Schlagwort: BND

Das Ende der DDR – hat sich die Revolution gelohnt?

Was hat die Revolution vom Herbst 1989 den Menschen gebracht? (Teil 2)

Im ersten Teil des Artikels ging es um die innere Einheit Deutschlands. Auch 25 Jahre nach der Wiedervereinigung am 03. Oktober 1990 steht es darum alles andere als besonders gut. Man hat sich an den Zustand und das flächenmäßig größere Land gewöhnt, mehr auch nicht. Die Menschen sind sich fremd geblieben. Jeder Teil Teil Deutschlands lebt größtenteils für sich.

Nur die Pendler zwischen den Welten, die aus beruflichen und wirtschaftlichen Zwängen meist von Ost nach West gezogen sind und heute ab und an ihre Verwandten besuchen, empfinden so etwas wie eine gesamtdeutsche Identität. Und deren Nachkommen können mit den Begriffen und Kategorien Ost und West nichts mehr anfangen. → mehr lesen…

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Angela von Münchhausen

Die NSA/BND-Affäre könnte Merkel die Kanzlerschaft kosten.

Sie hat gelogen, soviel steht fest. Und diesmal kann sich Angela Merkel nicht hinter anderen Kabinettskollegen verstecken und denen ihr „vollstes Vertrauen“ aussprechen, was im Universum die klare Kündigung von Freundschaft und Posten bedeutet. Auch das Vorspielen des uninformierten Schäfchens kann ihr in der BND-Affäre nicht wieder gelingen, wie schon so oft vorher. Die Fakten sprechen eine klare Sprache, gegen Merkel.

Fest steht, daß die Amerikaner und ihr Geheimdienst NSA Deutschland nicht als befreundet ansehen und deshalb alles und jeden ausspionieren. Insofern stimmt die Aussage Merkels, daß „Ausspähen unter Freuden nicht geht“. Die USA sind nicht unsere Freunde, allenfalls unsere Partner. Und in dieser Partnerschaft denkt jeder zuerst an seine eigenen Interessen. → mehr lesen…

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Die BND-Affäre und Thomas de Maizière

Was wußte Innenminister de Maizière?

Thomas de Maizière, mal Innenminister, dann Verteidigungsminister, dann wieder Innenminister, entwickelt sich immer mehr zum echten Problembär. Versagte er schon als Minister der Verteidigung auf voller Linie und war nur gut im Verbrennen von Steuergeld, so zeigt die BND-Affäre, daß de Maizière offenbar auch vor dem Verbreiten von Unwahrheiten nicht zurückschreckt, um eigene Fehlleistungen zu vertuschen.

Neue Dokumente aus dem Untersuchungsausschuß des Bundestages zur NSA-Affäre legen den Schluß nahe, daß de Maizière bereits seit 2008 über die NSA-Spitzeleien des Bundesnachrichtendienstes (BND) Bescheid weiß. De Maizière wußte demnach, daß der BND im Auftrag des amerikanischen Geheimdienstes deutsche Unternehmen ausforschte und die Erkenntnisse an die Amis weitergab.

In Bad Aibling hat die NSA mit Hilfe des → mehr lesen…

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Der neugierige de Maizière

Innenminister Thomas de Maizière will auch weiterhin im Internet spionieren.

Facebook, Twitter und andere soziale Netzwerke und Blogs und Foren sind die Wohnorte des Bösen. Hier gedeihen Terror und politischer Umsturz. Das weiß doch jedes Kind. Deshalb darf das „Internet kein rechtsfreier Ort“ bleiben und Thomas de Maizière, seines Zeichens Bundesinnenminister, kämpft an vorderster Front gegen das Unheil.

**Ironie off**

Leider ist es kein Joke, daß de Maizière tatsächlich für das weitere Ausspähen von sozialen Netzwerken plädiert.

Wenn die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen – nur, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen -, warum soll dann nicht ein Dienst auch auf diese Dienste zugreifen dürfen?

Das ist die Auffassung von de Maizière. Trotz der bekanntgewordenen massenhaften und all umfassenden Spionageaktivitäten der NSA auch → mehr lesen…

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PRISM: Bundeswehr in Afghanistan lieferte Daten

Das Theater um den Spionageskandal wird immer absurder.

Noch immer behaupten Kanzlerin Merkel und Innenminister Friedrich, nichts gewußt zu haben. Die Spionageaktivitäten des US-Geheimdienstes NSA waren zwar rechtswidrig aber vor allem geheim, deshalb will man erst nach den Enthüllungen von Edward Snowden davon aus der Presse erfahren haben.
Auch der Bundesnachrichtendienst (BND), der dem Bundeskanzleramt direkt untersteht, will nichts gewusst haben. Und Kanzleramtsminister Pofalla schreckte ganz erschrocken aus seinem Tiefschlaf hoch, als die bösen Spionagegeschichten öffentlich wurden.

Dieses Märchen glauben Merkel und Co. wohl nicht mal selbst. Seit Jahren arbeitet der BND mit den US-Geheimdiensten zusammen. Er liefert auf Verlangen der Amis Daten und nutzt selbst -komplett verfassungswidrig- die Daten, die die Amis mit PRISM gesammelt haben.

Afghanistan

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