Schlagwort: Bürger

#G20HH2017: Der Gipfel des Scheiterns.

Hamburg wurde stillgelegt und der Gipfel ist ein Desaster.

Es ist ein grauenhaftes Schauspiel, das in diesen Tagen in Hamburg aufgeführt wird. Angela Merkel versucht gute Miene zum schlechten Spiel zu machen, die Hamburger Bürger werden in ihren demokratischen Rechten massiv beschnitten und der deutsche Steuerzahler darf den ganzen Mist auch noch bezahlen. Rund 80 Millionen Euro soll der Spaß kosten, Kritiker rechnen dagegen mit noch höheren Kosten in dreistelliger Millionenhöhe.

Die Bilanz des G20 Treffens in Hamburg ist so bereits vor dem ersten Treffen der Regierungschef verheerend schlecht.

Hamburg als Austragungsort

Es gibt wohl niemand, der sich nicht die Frage stellt, warum ein G20 Gipfel ausgerechnet in Hamburg stattfinden muß. Die Antwort auf diese Frage ist erstaunlich einfach: Wegen → mehr lesen…

Politik , , , , , , , , , , , , , ,

Schlagloch-Soli: So funktioniert Politik.

Verhalten, wie auf einem Basar.

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Albig hat die Ostertage hervorragend für sich genutzt. Mit der „Idee“ der Einführung eines „Schlagloch-Soli“ hat er wichtige PR für sich gemacht. Schließlich sind auch schlechte Nachrichten besser als gar keine Nachrichten. Und als Politiker aus dem drögen Norden hat man es bewiesenermaßen etwas schwer, in die Top-Nachrichten zu kommen, für die weitere politische Laufbahn ein eher suboptimaler Zustand.

Doch mit seinem „Schlagloch-Soli“ hat sich Albig auch in den Dienst für die Partei gestellt, auch nicht ganz unwichtig, wenn man später mal in der Bundespolitik mitmischen will. Mit der „Idee“ der Infrastruktur-Abgabe soll der Weg zur Einführung der PKW-Maut weiter geebnet werden. Da sich die SPD immer gegen eine allgemeine PKW-Maut gestellt hat, → mehr lesen…

Politik , , , , ,