Schlagwort: Bundestag

Bundestagsabgeordnete gegen Papst-Rede

Die geplante Rede von Papst Benedikt XVI. im Bundestag stößt auf Ablehnung.

Nein, wir sind nicht Papst. So viel steht fest, auch wenn konservative Kreise und entsprechende Medien uns immer wieder etwas anderes einreden wollen. Und so hält sich das Interesse am Papst und seinen bevorstehenden Besuch in Deutschland in Grenzen. Das ist allerdings kein Wunder, sind die bekennenden und zahlenden Christen hierzulande doch in der Minderheit. Und Katholiken sowieso.

Statt Vorfreude gibt es aber immer mehr Kritik. Vor allem die Kosten, die alle deutschen Steuerzahler für diesen Besuch übernehmen müssen, es ist die Rede von über 100 Mio. EUR für die Stippvisite in Berlin, Erfurt und Freiburg, erhitzen die Gemüter. Offiziell läuft der Besuch deshalb als Staatsbesuch, schließlich → mehr lesen…

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Proteste gegen Papstbesuch verboten

Behörden verbieten geplante Protestaktionen gegen den Besuch des Papstes

Da praktizieren die Behörden in Berlin, Erfurt und Freiburg keine Nächstenliebe und verweigern die Genehmigung für geplante Aktionen gegen den Papstbesuch. Wegen angeblicher Sicherheitsbedenken.
Eine „Karawane zum Papst“, die am Brandenburger Tor starten sollte, wurde deswegen verboten. Der geplante Protestzug von bis zu 20.000 Menschen, auf dem ein Papamobil mit einem Gegenpapst und einer Gegenpäpstin an der Spitze fahren soll, gefolgt von Musik-, Tanz- u. Fußgruppen und Demoblöcken, soll trotzdem während der geplanten Rede Joseph Ratzingers im Bundestag stattfinden, notfalls auf einer anderen Route.

Auch in Erfurt und Freiburg hielt man sich mit Genehmigungen bisher zurück. So warten die Veranstalter von Infoständen und Protestaktionen noch immer auf den „Segen der Stadt“. → mehr lesen…

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584,- EUR Gehaltserhöhung

Der Aufschwung ist da. Die Einkünfte steigen.

Deutschland geht es besser denn. Die Einkünfte steigen massiv an. Das Schlaraffenland befindet sich zwischen Flensburg und Passau und zwischen Cottbus und Aachen.
Dieser Eindruck drängt sich zumindest auf, wenn man sich die „Gehaltserhöhung des Monats“ ansieht. Ganze 584 EUR mehr gibt es für – nein nicht fürs arbeitende Volk- für unsere Volksvertreter im Bundestag. In zwei Erhöhungsrunden wird deren Diät bis 2013 von derzeit 7.668 EUR auf dann 8,252 EUR steigen.

Schnell und ohne großes Geplänkel beschlossen die Fraktionen kurz vor der Sommerpause einvernehmlich diese Diätenerhöhung, nur die Linke stimmte dagegen. Auch die Obergrenze der Wahlkampfkostenerstattung wurde kräftig angehoben, von derzeit 133 Mio. EUR auf dann 141 Mio. EUR.

Nun kann man → mehr lesen…

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Die ängstliche Bundeswehr

Die öffentliche Angst der Bundeswehr vor dem eigenen Volk.

Am 20. Juli 2010 fand in Berlin vor dem Reichtagsgebäude ein öffentliches feierliches Gelöbnis von jungen Rekruten der Bundeswehr statt. Doch so öffentlich wie erwartet war das gar nicht.

Was braucht man für ein öffentliches Gelöbnis?

Einen öffentlichen Platz, junge Rekruten, die ihr Gelöbnis sprechen, und Öffentlichkeit.

Eigentlich ganz einfach. Doch genau am letzten Punkt sollte es am 20. Juli in Berlin scheitern. Statt Öffentlichkeit zuzulassen und so dem Volk, für dessen Schutz die Bundeswehr da sein soll und vom dem man schließlich finanziert wird, freudig erregt den selbstlosen Einsatz für das deutsche Vaterlandes zu geloben, verschanzte sich die Bundeswehr hinter Absperrzäunen und Polizeisperren. Ein echtes Trauerspiel, das gerade am Tag → mehr lesen…

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Schicksalswahl für Schwarz-Gelb? Im Livestream.

Heute wird die Bundesversammlung einen neuen Bundespräsidenten wählen.

Ab 12 Uhr wird die Bundesversammlung heute im Plenar des Deutschen Bundestags im Berliner Reichstagsgebäude zusammentreten und einen neuen Bundespräsidenten wählen.
Zur Wahl stellen sich Christian Wulff (Kandidat der schwarz-gelben Koalition), Joachim Gauck (Kandidat von SPD und Bündnis90/Grüne), Dr. Lukrezia Jochimsen (Kandidat der LINKE) und Frank Rennicke (Kandidat der NPD). Welcher der vier Kandidaten, in wievielen Wahlgängen und mit wieviel Stimmen am Ende die Nase vorn haben wird, wird sich zeigen müssen. Diese Bundesversammlung wird sicherlich spannend.
Im Internet kann die Bundespräsidentenwahl per Livestream auf der Homepage des Deutschen Bundestages oder bei phoenix verfolgt werden.

Diese Wahl kann zur Schicksalswahl für Schwarz-Gelb und somit für Merkel und Westerwelle werden. Sollte Wulff heute → mehr lesen…

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