Das kontrollierte Land.

Die Geschichte der Überwachung der BRD.

In diesem Jahr feiern die Deutschen, und vor allem die, die östlich der Elbe geboren sind, den 25. Jahrestag von Mauerfall und politischer Wende in der DDR. Doch die angestrebte politische Wende blieb in ihren Kinderschuhen stecken. Zu schnell wurde die kleine, wirtschaftlich geschwächte DDR vom großen Bruder BRD einverleibt, man kann auch sagen annektiert.

Die Aufarbeitung der Geschichte in beiden deutschen Staaten wurde seit dem Jahr 1990, wenn überhaupt, nur sehr oberflächlich und nur durch die westdeutsche Brille betrachtet, betrieben. Aufzuarbeiten gab es schließlich nur etwas im Osten. Der Westen war ja der Hort von Rechtsstaatlichkeit und Freiheit. So dachten auch viele Menschen auf dem Gebiet der ehemaligen DDR.
Doch allzu schnell sollten → mehr lesen…

Die Souveränität Deutschlands

Wie souverän ist Deutschland?

Die NSA-Affäre läßt immer wieder diese Frage aufkommen. Ist die Bundesrepublik Deutschland wirklich souverän? Nach den 2 plus 4-Verträgen mit den Siegermächten des 2. Weltkrieges sollte man eigentlich von der vollen Souveränität ausgehen können. So dachte man zumindest bisher. Doch die Realität sieht anders aus.

Die DDR war offiziell auch ein souveräner Staat. In Wirklichkeit war das ostdeutsche Regime aber nur ein Satelliten-Staat unter der Fuchtel Moskaus, der nach allen Regeln der Kunst beherrscht und ausgebeutet wurde, sowohl wirtschaftlich als auch machtpolitisch im Spiel der großen Zwei. Nach Gorbatschows Annäherung an die Bundesrepublik war die DDR als „eigenständiger“ Staat Geschichte. Die Wiedervereinigung wurde möglich. Auch die anderen sozialistischen Bruderländer wurden in der Wendezeit um 1990 aus → mehr lesen…

20 Jahre Deutsche Einheit

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Heute vor 20 Jahren wurde die Deutsche Einheit wiederhergestellt.

Am 03. Oktober 1990, 0 Uhr traten die Länder Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern dem Geltungsbereich des Grundgesetzes bei. Ost- und West-Berlin bilden seit dem zusammen das Land Berlin. Die DDR hörte auf zu existieren.

Ob man das nun als eine Vereinigung oder als eine Vereinnahmung sehen will, bleibt jedem selbst überlassen. Völkerechtlich war es ein Beitritt der DDR zur BRD. Während also der eine Staat aufhörte zu existieren, vergrößerte sich der andere. Ein echter neuer Staat entstand so nicht. Die BRD expandierte nur flächenmäßig gen Osten.
Das dürfte ein hauptsächlicher, emotionaler Fehler der Deutschen Einheit gewesen sein. Während sich für die Bewohner der östlichen Bundesländer praktisch innerhalb eines Jahres → mehr lesen…

Die Mauer ist weg.

Das war die Überschrift des 09. November 1989.

Seit 20 Jahren sind die unmenschliche Berliner Mauer und die innerdeutsche Grenze nun schon verschwunden.
Inwieweit der Normalzustand in Berlin wieder hergestellt wurde, kann man in einem sehr gut gemachtem Beitrag der New York Times nachvollziehen.

Man kann wieder völlig ungehindert und ohne sein Leben zu riskieren von hüben nach drüben gelangen. Es ist wieder zusammen gewachsen, was zusammen gehört. Welch ein Glück für die Deutschen!

Dieser historische Hintergrund läßt alle Probleme, die bei der Wiedervereinigung aufgetreten sind und noch immer auftreten, viele davon sind aus Unkenntnis und Unvorbereitetsein, manche davon in voller Absicht entstanden, doch recht klein erscheinen. → mehr lesen…

60 Jahre BRD, 20 Jahre Ende der Teilung

60 Jahre Bundesrepublik Deutschland, 20 Jahre Mauerfall – Und noch immer keine Verfassung!

60 Jahre BRD

Heute vor genau 60 Jahren wurde die Bundesrepublik Deutschland gegründet. Übrigens lange vor der DDR, die erst im Oktober 1949 entstand, und damit als erster Schritt zur staatlichen, deutschen Teilung.

Mit der Verabschiedung des Grundgesetzes im spießigen Bonn begann ein neuer Abschnitt in der Geschichte Deutschlands. Demokratie, Bürgerrechte, Freiheit für alle in Deutschland Lebenden zu erreichen – das waren die Träume der Gründerväter und diese schrieben sie ins Grundgesetz.
In weiser Voraussicht bauten sie auch Hindernisse ein, die diese Rechte schützen sollten. Nicht zuletzt das Bundesverfassungsgericht ist dafür eine äußerst wichtige Institution.
Denn als ob es die Gründungsväter bereits geahnt haben, sind gerade in heutigen Zeiten die → mehr lesen…

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