Schlagwort: CSU

Hartz4-Theater vorläufig beendet

Schwarz-gelbe Koalition und SPD haben sich im Hartz4-Streit auf einen Deal geeinigt. Die Interessen der Hartz4-Empfänger spielten in dem Stück allerdings nicht mal eine Nebenrolle.

Auf die SPD kann man sich verlassen. Kaum haben sie etwas Höhenluft geschnuppert und können dank Olaf Scholz und Wählerstimmen-Traumzuwächsen in Hamburg mit absoluter Mehrheit allein regieren, schon tun sie alles dafür, daß bei den nächsten Wahlen wieder sinkende Stimmanteile garantiert sind.
Noch in der Wahlnacht als noch lange nicht offiziell feststand, daß die SPD die absolute Mehrheit in der Hamburger Bürgerschaft stellen wird, ließ man die Hart4-Empfänger über die Klinge springen. SPD, CDU, CSU und FDP einigten sich im Hartz4-Streit. Der Wahlkampf war zu Ende und damit auch der eigentliche Sinn des Hartz4-Theaters. → mehr lesen…

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KERNER, Gorch Fock und die Wahrheit

Der „Glanz“ des Bundes-BILD-Ministers zu Guttenberg beginnt zu verblassen.

Dieser vermeintliche Glanz wurde ihm zwar nur durch eine wahre Medienschlacht der einschlägigen Blätter aus den Hause Springer verliehen, aber immerhin. Doch selbst diese Medienfront beginnt zu bröckeln. Guttenberg steht jetzt wieder genau an dem Punkt, an dem sein Job im Verteidigungsministerium begann: Auf dem Schleudersitz.

Was war geschehen? Mit der neuen schwarz-gelben Bundesregierung trat Karl Theodor zu Guttenberg die Nachfolge von Verteidigunsminister Jung an. Jung wurde neuer Arbeitsminister, mußte jedoch bald wegen skandalöser Vorgänge während seiner Zeit als Verteidigunsminister  zurücktreten. Das hat Tradition in der Union.
Die ersten Wochen im Amt sahen allerdings aus, als würden das auch die letzten für zu Guttenberg, denn in der Afghanistan-Affäre stellte sich → mehr lesen…

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1 Jahr Schwarz-Gelb, 1 Jahr Chaos

Die Koalition aus CDU/CSU und FDP ist seit genau 1 Jahr an der Macht.

Am 28. Oktober 2009 begann Merkels „Wunschkoalition“ aus CDU/CSU und FDP ihre Arbeit in Berlin. Seitdem ist genau 1 Jahr vergangen.

Es war ein verlorenes Jahr für Deutschland. Außer die eigene Klientel zu befriedigen, haben Merkel und Westerwelle nichts für dieses Land geleistet. Im Gegenteil. Indem sie das Geld, das nach oben weitergereicht wird, bei den Geringverdienern, Familien und Hartz4-Empfängern gekürzt haben, haben sie genau die Bevölkerungsschichten benachteiligt, die für die Zukunft des Landes so wichtig sind. Irgendwann werden auch Union und FDP begreifen, daß die ständige Erhöhung der Gewinne der Atomkonzerne und anderer Großverdiener auf Kosten und Sicherheit der Allgemeinheit kein volkswirtschaftlichen Nährwert hat.

Die → mehr lesen…

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Saure-Gurken-Zeit

Die Medien befinden sich mitten in der Saure-Gurken-Zeit.

Das Berliner Politikraumschiff und die davon lebende Journaille befinden sich im Urlaub. Die Nachrichtenlage ist übersichtlich und der Nährwert der verbreiteten News ist eher dünn. Die Medien befinden sich mitten im Sommerloch.

Zur Auflockerung kam da die Blumenkübel-Story ganz recht. Bratwurst-Journalismus in Reinstform, wie man ihn heute in Zeiten des radikalen Kaputtsparens in nahezu jeder Regionalzeitung finden kann.
Eine Blumenkübel-Welle rollte durch Twitter. Und die Netzgemeinde bestätigte mal wieder, daß sie schnell und kreativ ist: #blumenkübel war einer meistgenannten Begriffe bei Twitter und bald schon gab es einen Blumenkübel-Song. Selbst die Werbebranche sprang auf das Thema auf.

Wer echte Informationen über Pflanzkübel sucht, sollte besser unter www.pflanzkuebel-suchmaschine.de nachsehen. Dort findet → mehr lesen…

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Schwarz-Gelb: Aufhören!

Aufhören! – Der Wunsch des Magazin DER SPIEGEL.

Das schwarz-gelbe Drama scheint einfach kein Ende nehmen zu wollen. Merkel könnte noch sehr viel von exBundespräsident Köhler lernen. „Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende“ dachte sich Köhler und verabschiedete sich in knappen 2 Minuten von seinem Posten direkt in den Ruhestand. Nur Angela will die Zeichen nicht richtig deuten und klammert sich mit allem, was sie hat oder denkt zu haben, an die Macht und ihren Sessel im Kanzleramt.

Selbst ein Machtmensch wie Gerhard Schröder wußte, wann man verloren hat und wann es Zeit ist die Konsequenzen zu ziehen. Die verlorene NRW-Wahl 2005 war für ihn damals das Zeichen, um das „Projekt“ Rot-Grün vorzeitig zu beenden. In → mehr lesen…

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