Schlagwort: Bundestag

Bundestagswahl 2021: Hochrechnung und Ergebnis

Deutschland hat gewählt, die Wahllokale sind geschlossen. Das ist das Ergebnis und dies werden die Auswirkungen sein.

Dieser Bundestags-Wahlkampf war lang und schmutzig. Erst lieferte sich die Union aus CDU und CSU eine interne Schlammschlacht um den Posten des Kanzlerkandidaten. Zuletzt konnte sich Armin Laschet von der CDU durchsetzen, das sorgte für einen Riss durch die Union, der bis heute nicht gekittet ist.

Die Grünen stellten Annalena Baerbock als Kanzlerkandidatin auf, das löste bei konservativen Kreisen soviel Angst aus, dass die aus allen Rohren auf die Grünen und deren Kandidatin feuerten. Es entfaltete sich ein schmutziger Wahlkampf, den die Bundesrepublik so noch nicht ertragen musste.

Der SPD Kandidat Scholz konnte sich freuen ganz nach dem Motto: Wenn zwei sich streiten, → mehr lesen…

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Andrea Nahles zieht sich aus Trotz aus der Politik zurück.

Warum für Nahles Rücktritt kein großer Respekt nötig ist.

Am gestrigen Sonntag erklärte Andrea Nahles „stilsicher“ per E-Mail an die SPD-Mitglieder, dass sie gedenke, Anfang dieser Woche von ihren Ämtern als Parteichefin und Fraktionsvorsitzende zurückzutreten. Außerdem werde sie auch ihr Bundestagsmandat aufgeben. Eine persönliche Erklärung sah Nahles offensichtlich als nicht notwendig an.

Heuchelei

Nach diesem Paukenschlag, der längst überfällig war, fing die Heuchelei auf allen Kanälen an. Parteigenossen und viel mehr noch politische Gegner sprachen Nahles ihren großen Respekt für ihren Entschluss zum Rücktritt aus. Außerdem zeigten sich viele erschrocken über den Umgang mit Nahles, der in den letzten Tagen und Wochen geherrscht habe.

Natürlich sind persönliche Beleidigungen völlig deplatziert. Wer Bemerkungen zu Aussehen, Alter oder Figur von politischen Akteuren → mehr lesen…

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Warum die Union die AfD bewußt gestärkt hat.

So dreist wollten CDU und CSU vom Erstarken der AfD und deren Einzug in den Bundestag profitieren.

Auch wenn man sich schon länger mit Politik beschäftigt, und sei es nur als neutraler Beobachter, so hat man doch noch immer irgendwo ganz hinten im Herzen die Hoffnung, daß es in der Politik doch noch um mehr als nur Macht und Geld geht. Irgendwo versteckt muß es doch um Ideale, Visionen und Ziele gehen, so der tiefe Wunsch. Politik soll doch die Aufgabe haben, das Land, die Verhältnisse und damit das Leben der Menschen besser zu machen. So denkt und hofft man, zumindest so lange bis einen mal wieder kalt und unbarmherzig die Realität einholt.

Schmutziges Geschäft

Allein, wenn man sich der → mehr lesen…

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Bundestagswahl: Weißt du schon, wenn du wählen wirst?

In einigen Tagen ist Bundestagswahl. Es wird Zeit, sich darum Gedanken zu machen.

Nein, nicht wählen zu gehen, ist keine Option. Die parlamentarische Demokratie funktioniert nur, wenn die Wähler von ihrem Recht Gebrauch machen und wählen gehen. Und die Demokratie lebt vom Wettbewerb der politischen Interessen.
Wir alle haben unsere Macht als höchster Souverän in die Hände unserer Parlamentarier gelegt, die diese 4 Jahre im Bundestag für uns ausüben. Es ist deshalb unsere ureigenste Pflicht, diese Parlamentarier alle 4 Jahre neu zu bestimmen. Alle Nichtwähler schaden deshalb zuallererst sich selbst, letztlich aber auch der Demokratie.

Geeignete Partei finden

Natürlich wird es nicht immer die eine Partei geben, die absolut alle Themen genauso denkt wie man selbst. Es wird deshalb bei → mehr lesen…

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Der digitale Amoklauf der GroKo

Neben der Änderung des Telemediengesetzes hat die GroKo heute das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, besser bekannt als Facebook-Gesetz beschlossen.

Dieser digitale Amoklauf der großen Koalition aus CDU, CSU und SPD ist wirklich bemerkenswert. Für viele Abgeordnete der GroKo ist das Internet auch im Jahre 2017 immer noch #Neuland. Und viele haben diese neue Land noch nicht einmal betreten, beschließen aber munter Gesetze darüber, die noch Jahre später negativ spürbar sein werden.

Digitale Gesetze

Der heutige Freitag, der 30. Juni 2017 sticht wahrlich aus den normalen Sitzungstagen des Deutschen Bundestages hervor. Neben der längst überfälligen Öffnung der Ehe für alle, die durch einen Populismus-Unfall der Kanzlerin und mehr noch durch die längst überfällige Zusammenarbeit der eher linken Kräfte im Bundestag endlich möglich wurde, → mehr lesen…

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