Schlagwort: CDU

Opel fährt Merkels Wahlkampf an die Wand

Jetzt braucht Angela Merkel einen Pannenhelfer – Opel bremst den CDU-Wahlkampf aus.

Das Thema Opel war wie aus dem Bilderbuch für Wahlkämpfe: Firma geht es schlecht, viele Arbeitsplätze sind in Gefahr, Medien greifen das Thema auf, Kanzlerin kommt zur Rettung, Wählerstimmen nehmen zu, Happy-End.
So läuft das immer und so kennt man das schon von anderen Rettungsaktionen in der Vergangenheit, nur mit wechselnden Besetzungen. Da sei an Holzmann erinnert, an mecklenburger Werften und viele andere. Daß nach der kurzzeitigen „Rettung“ die Firmen meist trotzdem pleite und die Angestellten in die Arbeitslosigkeit gegangen sind, ist die andere Seite der Geschichte. Doch da waren die Wahlen, um die es bei dem Politik-Märchen ging, längst gelaufen.

Was andere können, das kann ich schon → mehr lesen…

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CDU will zum Mond fliegen

Die CDU träumt von einer Mondmission.

Peter Hintze, der exCDU-Generalsekretär und heutige Staatssekretär und Luft- und Raumfahrtkoordinator, will, daß Deutschland im Jahre 2015 eine unbemannte Mission zum Mond schickt.
Nun kennt man Peter Hintze nicht gerade als einen nach vorn gewandten Visionär, man denke nur an die unsägliche „Rote-Socke-Kampagne“ im Bundestagswahlkampf 1994. Daher überrascht der so plötzlich erwachte Forscherdrang dann doch.

1,5 Mrd. EUR soll der Spaß den Steuerzahler kosten. Für Hintze ein Klacks im Vergleich zur Abwrackprämie, die immerhin 5 Mrd. EUR Steuergelder sinnlos verbrannt hat.
Das Geld sei zwar zur Zeit nicht verfügbar, aber die Reise zum Mond würde soviele neue Entwicklungen und Technologien ermöglichen, da wäre es schon ziemlich dumm, nicht die paar EUR auch noch auszugeben, → mehr lesen…

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NPD in Thüringen droht schwarzem Politiker

Die rechtsextreme NPD in Thüringen droht einem schwarzen Politiker.

Der Politiker Zeca Schall wird zur Zeit von der NPD bedroht. Er ist für die CDU im Kreistag Hildburghausen und Integrationsbeauftragter der CDU-Landesregierung. Zur Zeit sieht man ihn zusammen mit Ministerpräsident Althaus auf einem CDU-Plakat im Landtagswahlkampf in Thüringen.
Schall ist gebürtiger Angolaner und hat eine schwarze Hautfarbe. Deshalb ist er wohl zur Zielscheibe der Rechtsextremen aus den Reihen der NPD geworden.

In einer Verlautbarung der NPD hieß es gestern, man wolle das „direkte Gespräch mit Schall in einer Gasse suchen“ und ihm dabei „direkt dazu animieren, in seiner Heimat Angola ein neues Leben zu beginnen“. Außerdem beschimpfte die NPD Schall als „CDU-Quotenneger“ und verlangte die Besetzung von Schalls Arbeitsplatz mit → mehr lesen…

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Der lange Schatten des Karlheinz Schreiber

Der Waffenschieber Karlheinz Schreiber wurde endlich an Deutschland ausgeliefert.

Gestern wurde Karl-Heinz Schreiber endlich von Canada an Deutschland ausgeliefert. Ein Umstand, der Wolfgang Schäuble sicherlich zu schaffen macht. Schreiber ist einer der Hauptakteure im CDU-Spendenskandal und hat dementsprechend zahlreiche Informationen, die Schäuble gern unter der Decke halten würde.
Doch nun wurde  Schreiber der deutschen Justiz überstellt. Auf den folgenden Prozess darf man gespannt sein.

Aus diesem Grund sollte hier eigentlich ein längerer Artikel zum Thema Schreiber, seine Verwicklungen in Waffengeschäfte, Bestechungen und Schmiergeld- und Schwarzgeld-Skandale erscheinen. Auch sollten die Verwicklungen der CDU/CSU und hier insbesondere von Helmut Kohl und Wolfgang Schäuble näher untersucht werden.

Doch umfassender als bei Radio Utopie kann man es kaum machen. Deshalb empfehle ich jedem diesen → mehr lesen…

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Wieviel Angst hat die CDU?

Die CDU sitzt offenbar knietief im Sommerloch und weiß sich nicht anders zu helfen, als eine Dienstwagen-Kampagne loszutreten.

Die Bundestagswahl steht bevor und der einzige Punkt im Wahlprogramm der CDU heißt „Merkel“. So schlicht, so dumm.
Dass man damit keine Wahl gewinnen kann, müssten die christlichen Demokraten eigentlich noch von der letzten Wahl in 2005 wissen. Damals, als der politische Gegner Schröder hieß, hatte die CDU mit Merkel ein denkbar schlechtes Wahl-Ergebnis hingelegt. Selbst ein Edmund Stoiber sah dagegen noch wie ein strahlender Sieger aus.

Aber aller Erfahrungen zum Trotz setzt die CDU wieder auf Merkel als Hauptwahlprogrammpunkt. Wahrscheinlich war man abermals trunken von den ihnen goldene Zeiten verheißenden Wahlumfragen. Im Frühjahr und Frühsommer ging es im Denken der CDU-Strategen → mehr lesen…

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