Schlagwort: CSU

PKW Maut – das CSU Desaster mit Ansage.

EuGH kassiert die PKW Maut, weil diese gegen EU Recht verstößt. Nun droht die Maut für alle.

Seit vielen, vielen Jahren nervt die CSU mit ihrer irren Idee von einer PKW Maut. Man darf wohl besser nicht nachzählen, wie viel Geld, Zeit und Manpower diese Schnappsidee aus den bayerischen Bierzelten den deutschen Haushalt und die Steuerzahler bislang bereits gekostet hat. Doch koste was es wolle, die CSU will von der Maut nicht lassen.

PKW Maut

Schon ziemlich lange taucht das Gespenst namens Maut immer wieder in der politischen Diskussion auf. Meistens in der Sommerpause, in der meist Hinterbänkler mit ihren Gaga-Ideen mediale Aufmerksamkeitspunkte sammeln können, taucht das Thema Maut alljährlich auf, und wurde genauso sicher immer wieder mit der Wiederaufnahme → mehr lesen…

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Autofahr-Überwachungs-Gesetz stoppen!

Statt die Autoindustrie in die Pflicht zu nehmen, will die GroKo Autofahrer überwachen.

Die große Koalition aus CDU, CSU und SPD hat im Dieselskandal alles falsch gemacht, was man nur falsch machen kann. Zumindest, wenn man den Skandal aus der Sicht der betrogenen Autobesitzer betrachtet. Aus der Sicht der betrügerischen Autoindustrie hätte es besser gar nicht laufe können.

Bis zum heutigen Tag hat es keine ernsthaften Konsequenzen für Volkswagen und Co. gegeben, Auto-Manager wurden nicht flächendeckend verhaftet und für Jahre ins Gefängnis geschickt und die finanziellen Zahlungen sind lächerlich klein geblieben. In anderen Ländern, vor allem in den USA, sieht das für die Autoindustrie ganz anders aus. Dort wurden Manager und höhere Angestellte angeklagt und eingebuchtet, und haben nun die → mehr lesen…

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Hessenwahl: Schicksalstag einer Kanzlerin

Heute wählen die Hessen einen neuen Landtag, doch das ist nur ein Nebenschauplatz. Denn die Auswirkungen werden bis zur Groko in Berlin zu spüren sein.

Heute ist der 28. Oktober, nach dem Kalender der Katholiken ist das der Namenstag für Alfred, Georg und Simon. Es ist jedoch davon auszugehen, dasd er heute 20.10. den Zusatz St. Angela bekommen wird. Denn heute ist der Schicksalstag der Kanzlerin Angela Merkel.

Hessenwahl

Eigentlich geht es heute wie gesagt um das Bundesland Hessen. Rund 4,4 Millionen Wähler sind aufgerufen, ihre Stimme abzugeben und so über die Zusammensetzung des neuen hessischen Landtags in Wiesbaden zu bestimmen.

Die jetzige schwarz-grüne Koalition unter Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und seinem Stellvertreter Tarek Al-Wazir (Grüne9 kämpft darum, wieder das → mehr lesen…

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Wahl in Bayern: Hochrechnungen, Wahlergebnis und Analyse

Die Bayern haben gewählt, die bayerische Landtagswahl 2018 ist gelaufen. Das Ergebnis steht fest, und das werden die Auswirkungen sein.

Die Wahl in Bayern ist zu Ende. Die Wähler haben gesprochen und ihre Kreuze gemacht. Für die Christdemokraten in Bayern, aber auch für die Politik im Bund beginnt nun die Aufarbeitung dieses Wahlergebnisses. Zusammen mit der Wahl in Hessen, die in 14 Tagen stattfinden wird, wird diese Bayern-Wahl eine enorme Auswirkung auf die Politik der gesamten Union aus CSU und CDU haben und nicht zuletzt auch die Regierungsfähigkeit der GroKo im Bund beeinflussen.

→ Die Prognose für die heutige Landtagswahl in Bayern, die unmittelbar nach Schließung der Wahllokale aufgestellt wurde, kannst du hier nachlesen.

Aktuelle Hochrechnung

Sämtliche Wahlbezirke sind → mehr lesen…

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Bayern Wahl: Ausgangslage, Prozente & Prognose

Heute gehen die Bayern wählen. Das ist die Ausgangslage und so sieht die Prognose zum Ausgang der Landtagswahl aus.

Heute geht ein Zittern durch die deutsche Politik. Der südlichste der drei deutschen Freistaaten wählt sich einen neuen Landtag und die Auswirkungen werden im ganzen Land bis nach Berlin zu spüren sein. Alles sieht danach aus, dass die CSU einen erdrutschartigen Verlust hinzunehmen haben wird. Der Traum von der weiteren Alleinherrschaft der CSU in Bayern wird sich nicht erfüllen. Das wird im Anschluss der Wahl in Bayern und der Hessen-Wahl in 14 Tagen zum Köpferollen in der gesamten Union führen. Die Namen Söder, Seehofer und Merkel werden dabei zuallererst genannt.

Die Ausgangslage politisch

Markus Söder hat es nach jahrelangem Sägen am → mehr lesen…

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