Der 03. Oktober, der falsche Feiertag.

Warum der 03. Oktober mit dem Mauerfall verwechselt wird.

Wer gestern am 03. Oktober, dem Tag der Deutschen Einheit aufmerksam die Medien und hierbei hauptsächlich die öffentlich-rechtlichen TV-Sender verfolgt hat, der konnte wieder einmal das Phänomen beobachten, dass es in den meisten Sendungen um die Zeit der Demonstrationen in der DDR im Sommer ’89, um die Fluchten über die bundesdeutschen Botschaften in Prag, Warschau und Budapest, um Gorbatschow und zu einem übergroßen Anteil um die Öffnung der Berliner Mauer ging.

Der Tag der Deutschen Einheit am 03. Oktober 1990 und der Weg dahin, von der Maueröffnung am 09. November 1989 über die ersten freien Wahlen, die harten Einschnitte im Osten zum 01. Juli 1990 und die Verhandlungen des Einheitsvertrages, spielten → mehr lesen…

Wird der Soli jetzt abgeschafft?

Ministerpräsident Weil will den Soli abschaffen und den Spitzensteuersatz anheben. Im Alleingang.

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD), sonst nicht als charismatisch auftretender Mann bekannt, der sich bei jeder bietenden Gelegenheit in den Vordergrund spielt, legt offenbar ohne Absprache mit der Bundesführung der SPD und vor allem ohne Absprache mit SPD-Kanzlerkandidat Schulz einen Vorschlag vor, nach dem der Solidaritätszuschlag (Soli) abgeschafft und im Gegenzug der Spitzensteuersatz angehoben werden soll.

Das Mißverständnis namens Soli

Der Soli wurde seinerzeit von CDU-Kanzler Kohl eingeführt. Weil er zu feige war, die Mehrwertsteuer anzuheben, erschuf er den Soli und verband diesen auch noch argumentativ mit der Finanzierung der deutschen Einheit. Und er versprach eine endliche Lebenszeit für den Soli.

Gestimmt hat nichts davon. Der Soli → mehr lesen…

3. Oktober 2016: Deutsche Einheit?

26 Jahre nach der Wiedervereinigung ist es Zeit, endlich die richtigen Fragen zu stellen.

Heute ist der 03. Oktober, der Tag der Deutschen Einheit. So ist die offizielle Bezeichnung für diesen Tag, der seit 1990 alljährlich gefeiert wird. Doch dieser wird fast nur von den offiziellen Vertretern des Staates gefeiert. Wie ein Wanderzirkus ziehen Kanzler, Bundespräsident, Bundestagspräsident und die Vertreter der im Bundestag sitzenden Parteien alljährlich in ein anderes Bundesland, um die offiziellen Feierlichkeiten zum 03. Oktober über die Bühne zu bringen. Eine trockene Veranstaltung unter weitgehendem Ausschluß der Bevölkerung, mehr sind diese Veranstaltungen nicht. Daß dabei jedesmal ein Gottesdienst mit eingeflochten wird, obwohl die Trennung von Staat und Kirche grundlegender Bestandteil der Bundesrepublik Deutschland ist und obwohl ein Großteil → mehr lesen…

Deutsche Einheit: Die Berlin-Bonn-Debatte

Heute vor 25 Jahren entschied der Bundestag den Umzug nach Berlin.

Am 20. Juni 1991 zeigte sich mit aller Härte, dass die Deutsche Einheit zuallererst eine Angliederung der DDR an die BRD war. Eine echte Vereinigung fand nicht statt. Der Osten sollte sich dem Westen unterordnen und möglichst schnell so werden wie der Westen.

Während sich für Ostdeutschland und deren Bewohner über Nacht praktisch das komplette Leben änderte und nichts mehr so war wie vorher, sollte sich für das alte Westdeutschland möglichst gar nichts ändern. So stellten sich zumindest viele Menschen und Politiker in der alten BRD die „Wiedervereinigung“ vor.

Bonn-Berlin-Debatte

Am klarsten kamen diese Vorstellung bei der Bonn-Berlin-Debatte zum Ausdruck. Im Frühjahr 1991 diskutierte die – mittlerweile offiziell wiedervereinigte → mehr lesen…

25 Jahre Deutsche Einheit?

Da ist vieles noch nicht zusammengewachsen, was zusammen gehört.

Am 03. Oktober 2015 ist der 25. Jahrestag der Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten. Und so werden mal wieder die Deutsche Einheit und das Gelingen des Zusammenwachsens von Ost und West in zahlreichen Festen und offiziellen Staatsakten gefeiert. Das ist die offizielle Version.

Keine Wiedervereinigung

Doch so ganz entspricht die zelebrierte Jubelstimmung nicht den Tatsachen. Nicht wenige sind der Meinung, daß die Wiedervereinigung gar keine war, sondern ein Betritt der DDR zur BRD.
Da wurden nicht zwei Staaten vereinigt zu einem neuen, bei dem man möglichst das Gute und Erhaltenswerte aus beiden Systemen übernimmt. Nein, die DDR wurde vom Westen geschluckt und übernommen wurde zunächst erst einmal gar nichts.

Für die → mehr lesen…

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