Schlagwort: Berlin

Wer nicht FDP wählt, ist doof.

Die 1,8 Prozent-Partei sucht nach den Ursachen für ihr Wahldebakel.

Die Wahl in Berlin hat die FDP praktisch pulverisiert. Ganze 1,8 Prozent der abgegebenen Stimmen fielen auf die Liberalen. Damit ist die FDP gleichauf mit NPD und Tierschutzpartei. Normalerweise laufen derartige Parteien unter Sonstige.

Die Tage direkt nach der Berlin-Wahl waren auffallend ruhig im FDP-Hauptquartier. Keine Rücktrittsforderungen für Westerwelle und dessen Nachfolger Rösler, keine verbalen Spitzen aus Schleswig-Holstein, hier ist FDP-Mann Kubicki eigentlich immer für eine mediale Entgleisung zu haben, kein Gemurmel von ExWirtschaftsminister Brüderle in irgendwelche Kameras. Und selbst Generalsekretär Lindner hat sich offenbar ein Schweigegelübde zur Wahl auferlegt. Ruhe allenthalben.

Was haben die Wahlverlierer die ganze Zeit gemacht? Nachgedacht und Fehler bei sich selbst gesucht? Undenkbar. Und → mehr lesen…

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Geordnete Insolvenz der FDP

Die Liberalen haben fertig. Die Bundesregierung folgt.

Man muß den Berliner Wählern ein großes Lob aussprechen und politischen Sachverstand attestieren. Nicht, weil sie der FDP ihr Kreuzchen verweigert haben, eine Demokratie darf ruhig sehr vielfältig sein und hält auch solch eine Klientelpartei aus. Sondern, weil sie nicht auf den Euro-Crash-Kurs der letzten Tage hereingefallen sind.
Die Hirngespinste von FDP-Parteichef Rösler, der eine „geordnete Insolvenz“ Griechenlands und anderer „Euro-Wackelkandidaten“ forderte, waren einzig den schlechten Umfragewerten geschuldet. Und fast hätte diese Kamikazestrategie gefruchtet. Wahlvorhersager sahen die FDP-Werte am Ende der vergangenen Woche plötzlich um 2 Prozent höher als noch vor Röslers Aussagen. Aber die Wahlorakel sind sich mal wieder treu geblieben und lagen mit ihren Voraussagen meilenweit daneben. Der Berliner Wähler ließ → mehr lesen…

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Berlin-Wahl: Noch ist alles offen.

Am kommenden Sonntag wählt Berlin.

Dann finden reguläre Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen von Berlin statt. Ein Großteil der Wahlberechtigten weiß allerdings noch nicht, bei wem am Sonntag in der Wahlkabine ihr Kreuzchen landen wird. Ganze 45 Prozent sind immer noch unentschieden. Diese Wähler werden sich erst in letzer Minute festlegen. Oder der Wahl einfach fernbleiben und auf ihr Wahlrecht verzichten. Die Parteien haben also noch ganze 3 Tage Zeit, diese Wankelmütigen auf ihre Seite zu ziehen und so den Ausgang der Wahl noch entscheidend zu beeinflussen.

Glaubt man allerdings den Wahlvorhersagern, auch Wahlforscher genannt, dann ist die  Wahl schon gelaufen. Der jetzige regierende Bürgermeister Wowereit wird auch der zukünftige sein. Die einzige Frage, die sich noch stellt, → mehr lesen…

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Vorratsdatenspeicherung ist überflüssig

Berliner Polizei nimmt auch so zwei Terrorverdächtige fest.

Die Polizei in Berlin hat heute zwei Männer im Alter von 24 und 28 Jahren festgenommen, die unter dem Verdacht stehen, sich chemische Substanzen besorgt zu haben, die für die Herstellung eines Sprengsatzes geeignet gewesen wären.
Konkret geht es um auffällig hohe Bestellungen von Kühlpads, die die beiden bei verschiedenen Lieferanten getätigt haben. Das in den Kühlpads befindliche Gel ist offenbar hochexplosiv, wenn es mit einer bestimmten Säure in Verbindung gebracht wird. Wohnungen und ein islamisches Kulturzentrum, in denen sich die Männer aufgehalten haben sollen, wurden daraufhin durchsucht.
Ob die beiden Tatverdächtigen bereits Ziele für einen mögliche Anschlag im Auge hatten und wie weit entsprechende Pläne schon gediehen waren, werden jetzt die → mehr lesen…

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IFA 2011 in Berlin eröffnet

51. Internationale Funk Ausstellung in Berlin öffnet ihre Tore

Bundeswirtschaftsminister Rösler lobte in seiner Eröffnungsrede die Chancen und Möglichkeiten der Digitalisierung. Sie bringe Frieden und Freiheit. Die digitale Vernetzung schaffe Arbeitsplätze, mehr Effizienz und Sicherheit.

Zum diesem Punkt muß sich Rösler unbedingt nocheinmal mit seinen Koalitionskollegen unterhalten. Ist es doch gerade die CDU, die in der voranschreitenden Digitalisierung und deren Nutzung den Teufel persönlich ausgemacht hat. Deshalb muß alles und jeder jederzeit und lückenlos überwacht werden. „Wollt ihr die totale Vorratsdatenspeicherung?“ Die CDU-Fraktion im Bundestag würde frenetisch Ja brüllen.

Vielleicht sollte die CDU-Fraktion mal geschlossen zur IFA gehen und sich von den Möglichkeiten der modernen, digitalen Welt überzeugen lassen. Und erkennen, daß nicht alles böse ist, nur weil man → mehr lesen…

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