfläche befinden darf) erlaubt.

Die Karlsruher Richter sind allerdings keine absoluten Freunde → mehr lesen…

BILD legt Barack Obama herein

Bei seinem Berlin-Besuch letzte Woche wurde Barack Obama nach eigener Aussage von einer BILD-Reporterin hereingelegt.

Da sieht man mal wieder mit welchen Methoden BILD arbeitet. Während Barack Obama zur Entspannung nach seinen Terminmarathon am vergangenen Donnerstag ein Fitness-Studio im Hotel Ritz Carlton am Potsdamer Platz aufsucht, lauert ihm die BILD-Reporterin Judih Bonesky auf. Perfekt getarnt als „gewöhnliches deutsches Mädchen“, wie Obama selbst im Anschluß daran findet. Sie bittet den designierten US-Präsidentschaftskandidat um ein gemeinsames Foto, weil sie ein großer Fan von ihm sei.

Über dieses Zusammentrefen, das alles andere als zufällig war, berichtet Bonesky ausführlich in der BILD. Dabei gehen mit ihr allerdings die verspäteten Frühlingsgefühle durch. Sie beschreibt Obama so: ganz süß, knackige Hinteransicht, viel größer als vorgestellt, sehr → mehr lesen…

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